{"id":46599,"date":"1989-07-19T03:02:03","date_gmt":"1989-07-19T01:02:03","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=46599"},"modified":"2013-06-20T03:37:05","modified_gmt":"2013-06-20T01:37:05","slug":"bfh-urteil-vom-19-7-1989-ii-r-83_85-bstbl-1989-ii-s-989","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-19-7-1989-ii-r-83_85-bstbl-1989-ii-s-989\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 19.7.1989 (II R 83\/85) BStBl. 1989 II S. 989"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 19.7.1989 (II R 83\/85) BStBl. 1989 II S. 989<\/strong><\/p>\n

Ein infolge unvollst\u00e4ndiger Beurkundung unwirksames (nichtiges) Rechtsgesch\u00e4ft unterliegt gem\u00e4\u00df \u00a7 41 Abs. 1 AO 1977 der Steuer aus \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG, wenn die Beteiligten ihren Erkl\u00e4rungen gem\u00e4\u00df auf die Erf\u00fcllung hinwirken.<\/p>\n

AO 1977 \u00a7 41 Abs. 1; GrEStG 1940\/1983 \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1.<\/p>\n

Vorinstanz: FG D\u00fcsseldorf<\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

 <\/p>\n

Unter dem 18. April 1980 lie\u00dfen die Kl\u00e4ger und eine GmbH als Kaufvertrag bezeichnete Erkl\u00e4rungen notariell beurkunden. Nach dem Inhalt der beurkundeten Erkl\u00e4rung verkaufte die GmbH eine noch zu vermessende Teilfl\u00e4che aus einem Grundst\u00fcck mit dem auf diesem von der GmbH zu errichtenden Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung. Der Kaufpreis wurde mit 539.000 DM angegeben; er war in Raten beginnend ab 10. Mai 1980 (entsprechend dem Fertigstellungsgrad) zu entrichten. Die Auflassung sollte nach Begleichung des vollen Kaufpreises erfolgen. Auflassungsvormerkung wurde bewilligt.<\/p>\n

Unter antragsgem\u00e4\u00dfer teilweiser Befreiung nach Art. 1 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Grunderwerbsteuerbefreiung beim Erwerb von Einfamilienh\u00e4usern, Zweifamilienh\u00e4usern und Eigentumswohnungen vom 11. Juli 1977 (GrEStEigWoG) setzte das Finanzamt (FA) gegen jeden der Kl\u00e4ger mit vorl\u00e4ufigen Bescheiden vom 20. Juni 1980 Grunderwerbsteuer in H\u00f6he von je 8.365 DM fest. Nach Erf\u00fcllung der Wohnauflage wurden beide Bescheide mit Bescheiden vom Juni 1982 f\u00fcr endg\u00fcltig erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Mit Schreiben vom 9. Mai 1983 teilten die Kl\u00e4ger dem FA im Zuge einer Selbstanzeige mit, sie h\u00e4tten anl\u00e4\u00dflich der Beurkundung der Erkl\u00e4rungen vom 18. April 1980 zus\u00e4tzlich zu dem in der notariellen Urkunde bezeichneten Betrag von 539.000 DM auf Verlangen der Verk\u00e4uferin ein Handgeld in H\u00f6he von 10.000 DM gezahlt. Gleichzeitig beantragten sie R\u00fcckerstattung der entrichteten Grunderwerbsteuer mit der Begr\u00fcndung, da\u00df der Kaufvertrag mangels Beurkundung dieser zus\u00e4tzlichen Gegenleistung unwirksam sei. Dies habe das Landgericht Duisburg in seinem Urteil vom 25. August 1982 betreffend einen von der Verk\u00e4uferin gegen sie angestrengten Rechtsstreit wegen Leistung eines Restkaufpreises ausgesprochen. In der Folgezeit f\u00fchrten sie aus, ein Grundst\u00fcckskaufvertrag sei wirksam erst am 27. Mai 1983 durch Vergleichsabschlu\u00df vor dem Oberlandesgericht (OLG) D\u00fcsseldorf zustandegekommen. Die Auflassung sei dann am 8. August 1983 erkl\u00e4rt worden; am 18. August 1983 sind die Kl\u00e4ger als Eigent\u00fcmer im Grundbuch eingetragen worden.<\/p>\n

Das FA lehnte den Antrag auf Erstattung der Grunderwerbsteuer ab und erh\u00f6hte mit gem\u00e4\u00df \u00a7 173 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung (AO 1977) ge\u00e4nderten Bescheiden vom 20. Juli 1983 die Grunderwerbsteuerfestsetzung gegen jeden der Kl\u00e4ger auf 8.715 DM.<\/p>\n

Mit der nach erfolgloser Durchf\u00fchrung des au\u00dfergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahrens erhobenen Klage begehren die Kl\u00e4ger, die ge\u00e4nderten Grunderwerbsteuerbescheide sowie die urspr\u00fcnglichen Grunderwerbsteuerbescheide vom 20. Juni 1980 und die Einspruchsentscheidung aufzuheben. In Anbetracht der Nichtigkeit des Rechtsgesch\u00e4fts entbehrten die Bescheide der Rechtsgrundlage. Der der Grunderwerbsteuer unterliegende Vorgang sei erst im Jahre 1983 verwirklicht worden.<\/p>\n

Das FG hat die Klage abgewiesen. Mangels R\u00fcckgew\u00e4hr der gegenseitigen Leistungen st\u00fcnde den Kl\u00e4gern kein Anspruch auf \u00c4nderung der bestandskr\u00e4ftig gewordenen Steuerbescheide vom 20. Juni 1980 aus \u00a7 175 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 zu. Zwar seien die Tatsachen, die die Unwirksamkeit der notariell beurkundeten Erkl\u00e4rungen erg\u00e4ben, dem FA i.S. des \u00a7 173 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977 nachtr\u00e4glich bekannt geworden. Es k\u00f6nne aber dahingestellt bleiben, ob den Kl\u00e4gern das Verschweigen dieser Tatsachen als grobes Verschulden anzurechnen sei, weil sich der Steueranspruch aus dem Rechtsgesch\u00e4ft jedenfalls aus \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1 des Grunderwerbsteuergesetzes (GrEStG) i.V.m. \u00a7 41 Abs. 1 Satz 1 AO 1977 ergebe. Denn die Vertragspartner h\u00e4tten die notariell beurkundeten Erkl\u00e4rungen buchstabengetreu in die Realit\u00e4t umgesetzt, beispielsweise die Kaufpreisraten gezahlt. Die beurkundeten Erkl\u00e4rungen h\u00e4tten der grundbuchm\u00e4\u00dfigen Abwicklung des Vertrages dienen sollen; diese Abwicklung sei lediglich in der Schlu\u00dfphase durch einen „unprogrammgem\u00e4\u00dfen“ Streit \u00fcber eine Restforderung gest\u00f6rt worden.<\/p>\n

Mit der Revision verfolgen die Kl\u00e4ger ihr Klagebegehren weiter.<\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

 <\/p>\n

Die Revision der Kl\u00e4ger ist unbegr\u00fcndet.<\/p>\n

Nach \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG unterliegt der Grunderwerbsteuer ein Kaufvertrag oder ein anderes Rechtsgesch\u00e4ft, das den Anspruch auf \u00dcbereignung begr\u00fcndet. Ein Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, das Eigentum an einem Grundst\u00fcck zu \u00fcbertragen oder zu erwerben, bedarf nach \u00a7 313 Satz 1 des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches (BGB) der notariellen Beurkundung. Diesem Formzwang unterliegt nicht nur der auf die Eigentums\u00fcbertragung gerichtete Teil des Vertrages; ihm sind auch alle Vereinbarungen unterworfen, aus denen sich nach dem Willen der Beteiligten der Vertrag zusammensetzen soll, insbesondere auch die Vereinbarungen \u00fcber die H\u00f6he und die Berechnung der Gegenleistung. Ist das Verpflichtungsgesch\u00e4ft ganz oder teilweise nicht notariell beurkundet, so ist es unwirksam (\u00a7 313 Satz 1 i.V.m. \u00a7 125 Satz 1 BGB). Es wird jedoch seinem ganzen Inhalt nach mit der Auflassung und der Eintragung in das Grundbuch g\u00fcltig, wenngleich nicht r\u00fcckwirkend (\u00a7 313 Satz 2 BGB).<\/p>\n

Gem\u00e4\u00df \u00a7 41 Abs. 1 AO 1977 ist die Unwirksamkeit eines Rechtsgesch\u00e4fts f\u00fcr die Besteuerung unerheblich, soweit und solange die Beteiligten das wirtschaftliche Ergebnis dieses Rechtsgesch\u00e4fts gleichwohl eintreten und bestehen lassen. Nach der st\u00e4ndigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteile vom 17. Dezember 1975 II R 35\/69, BFHE 118, 367, BStBl II 1976, 465, und zuletzt vom 21. Dezember 1981 II R 124\/79, BFHE 135, 217, BStBl II 1982, 330) kann ein gem\u00e4\u00df \u00a7 313 Satz 1 BGB der Beurkundung bed\u00fcrftiger Vertrag, der jeglicher notarieller Beurkundung ermangelt, in keinem Falle gem\u00e4\u00df \u00a7 41 Abs. 1 AO 1977 der Steuer aus \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG unterliegen. Denn das „wirtschaftliche Ergebnis“ eines „Rechtsgesch\u00e4fts, das den Anspruch auf \u00dcbereignung begr\u00fcndet“, ist nicht etwas Reales, sondern die vertragliche Begr\u00fcndung eines Anspruchs, dessen Bestand und Durchsetzbarkeit auf der Rechtsordnung beruht (vgl. Boruttau\/Egly\/Sigloch, Kommentar zum Grunderwerbsteuergesetz, 12. Aufl., Vorbemerkung Rn. 357).<\/p>\n

Dagegen kann aber ein infolge unvollst\u00e4ndiger Beurkundung unwirksames (nichtiges) Rechtsgesch\u00e4ft gem\u00e4\u00df \u00a7 41 Abs. 1 AO 1977 der Steuer aus \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG unterliegen. Denn hier wird der Anschein eines beurkundeten (und folglich wirksamen) Gesch\u00e4ftes erweckt, und zwar in einer Weise, die den damit verfolgten Zweck – n\u00e4mlich den Eigentumswechsel – nach dem erweckten Anschein als eintretbar erscheinen l\u00e4\u00dft, weil die Beteiligten durch \u00a7 925a BGB nicht gehindert werden, die \u00dcbereignung (\u00a7 433 Abs. 1, \u00a7 925, \u00a7 873 Abs. 1 BGB) herbeizuf\u00fchren. Das sind gleichzeitig regelm\u00e4\u00dfig diejenigen F\u00e4lle, in denen Heilung nach \u00a7 313 Satz 2 BGB m\u00f6glich ist, also das Rechtsgesch\u00e4ft – wenn auch nicht r\u00fcckwirkend – seinem ganzen Inhalt nach g\u00fcltig werden kann. In diesen F\u00e4llen k\u00f6nnen die Beteiligten i.S. des \u00a7 41 Abs. 1 AO 1977 das wirtschaftliche Ergebnis des Rechtsgesch\u00e4fts gleichwohl eintreten und bestehen lassen, indem sie ihren Erkl\u00e4rungen gem\u00e4\u00df auf die Erf\u00fcllung hinwirken. Denn die Beteiligten handeln hier ungeachtet der (ihnen bewu\u00dften oder unbewu\u00dften) Unwirksamkeit des Rechtsgesch\u00e4fts tats\u00e4chlich so als ob es g\u00fcltig w\u00e4re. In einem solchen Fall entsteht damit der Grunderwerbsteueranspruch ungeachtet der Unwirksamkeit des Verpflichtungsgesch\u00e4ftes im Zeitpunkt von dessen Abschlu\u00df und der H\u00f6he nach so, wie wenn das unwirksame Rechtsgesch\u00e4ft seinem ganzen Inhalt nach g\u00fcltig w\u00e4re. Der Steueranspruch erlischt jedoch, wenn die Beteiligten vom Vollzug des (unwirksamen) Rechtsgesch\u00e4fts Abstand nehmen und sich gegenseitig die etwa ausgetauschten Leistungen zur\u00fcckgew\u00e4hren (vgl. in diesem Zusammenhang auch Senatsurteil vom 27. Januar 1982 II R 119\/80, BFHE 135, 224, BStBl II 1982, 425).<\/p>\n

Zutreffend ist das FG im Streitfall davon ausgegangen, da\u00df der Grunderwerbsteueranspruch – soweit der Erwerb nicht von der Besteuerung ausgenommen war – nach \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG i.V.m. \u00a7 41 Abs. 1 AO 1977 im Jahre 1980 entstanden und nicht infolge R\u00fcckabwicklung der tats\u00e4chlich eingehaltenen (unwirksamen) Vereinbarungen r\u00fcckwirkend wieder beseitigt wurde. Denn die Beteiligten haben sich in der Folgezeit so verhalten, wie wenn das mangels vollst\u00e4ndiger Beurkundung unwirksame Rechtsgesch\u00e4ft g\u00fcltig w\u00e4re; insbesondere haben die Kl\u00e4ger ihre Leistungsverpflichtungen entsprechend dem Zahlungsplan bis zur vorletzten Rate erf\u00fcllt und ist die andere Vertragspartei ihren Verpflichtungen zur Erstellung des Geb\u00e4udes, zur \u00dcbergabe des Grundst\u00fccks usw. nachgekommen. Zwar haben sich die Kl\u00e4ger im Zuge des gegen sie angestrengten Prozesses auf Erf\u00fcllung der Restforderung der Verk\u00e4uferin u.a. auch auf die Unwirksamkeit des Rechtsgesch\u00e4fts berufen. Jedoch haben die Beteiligten nicht die Konsequenzen aus der Unwirksamkeit des Rechtsgesch\u00e4fts durch R\u00fcckgew\u00e4hr s\u00e4mtlicher gegenseitig „in Erf\u00fcllung des Rechtsgesch\u00e4fts“ gew\u00e4hrten Leistungen gezogen, sondern letztendlich – wenngleich auch erst „in Erf\u00fcllung des Vergleichs“ vor dem OLG – das rechtliche Ergebnis herbeigef\u00fchrt. Zwar kommt dem protokollierten Vergleich die Wirkung lediglich einer Best\u00e4tigung des unwirksamen Rechtsgesch\u00e4fts i.S. des \u00a7 141 Abs. 1 BGB und damit keine zivilrechtliche R\u00fcckwirkung zu, doch mu\u00df dieser Umstand mit R\u00fccksicht auf \u00a7 41 Abs. 1 AO 1977 unber\u00fccksichtigt bleiben: Der Vergleich verdeutlicht vielmehr das Festhalten am „wirtschaftlichen“ Ergebnis durch Herbeif\u00fchrung des rechtlichen Ergebnisses, ohne da\u00df die aus der tats\u00e4chlichen Aufrechterhaltung folgenden Konsequenzen beseitigt worden w\u00e4ren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 19.7.1989 (II R 83\/85) BStBl. 1989 II S. 989 Ein infolge unvollst\u00e4ndiger Beurkundung unwirksames (nichtiges) Rechtsgesch\u00e4ft unterliegt gem\u00e4\u00df \u00a7 41 Abs. 1 AO 1977 der Steuer aus \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG, wenn die Beteiligten ihren Erkl\u00e4rungen gem\u00e4\u00df auf die Erf\u00fcllung hinwirken. AO 1977 \u00a7 41 Abs. 1; GrEStG 1940\/1983 \u00a7 … BFH-Urteil vom 19.7.1989 (II R 83\/85) BStBl. 1989 II S. 989<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-46599","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46599","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=46599"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46599\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=46599"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=46599"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=46599"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}