{"id":46419,"date":"1989-03-17T15:19:26","date_gmt":"1989-03-17T13:19:26","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=46419"},"modified":"2013-06-23T15:26:44","modified_gmt":"2013-06-23T13:26:44","slug":"bfh-beschluss-vom-17-3-1989-iii-b-136_87-bstbl-1989-ii-s-630","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-beschluss-vom-17-3-1989-iii-b-136_87-bstbl-1989-ii-s-630\/","title":{"rendered":"BFH-Beschlu\u00df vom 17.3.1989 (III B 136\/87) BStBl. 1989 II S. 630"},"content":{"rendered":"

BFH-Beschlu\u00df vom 17.3.1989 (III B 136\/87) BStBl. 1989 II S. 630<\/strong><\/p>\n

1. Die Gew\u00e4hrung einer Investitionszulage gem\u00e4\u00df \u00a7 4b InvZulG 1982 kann in der Regel nicht wirksam bereits f\u00fcr Teilherstellungskosten beantragt werden, die in einem im Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht beendeten Wirtschaftsjahr anfallen.<\/p>\n

2. Eine Nichtzulassungsbeschwerde kann trotz Abweichung der Entscheidung des FG von der Rechtsprechung des BFH keinen Erfolg haben, wenn das FG zu der abweichend entschiedenen Frage nur kommt, weil es eine sich logisch stellende Vorfrage falsch entschieden hat.<\/p>\n

InvZulG 1982 \u00a7 4b; FGO \u00a7 115 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 Satz 1.<\/p>\n

Vorinstanz: FG D\u00fcsseldorf<\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin und Beschwerdef\u00fchrerin (Kl\u00e4gerin) stellte mit Datum vom 16. September 1983 auf ordnungsgem\u00e4\u00dfem Vordruck einen Antrag auf Gew\u00e4hrung von Investitionszulage f\u00fcr 1982. Auf Bl. 5 des Antrags gab die Kl\u00e4gerin auch die Erweiterung ihres Werksgeb\u00e4udes wie folgt an: Unter Spalte 3 (Investitionsbeginn) „16.12.1982“, unter Spalte 4 (Tag der Anschaffung, Herstellung oder Anzahlung) „Bauantrag“ und unter Spalte 5 (genaue Bezeichnung des Wirtschaftsgutes) „beantragt in 1982\/Fertigstellung bis 31. Dezember 1984\/Erweiterung Werksgeb\u00e4ude“. Mit Schreiben vom 12. Oktober 1983 f\u00fchrte die Kl\u00e4gerin „als Nachtrag zum Antrag vom 16. September 1983“ noch drei weitere Wirtschaftsg\u00fcter auf, die die Gesamtinvestitionssumme des Antrags erh\u00f6hen sollten.<\/p>\n

Mit Schreiben vom 21. Oktober 1985 reichte die Kl\u00e4gerin dann bei dem Beklagten und Beschwerdegegner (Finanzamt – FA -) einen „Antrag auf Gew\u00e4hrung einer Investitionszulage f\u00fcr das Jahr 1984, gem\u00e4\u00df Antrag f\u00fcr 1982 vom 16. September 1983 sowie unserem erg\u00e4nzenden Schreiben vom 12. Oktober 1983“, ein. Sie machte mit diesem „Antrag“ die Kosten f\u00fcr die Erweiterung des Werksgeb\u00e4udes geltend.<\/p>\n

Das FA lehnte den Antrag wegen \u00dcberschreitens der neunmonatigen Antragsfrist ab. Der Einspruch der Kl\u00e4gerin blieb erfolglos.<\/p>\n

Mit der Klage machte die Kl\u00e4gerin geltend, da\u00df sie einen wirksamen und fristwahrenden Antrag f\u00fcr 1984 schon durch den Antrag vom 16. September 1983 gestellt habe. Das Investitionsvorhaben sei schon in diesem Antrag nach Art und Ort konkretisiert worden.<\/p>\n

Das Finanzgericht (FG) wies die Klage ab, weil in dem „Antrag“ vom 16. September 1983 ein Hinweis auf die H\u00f6he der Kosten des Investitionsvorhabens fehle. Die Revision lie\u00df das FG nicht zu.<\/p>\n

Hiergegen wendet sich die Kl\u00e4gerin mit der Nichtzulassungsbeschwerde. Sie begr\u00fcndet die Nichtzulassungsbeschwerde mit einer Abweichung der Entscheidung des FG von den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 30. M\u00e4rz 1979 III R 104\/75 (BFHE 127, 482, BStBl II 1979, 448) und vom 10. April 1987 III R 104\/82 (BFH\/NV 1987, 601). In diesen Entscheidungen habe der BFH im Gegensatz zu dem vom FG aufgestellten Erfordernis die Angabe der H\u00f6he der Investitionssumme als nicht notwendig f\u00fcr die Wirksamkeit des Antrags angesehen.<\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin beantragt, die Revision zuzulassen.<\/p>\n

Das FA hat von einer Stellungnahme zu der Beschwerde abgesehen.<\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

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Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unbegr\u00fcndet.<\/p>\n

1. Die Auffassung des FG, zu einem wirksamen Investitionszulageantrag sei die Angabe der H\u00f6he der Kosten des Investitionsvorhabens erforderlich, widerspricht allerdings der Rechtsprechung des erkennenden Senats. Das FG beruft sich f\u00fcr seine Auffassung auf das Urteil des Senats vom 16. Juli 1976 III R 158\/73 (BFHE 119, 543, BStBl II 1976, 757). Die Kl\u00e4gerin weist zu Recht darauf hin, da\u00df diese Entscheidung durch das Urteil in BFHE 127, 482, BStBl II 1979, 448 \u00fcberholt ist. Danach ist die Angabe der H\u00f6he der Investitionssumme f\u00fcr die Wirksamkeit des Antrags nicht erforderlich. Demgem\u00e4\u00df fordert auch \u00a7 5 Abs. 3 Satz 3 des Investitionszulagengesetzes (InvzulG) in den ab 1979 geltenden Fassungen nicht die Angabe der H\u00f6he der Investitionskosten. Die Wirksamkeit des Antrags der Kl\u00e4gerin vom 16. September 1983 f\u00fcr die Investitionen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Werkgeb\u00e4udes scheitert daher entgegen der Auffassung des FG nicht an den fehlenden Angaben \u00fcber die H\u00f6he der Investitionskosten.<\/p>\n

2. Trotzdem kann die Nichtzulassungsbeschwerde keinen Erfolg haben, da der Antrag vom 16. September 1983 aus anderen Gr\u00fcnden kein wirksamer Antrag auf die von der Kl\u00e4gerin geforderte Investitionszulage ist. Der erkennende Senat hat zwar entschieden, da\u00df der Zulageantrag bereits vor Ablauf des Kalenderjahres gestellt werden kann, f\u00fcr das Investitionszulage begehrt wird (Urteil vom 23. Juli 1976 III R 122\/75, BFHE 119, 553, BStBl II 1976, 759). Er hat dar\u00fcber hinaus in seinem Urteil vom 25. Februar 1977 III R 90\/76 (BFHE 122, 207, BStBl II 1977, 782) die Auffassung vertreten, da\u00df der Investor den Zulageantrag f\u00fcr ein geschlossenes, sich \u00fcber mehrere Jahre erstreckendes Investitionsvorhaben insgesamt stellen kann. Diese beiden Entscheidungen sind aber zu der Regionalzulage nach dem InvZulG 1969 ergangen. Die zweite Entscheidung ist nur aus den Besonderheiten der Rechtslage nach dem InvZulG 1969 begr\u00fcndet. Diese Besonderheiten lagen darin, da\u00df nach \u00a7 1 dieses Gesetzes f\u00fcr die Gew\u00e4hrung der Regionalzulage das Investitionsvorhaben als solches und nicht das einzelne Wirtschaftsgut ma\u00dfgebend war. Mit Urteil vom 17. Februar 1989 III R 44\/88 (BFHE 156, 325, BStBl II 1989, 469) hat der erkennende Senat klargestellt, da\u00df die Rechtslage f\u00fcr die Regionalzulage nach den ab 1979 geltenden Neufassungen des InvZulG eine andere ist.<\/p>\n

\u00c4hnlich wie f\u00fcr die Regionalzulage ab 1979 hat der erkennende Senat bereits mit unver\u00f6ffentlichtem Urteil vom 18. Juli 1984 III R 41\/84 entschieden, da\u00df bei der Investitionszulage gem\u00e4\u00df \u00a7 4b InvZulG 1975 anders als nach \u00a7 1 InvZulG 1969 ebenfalls nicht die Gesamtinvestition (Investitionsvorhaben) beg\u00fcnstigt ist, sondern die Anschaffung oder Herstellung bestimmter Wirtschaftsg\u00fcter des Anlageverm\u00f6gens und die Herstellung von abnutzbaren unbeweglichen Wirtschaftsg\u00fctern des Anlageverm\u00f6gens. Objekt der F\u00f6rderung nach \u00a7 4b InvZulG 1975 ist demnach das einzelne Wirtschaftsgut. Das gleiche mu\u00df f\u00fcr \u00a7 4b InvZulG 1982 gelten.<\/p>\n

Da Objekt der F\u00f6rderung das einzelne Wirtschaftsgut (oder der Ausbau oder die Erweiterung) ist, mu\u00df das Wirtschaftsgut im Antrag auf Gew\u00e4hrung der Investitionszulage so bezeichnet werden, da\u00df seine Feststellung bei einer Nachpr\u00fcfung m\u00f6glich ist (\u00a7 5 Abs. 3 Satz 4 in den ab 1979 geltenden Neufassungen des InvZulG). Bei der Nachpr\u00fcfung mu\u00df also das f\u00fcr den Antrag ma\u00dfgebliche Wirtschaftsgut feststellbar sein, in das die Investitionen, f\u00fcr die die Zulage beantragt wird, erfolgt sind. Investitionen in diesem Sinne sind bei der Beantragung einer Investitionszulage f\u00fcr Teilherstellungskosten diejenigen Herstellungskosten, die in dem im Zeitpunkt der – rechtzeitigen – Antragstellung bereits beendeten Wirtschaftsjahr durchgef\u00fchrt worden sind und f\u00fcr welche die konkret bezifferte Zulage begehrt und gew\u00e4hrt wird. Auf diese Investitionsvorg\u00e4nge und nicht auf Investitionsvorg\u00e4nge eines sp\u00e4teren Wirtschaftsjahres bezieht sich das Erfordernis der Nachpr\u00fcfungsm\u00f6glichkeit. Die Gew\u00e4hrung einer Investitionszulage gem\u00e4\u00df \u00a7 4b InvZulG 1982 kann demgem\u00e4\u00df in der Regel nicht wirksam bereits f\u00fcr Teilherstellungskosten beantragt werden, die in einem im Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht beendeten Wirtschaftsjahr anfallen (ebenso das genannte Urteil vom 18. Juli 1984 III R 41\/84). Anders kann dies nur sein, wenn das nach \u00a7 4b InvZulG 1982 beg\u00fcnstigte Wirtschaftsgut im Zeitpunkt der vorzeitigen Antragstellung bereits fertiggestellt war. Insoweit beh\u00e4lt das Urteil in BFHE 119, 553, BStBl II 1976, 759 auch f\u00fcr die F\u00e4lle des \u00a7 4b InvZulG 1982 seinen Sinn. Die Kl\u00e4gerin konnte jedenfalls f\u00fcr das erst im Jahre 1984 fertiggestellte Bauvorhaben am 16. September 1983 noch keine Investitionszulage f\u00fcr die Jahre ab 1983 beantragen.<\/p>\n

3. Diese Erw\u00e4gungen \u00fcber die Unwirksamkeit des Antrags der Kl\u00e4gerin vom 16. September 1983 f\u00fcr die Jahre ab 1983 f\u00fchren zur Zur\u00fcckweisung der Nichtzulassungsbeschwerde als unbegr\u00fcndet, obwohl das FG die Unwirksamkeit des Antrags aus anderen Gr\u00fcnden angenommen hat und insoweit eine Divergenz von einer BFH-Entscheidung vorliegt. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat entschieden, da\u00df eine Nichtzulassungsbeschwerde auch dann nicht zur Zulassung einer Revision wegen Divergenz f\u00fchren k\u00f6nne, wenn die Klage trotz Abweichung des angegriffenen Urteils von der Rechtsprechung des BVerwG aus anderen Gr\u00fcnden abgewiesen werden m\u00fcsse (Beschlu\u00df vom 13. Juni 1977 IV B 13.77, BVerwGE 54, 99). Im Schrifttum zur Finanzgerichtsordnung (FGO) sind gegen diese Auffassung allerdings Bedenken erhoben worden, weil die Erfolgsaussichten der sp\u00e4teren Revision im Zulassungsverfahren ohne Bedeutung seien (Klein\/Ruban, Der Zugang zum Bundesfinanzhof, Tz. 75 unter Hinweis auf BFH-Beschlu\u00df vom 21. Mai 1968 II B 7\/68, BFHE 92, 110; vgl. auch Tipke\/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, \u00a7 115 FGO Tz. 101). Der BFH hat bisher nur (in ganz anders gelagerten F\u00e4llen) entschieden, da\u00df eine auf grunds\u00e4tzliche Bedeutung der Rechtssache oder auf Divergenz gest\u00fctzte Nichtzulassungsbeschwerde dann unbegr\u00fcndet ist, wenn keine Kl\u00e4rung der grunds\u00e4tzlichen Rechtsfrage oder der Divergenzfrage von der Revision zu erwarten ist (vgl. zuletzt Beschlu\u00df vom 24. August 1988 I B 108\/86, BFHE 154, 486, BStBl II 1989, 104). Der Senat kann offen lassen, ob er der Auffassung des BVerwG zur Pr\u00fcfung der Erfolgsaussichten der Revision im Verfahren \u00fcber die Nichtzulassungsbeschwerde allgemein folgen kann.<\/p>\n

Denn der Streitfall weist Besonderheiten auf, die jedenfalls eine Zur\u00fcckweisung der Nichtzulassungsbeschwerde wegen Aussichtslosigkeit der Revision rechtfertigen. Im Streitfall geht es n\u00e4mlich nicht um eine umfassende \u00dcberpr\u00fcfung der Erfolgsaussichten der Revision im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens. Die Frage nach der ausreichenden Bestimmtheit des Antrags vom 16. September 1983 f\u00fcr die Jahre ab 1983, in der das FG von der Rechtsprechung des BFH abweicht, stellt sich logisch erst, wenn \u00fcberhaupt in 1983 schon ein Antrag auf Investitionszulage nach \u00a7 4b InvZulG 1982 f\u00fcr die Jahre ab 1983 gestellt werden konnte. Demgem\u00e4\u00df hat das FG diese vorrangige Frage auch zun\u00e4chst gepr\u00fcft und bejaht. Da diese Auffassung des FG nach den obigen Ausf\u00fchrungen unter 2. aber unzutreffend ist, stellt sich somit das erst nachrangige Problem der ausreichenden Bestimmtheit des Antrags nicht. Die von der Rechtsprechung des BFH abweichende Auffassung des FG zur ausreichenden Bestimmtheit des Antrags ist also nicht entscheidungserheblich. Es kann daher auch keine Kl\u00e4rung durch den BFH erwartet werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Beschlu\u00df vom 17.3.1989 (III B 136\/87) BStBl. 1989 II S. 630 1. Die Gew\u00e4hrung einer Investitionszulage gem\u00e4\u00df \u00a7 4b InvZulG 1982 kann in der Regel nicht wirksam bereits f\u00fcr Teilherstellungskosten beantragt werden, die in einem im Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht beendeten Wirtschaftsjahr anfallen. 2. Eine Nichtzulassungsbeschwerde kann trotz Abweichung der Entscheidung des FG von … BFH-Beschlu\u00df vom 17.3.1989 (III B 136\/87) BStBl. 1989 II S. 630<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-46419","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46419","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=46419"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46419\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=46419"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=46419"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=46419"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}