{"id":47129,"date":"1998-10-14T15:22:40","date_gmt":"1998-10-14T13:22:40","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=47129"},"modified":"2013-06-12T15:25:20","modified_gmt":"2013-06-12T13:25:20","slug":"bfh-urteil-vom-14-10-1998-x-r-56_96-bstbl-1999-ii-s-89","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-14-10-1998-x-r-56_96-bstbl-1999-ii-s-89\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 14.10.1998 (X R 56\/96) BStBl. 1999 II S. 89"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 14.10.1998 (X R 56\/96) BStBl. 1999 II S. 89<\/strong><\/strong><\/p>\n

Eine Wohnung ist nicht i. S. des \u00a7 10h EStG „unentgeltlich \u00fcberlassen“, wenn sie der Angeh\u00f6rige aufgrund eines vorbehaltenen Wohnungsrechts nutzt.<\/p>\n

EStG \u00a7 10h.<\/p>\n

Vorinstanz: FG M\u00fcnster (EFG 1996, 701)<\/strong><\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

I.<\/p>\n

Die Kl\u00e4ger und Revisionsbeklagten (Kl\u00e4ger) sind Eheleute, die im Streitjahr 1992 zusammen veranlagt wurden. Der Vater des Kl\u00e4gers \u00fcbertrug diesem mit Vertrag vom 6. September 1991 in vorweggenommener Erbfolge sein mit einem Einfamilienhaus im Sinne des Bewertungsgesetzes bebautes Grundst\u00fcck. Hierbei behielt der Vater des Kl\u00e4gers sich und seiner Ehefrau an allen R\u00e4umen der Oberwohnung des Hauses zum jeweiligen Bestand ein lebensl\u00e4ngliches, das Recht zur Benutzung durch den Eigent\u00fcmer ausschlie\u00dfendes Wohnungsrecht vor. Die Eltern des Kl\u00e4gers durften zus\u00e4tzlich vorhandene Keller, Speicher und Nebenr\u00e4ume sowie den Garten unentgeltlich mitbenutzen. Das Wohnungsrecht war als unentgeltlich vereinbart. Die Nutzungsberechtigten sollten zu den Nebenkosten des gesamten Anwesens durch zur Verf\u00fcgungstellung ihrer Deputatkohlen beitragen. Weiter hatte der Kl\u00e4ger die Eltern, soweit diese ihren gew\u00f6hnlichen Aufenthalt in diesem Hause hatten, bei Krankheit oder Gebrechlichkeit umfassend zu hegen, pflegen und unterhalten.<\/p>\n

Im Streitjahr 1992 erweiterte der Kl\u00e4ger das Wohnhaus um einen Anbau, der sich auf das Erd- und Obergescho\u00df erstreckte. Im Obergescho\u00df wurde ein bisher nicht vorhandenes Bad mit Toilette sowie ein Wohnungsabschlu\u00df errichtet.<\/p>\n

In der Einkommensteuererkl\u00e4rung f\u00fcr 1992 beantragten die Kl\u00e4ger einen Abzugsbetrag nach \u00a7 10e des Einkommensteuergesetzes (EStG) f\u00fcr die eigengenutzte Wohnung aus den Herstellungskosten f\u00fcr das Obergescho\u00df (58.015 DM) und einen Abzugsbetrag in H\u00f6he von 3.481 DM nach \u00a7 10h EStG. Des weiteren machten sie Zinsen und Finanzierungskosten in H\u00f6he von insgesamt 19.420 DM geltend.<\/p>\n

Der Beklagte und Revisionskl\u00e4ger (das Finanzamt – FA -) ber\u00fccksichtigte im Einkommensteuerbescheid lediglich einen Abzugsbetrag nach \u00a7 10e EStG f\u00fcr die von den Kl\u00e4gern selbst genutzte Wohnung und nur die hierauf entfallenden Zinsen und Finanzierungskosten in H\u00f6he von 11.203 DM als Vorkosten nach \u00a7 10e Abs. 6 EStG. Nach Auffassung des FA lagen die Voraussetzungen f\u00fcr die Steuerbeg\u00fcnstigung nach \u00a7 10h EStG nicht vor, weil sich die Eltern des Kl\u00e4gers die Nutzungsbefugnis vorbehalten hatten, die Wohnung deshalb nicht vom Kl\u00e4ger zur Nutzung \u00fcberlassen wurde.<\/p>\n

Das Finanzgericht (FG) gab der nach erfolglosem Einspruch erhobenen Klage statt. Das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte 1996, 701 ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n

Das FG ist der Auffassung, ein Gegenstand k\u00f6nne nach allgemeinem Wortverst\u00e4ndnis \u00fcberlassen werden, wenn dieser dem \u00dcberlassenden zuvor rechtlich oder tats\u00e4chlich zuzurechnen sei. Insoweit richte sich die Zurechnung im Anwendungsbereich des EStG nach den Grunds\u00e4tzen, die f\u00fcr die Ermittlung von Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung bei vorbehaltenen Nutzungsrechten gelte. Bei einem vorbehaltenen Recht an einigen R\u00e4umen in einem Einfamilienhaus, die keine abgeschlossene Wohnung darstellten, sei der Nutzungswert des ganzen Hauses dem Erwerber jedenfalls dann zuzurechnen, wenn – wie im Streitfall – zus\u00e4tzlich ein Leibgedinge vereinbart und deshalb von einer famili\u00e4ren Lebensgemeinschaft auszugehen sei.<\/p>\n

Mit der Revision r\u00fcgt das FA Verletzung materiellen Rechts.<\/p>\n

Es beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen.<\/p>\n

Die Kl\u00e4ger beantragen, die Revision als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckzuweisen.<\/strong><\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

II.<\/p>\n

Die Revision ist begr\u00fcndet. Sie f\u00fchrt zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und zur Abweisung der Klage (\u00a7 126 Abs. 3 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung – FGO -). Eine Wohnung ist nicht i. S. des \u00a7 10h Satz 2 Nr. 4 EStG \u00fcberlassen, wenn sie der Angeh\u00f6rige aufgrund eines vorbehaltenen Wohnungsrechtes nutzt.<\/p>\n

Die Steuerbeg\u00fcnstigung nach \u00a7 10h EStG setzt u. a. voraus, da\u00df der Steuerpflichtige die Wohnung insgesamt im jeweiligen Jahr des Beg\u00fcnstigungszeitraums voll unentgeltlich einem Angeh\u00f6rigen i. S. des \u00a7 15 Abs. 1 Nr. 3 und 4 der Abgabenordnung (AO 1977) auf Dauer zu Wohnzwecken \u00fcberlassen hat (\u00a7 10h Satz 2 Nr. 4 EStG). \u00dcberlassen einer Wohnung bedeutet, da\u00df der Nutzungsberechtigte seine Berechtigung vom Steuerpflichtigen ableitet. Das ist der Fall, wenn der Steuerpflichtige als b\u00fcrgerlich-rechtlicher oder wirtschaftlicher Eigent\u00fcmer dem Angeh\u00f6rigen die Nutzung der f\u00fcr diesen fremden Wohnung durch Einr\u00e4umung eines – obligatorischen oder dinglichen – Nutzungsrechtes erm\u00f6glicht. Umstritten ist lediglich, ob eine unentgeltliche \u00dcberlassung i. S. des \u00a7 10h Satz 2 Nr. 4 EStG auch dann vorliegt, wenn – wie im Streitfall – der bisherige Eigent\u00fcmer sich das Nutzungsrecht anl\u00e4\u00dflich der \u00dcbertragung des Eigentums vorbehalten hat.<\/p>\n

Dies bejahen das FG sowie ein Teil des Schrifttums (Koller in Deutsches Steuerrecht 1992, 844, 847; Meyer in Herrmann\/Heuer\/Raupach, Einkommensteuer- und K\u00f6rperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, \u00a7 10h EStG Rz. 47; Kleeberg in Kirchhof\/S\u00f6hn, Einkommensteuergesetz, \u00a7 10h Anm. B 12; a. A. Stephan in Littmann\/Bitz\/Hellwig, Das Einkommensteuerrecht, \u00a7 10h EStG Rz. 10; zweifelnd Schmidt\/Drenseck, Einkommensteuergesetz, 17. Aufl., \u00a7 10h Rz. 8). Der erkennende Senat folgt dieser Ansicht nicht.<\/p>\n

a) Beh\u00e4lt sich der bisherige Eigent\u00fcmer anl\u00e4\u00dflich der \u00dcbertragung des Grundst\u00fcckes ein Nutzungsrecht vor, stellt die Einr\u00e4umung des Nutzungsrechtes kein Entgelt dar. Das Nutzungsrecht mindert vielmehr von vornherein den Wert des \u00fcbertragenen Verm\u00f6gens (Urteile des Bundesfinanzhofs – BFH – vom 10. April 1991 XI R 7, 8\/84, BFHE 164, 343, BStBl II 1991, 791; vom 7. Juni 1994 IX R 33, 34\/92, BFHE 175, 70, BStBl II 1994, 927, m. w. N.). Das bedeutet, der Erwerber – hier die Kl\u00e4ger – kann dem Nutzungsberechtigten kein Recht verschaffen, das dieser sich bereits bei der \u00dcbertragung vorbehalten hat. Da\u00df die Sache, auf die sich das Nutzungsrecht bezieht – wie im Streitfall – in ihrem Zustand noch ver\u00e4ndert werden soll, ist unerheblich. Auch ein dingliches Nutzungsrecht an einem Geb\u00e4ude kann vor dessen Errichtung bestellt werden, wenn die von dem Recht betroffenen R\u00e4umlichkeiten genau bestimmt sind (f\u00fcr das Wohnungsrecht z. B. Staudinger\/Ring, Kommentar zum B\u00fcrgerlichen Gesetzbuch, 13. Bearbeitung 1994, \u00a7 1093 Rz. 6).<\/p>\n

b) Entgegen der Auffassung des FG l\u00e4\u00dft sich die zur Nutzungswertbesteuerung ergangene Rechtsprechung nicht auf \u00a7 10h EStG \u00fcbertragen. \u00a7 10h EStG ist in Anlehnung an die Steuerbeg\u00fcnstigung nach \u00a7 10e EStG entwickelt worden und nimmt \u00fcberdies hinsichtlich der Vorkosten ausdr\u00fccklich auf \u00a7 10e Abs. 6 EStG Bezug (\u00a7 10h Satz 2 Nr. 5 und Satz 3 EStG). Mit der Einf\u00fchrung des \u00a7 10e EStG durch das Wohneigentumsf\u00f6rderungsgesetz endete aber – abgesehen von den unter die \u00dcbergangsregelung nach \u00a7 52 Abs. 21 EStG fallenden Wohnungen – die in mehrfacher Hinsicht als unbefriedigend beurteilte Nutzungswertbesteuerung. Schon dies spricht dagegen, die Rechtsprechung zur Zurechnung des Nutzungswertes auf Vorschriften zu \u00fcbertragen, welche eigengenutzte Wohnungen au\u00dferhalb des Anwendungsbereichs der Nutzungswertbesteuerung betreffen.<\/p>\n

Die vom FG in Bezug genommene Rechtsprechung betrifft \u00fcberdies die – allein durch die Einnahmefiktion der Nutzungswertbesteuerung bedingte – Frage, wem bei unentgeltlicher \u00dcberlassung einzelner R\u00e4ume in einer Wohnung der Nutzungswert dieser R\u00e4ume zuzurechnen ist, da \u00a7 21 Abs. 2 Satz 1 EStG nur den Fall der Zurechnung des Nutzungswertes im Falle der unentgeltlich \u00fcberlassenen Wohnung regelt (BFH-Urteile vom 11. August 1992 IX R 223\/87, BFHE 169, 85, BStBl II 1993, 31, m. w. N.; vom 25. Juli 1991 XI R 4\/89, BFH\/NV 1992, 31). Der IX. Senat stellt darauf ab, ob der Eigent\u00fcmer aufgrund einer umfassenden Leibgedingevereinbarung die \u00fcberlassenen R\u00e4ume auch selbst nutzen mu\u00df und kann. \u00a7 10h EStG regelt dagegen, unter welchen Voraussetzungen „Aufwendungen f\u00fcr Bauma\u00dfnahmen zur Herstellung einer Wohnung“ in einem Geb\u00e4ude ausnahmsweise einkommensteuerrechtlich ber\u00fccksichtigt werden d\u00fcrfen, obwohl diese Wohnung f\u00fcr einkommensteuerrechtlich grunds\u00e4tzlich unbeachtliche private Zwecke – durch unentgeltliche \u00dcberlassung an einen Angeh\u00f6rigen – genutzt wird. Es ist ohne Bedeutung f\u00fcr die F\u00f6rderung nach \u00a7 10h EStG, in welcher Weise das Geb\u00e4ude vor Fertigstellung der Wohnung genutzt worden ist oder ob ein Nutzungsrecht mit anderen f\u00fcr eine Altenteils- oder Leibgedingevereinbarung typischen Leistungen verkn\u00fcpft ist.<\/p>\n

c) Zu keinem anderen Ergebnis f\u00fchrt der Einwand der Kl\u00e4ger, auch die Aufwendungen im Streitfall erf\u00fcllten im Ergebnis den Zweck der Beg\u00fcnstigung.<\/p>\n

Ma\u00dfgebend f\u00fcr die Auslegung ist der in der Vorschrift zum Ausdruck gekommene Zweck der Regelung, so wie er sich aus dem Gesetzeswortlaut und aus dem Sinnzusammenhang ergibt, in den diese hineingestellt ist (z. B. BFH-Urteil vom 25. Januar 1995 X R 191\/93, BFHE 177, 65, BStBl II 1995, 586, m. w. N.). Steuerbeg\u00fcnstigungsvorschriften sind zwar unter sinnvoller W\u00fcrdigung des mit ihnen verfolgten Regelungszweckes auszulegen; es darf aber kein durch das Gesetz nicht belegter Beg\u00fcnstigungstatbestand geschaffen werden. Das \u00a7 10h EStG zugrundeliegende Regelungsziel, Wohnraumreserven zu mobilisieren, das Zusammenwohnen mehrerer Generationen in einem Haus zu erleichtern und den Wohnungsmarkt zu entlasten (BTDrucks 12\/1506, S. 171), lie\u00df sich auf verschiedenen Wegen erreichen. Bei Regelungen, die – wie \u00a7 10h EStG – eine steuerliche F\u00f6rderung zum Gegenstand haben, steht dem Gesetzgeber ein weiter Gestaltungsspielraum zu; er konnte die F\u00f6rderung auf bestimmte Ma\u00dfnahmen beschr\u00e4nken. Eine \u00fcber den m\u00f6glichen Wortsinn der Beg\u00fcnstigungsvorschrift hinausgehende Auslegung w\u00e4re nur zul\u00e4ssig, wenn die Regelung l\u00fcckenhaft w\u00e4re, d. h. wenn der blo\u00dfe Wortlaut des Gesetzes, gemessen an dessen Regelungsziel unvollst\u00e4ndig und damit erg\u00e4nzungsbed\u00fcrftig w\u00e4re und eine Erg\u00e4nzung nicht einer vom Gesetzgeber gewollten Beschr\u00e4nkung auf bestimmte Tatbest\u00e4nde widerspr\u00e4che (vgl. z. B. BFH-Urteil vom 25. Juli 1995 VIII R 25\/94, BFHE 178, 418, BStBl II 1996, 684, m. w. N.). Das ist nicht der Fall.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 14.10.1998 (X R 56\/96) BStBl. 1999 II S. 89 Eine Wohnung ist nicht i. S. des \u00a7 10h EStG „unentgeltlich \u00fcberlassen“, wenn sie der Angeh\u00f6rige aufgrund eines vorbehaltenen Wohnungsrechts nutzt. EStG \u00a7 10h. Vorinstanz: FG M\u00fcnster (EFG 1996, 701) Sachverhalt I. Die Kl\u00e4ger und Revisionsbeklagten (Kl\u00e4ger) sind Eheleute, die im Streitjahr 1992 zusammen … BFH-Urteil vom 14.10.1998 (X R 56\/96) BStBl. 1999 II S. 89<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-47129","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/47129","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=47129"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/47129\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=47129"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=47129"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=47129"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}