{"id":47279,"date":"1998-10-13T14:25:01","date_gmt":"1998-10-13T12:25:01","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=47279"},"modified":"2013-06-12T14:26:09","modified_gmt":"2013-06-12T12:26:09","slug":"bfh-urteil-vom-13-10-1998-ix-r-61_95-bstbl-1999-ii-s-282","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-13-10-1998-ix-r-61_95-bstbl-1999-ii-s-282\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 13.10.1998 (IX R 61\/95) BStBl. 1999 II S. 282"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 13.10.1998 (IX R 61\/95) BStBl. 1999 II S. 282<\/strong><\/strong><\/p>\n

Instandsetzungs- und Modernisierungsaufwendungen f\u00fcr ein Geb\u00e4ude sind nicht allein deshalb als Herstellungskosten zu beurteilen, weil die Wohnungen wegen Abnutzung und Verwahrlosung nicht mehr zeitgem\u00e4\u00dfen Wohnvorstellungen entsprechen und deshalb nicht mehr vermietbar sind.<\/p>\n

EStG \u00a7 7 Abs. 4, \u00a7 9 Abs. 1 Satz 1, Satz 3 Nr. 7; HGB \u00a7 255 Abs. 2 Satz 1.<\/p>\n

Vorinstanz: FG D\u00fcsseldorf<\/strong><\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

Die Kl\u00e4ger und Revisionskl\u00e4ger (Kl\u00e4ger) erwarben 1982 ein Grundst\u00fcck mit einem gemischtgenutzten Geb\u00e4ude. Das Erdgescho\u00df nutzte der Kl\u00e4ger betrieblich, sechs Wohnungen in den dar\u00fcberliegenden Geschossen waren fremdvermietet. In den Streitjahren (1988 und 1989) lie\u00dfen die Kl\u00e4ger umfangreiche Instandsetzungs- und Modernisierungsarbeiten ausf\u00fchren und machten die Aufwendungen als Werbungskosten bei ihren Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung geltend (81.096 DM f\u00fcr 1988; 233.203 DM f\u00fcr 1989). Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt – FA -) beurteilte die Aufwendungen als Herstellungskosten, weil die Modernisierung dazu gedient habe, das Geb\u00e4ude „funktions- und nutzungsf\u00e4hig“ zu machen. Die Wohnungen seien praktisch unbewohnbar gewesen. Demgem\u00e4\u00df ber\u00fccksichtigte das FA f\u00fcr die strittigen Betr\u00e4ge nur noch eine Absetzung f\u00fcr Abnutzung (AfA).<\/p>\n

Einspruch und Klage blieben erfolglos. Das Finanzgericht (FG) f\u00fchrte aus, im Streitfall sei eine sog. General\u00fcberholung anzunehmen. Die Kl\u00e4ger h\u00e4tten das im Jahr 1900 errichtete Geb\u00e4ude mit im Verh\u00e4ltnis zum Kaufpreis hohen Aufwendungen renoviert und modernisiert sowie durch Abbruch eines Schuppens im Hof eine garten\u00e4hnliche Aufenthaltsgelegenheit f\u00fcr die Mieter geschaffen. Dadurch habe sich f\u00fcr diese die Wohnqualit\u00e4t erheblich verbessert. Die Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnten zwar f\u00fcr sich betrachtet teilweise Erhaltungsma\u00dfnahmen sein, sie gingen aber in ihrer Gesamtheit nach Art und H\u00f6he der Aufwendungen \u00fcber die regelm\u00e4\u00dfig wiederkehrenden Instandsetzungsma\u00dfnahmen weit hinaus. Da sie in engem r\u00e4umlichen, zeitlichen und sachlichen Zusammenhang st\u00fcnden und das Geb\u00e4ude dadurch \u00fcber seinen bisherigen Zustand hinaus erheblich verbessert werde, seien sie insgesamt als Herstellungskosten zu beurteilen.<\/p>\n

Mit der Revision r\u00fcgen die Kl\u00e4ger Verletzung materiellen Rechts.<\/p>\n

Die Kl\u00e4ger beantragen sinngem\u00e4\u00df, die Vorentscheidung aufzuheben und die Einkommensteuerbescheide in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 26. November 1991 dahin abzu\u00e4ndern, da\u00df bei den Eink\u00fcnften aus Vermietung und Verpachtung weitere Werbungskosten von 81.096 DM f\u00fcr 1988 und 233.203 DM f\u00fcr 1989 ber\u00fccksichtigt und die AfA entsprechend berichtigt werden.<\/p>\n

Das FA beantragt, die Revision als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckzuweisen.<\/strong><\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

Die Revision ist begr\u00fcndet. Gem\u00e4\u00df \u00a7 126 Abs. 3 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) ist die Vorentscheidung aufzuheben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das FG zur\u00fcckzuverweisen. Das FG hat mit unzutreffender Begr\u00fcndung die strittigen Aufwendungen insgesamt als Herstellungskosten beurteilt.<\/p>\n

1. Herstellungskosten sind nach \u00a7 255 Abs. 2 Satz 1 des Handelsgesetzbuches (HGB) die Aufwendungen, die durch den Verbrauch von G\u00fctern und die Inanspruchnahme von Diensten f\u00fcr die Herstellung eines Verm\u00f6gensgegenstands, seine Erweiterung oder f\u00fcr eine \u00fcber seinen urspr\u00fcnglichen Zustand hinausgehende wesentliche Verbesserung entstehen. Diese handelsrechtliche Begriffsbestimmung gilt ebenso f\u00fcr das Steuerrecht, und zwar auch f\u00fcr die Eink\u00fcnfte aus Vermietung und Verpachtung (Senatsurteil vom 9. Mai 1995 IX R 116\/92, BFHE 177, 454, BStBl II 1996, 632).<\/p>\n

a) Die Herstellung eines Geb\u00e4udes im Sinne dieser Vorschrift liegt auch dann vor, wenn ein Geb\u00e4ude so sehr abgenutzt ist, da\u00df es unbrauchbar geworden ist (Vollverschlei\u00df) und durch die Instandsetzungsarbeiten unter Verwendung der \u00fcbrigen noch nutzbaren Teile die Brauchbarkeit des Geb\u00e4udes wiederhergestellt wird (vgl. Senatsurteil in BFHE 177, 454, BStBl II 1996, 632, unter I. 2. a der Gr\u00fcnde). Allerdings ist ein Geb\u00e4ude nicht schon dann in diesem Sinne unbrauchbar, wenn es nicht vermietbar ist, weil es wegen Abnutzung und Verwahrlosung zeitgem\u00e4\u00dfen Wohnvorstellungen nicht mehr entspricht, sondern nur bei schweren Substanzsch\u00e4den an den f\u00fcr die Nutzbarkeit als Bau und die Nutzungsdauer des Geb\u00e4udes bestimmenden Teilen (BFH-Urteil vom 17. Dezember 1997 X R 54\/96, BFH\/NV 1998, 841).<\/p>\n

Die Vorentscheidung l\u00e4\u00dft sich danach nicht darauf st\u00fctzen, da\u00df das Geb\u00e4ude der Kl\u00e4ger „unbrauchbar“ gewesen sei. Aus der vom FG in Bezug genommenen Stellungnahme des Bausachverst\u00e4ndigen des FA ergibt sich zwar, da\u00df dieser die Wohnungen f\u00fcr praktisch unbewohnbar gehalten hat. Dies steht jedoch in Widerspruch zu den Feststellungen des FG, nach denen die Wohnungen vor und w\u00e4hrend der von den Kl\u00e4gern ausgef\u00fchrten Arbeiten tats\u00e4chlich bewohnt gewesen sind. Au\u00dferdem enthalten die vom FG getroffenen Feststellungen \u00fcber die durchgef\u00fchrten Arbeiten keine Anhaltspunkte f\u00fcr einen Vollverschlei\u00df. Danach haben die Kl\u00e4ger Fenster und T\u00fcren, Heizungs- und Sanit\u00e4ranlagen, Elektroinstallation und Badezimmer erneuert. Sie lie\u00dfen die Innenraumgestaltung durch Einbau von Trennw\u00e4nden und Einzug teilweise neuer Decken ver\u00e4ndern sowie Decken und Fu\u00dfb\u00f6den ausbessern. Die Fassade ist neu verputzt und gestrichen, ein Teil verklinkert und das Dach neu gedeckt worden. Aus diesen Feststellungen ergibt sich nicht, da\u00df die Instandsetzungs- und Modernisierungsma\u00dfnahmen die tragende Bausubstanz betrafen.<\/p>\n

b) Ferner bilden Instandsetzungs- und Modernisierungsaufwendungen gem\u00e4\u00df \u00a7 255 Abs. 2 Satz 1 HGB – abgesehen von der im Streitfall nicht einschl\u00e4gigen Erweiterung eines Geb\u00e4udes – dann Herstellungskosten, wenn sie zu einer \u00fcber den urspr\u00fcnglichen Zustand des Geb\u00e4udes hinausgehenden wesentlichen Verbesserung f\u00fchren.<\/p>\n

Die Merkmale einer solchen wesentlichen Verbesserung sind entgegen der Auffassung des FG nicht mit dem Argument zu begr\u00fcnden, es liege eine sog. „General\u00fcberholung“ vor; dieser Begriff hat keine eigenst\u00e4ndige steuerrechtliche Bedeutung (Senatsurteil in BFHE 177, 454, BStBl II 1996, 632, unter I. 4. a der Gr\u00fcnde).<\/p>\n

Eine solche wesentliche Verbesserung kann ferner nicht allein aus Art und Umfang der Bauma\u00dfnahmen und der H\u00f6he des dadurch bedingten Aufwands hergeleitet werden. Ma\u00dfnahmen, die zwar das Geb\u00e4ude als Ganzes betreffen, es aber lediglich in ordnungsgem\u00e4\u00dfem Zustand erhalten oder diesen Zustand in zeitgem\u00e4\u00dfer Form wiederherstellen (substanzerhaltende Bestandteilserneuerungen) bewirken noch keine wesentlichen Verbesserungen. Vielmehr ist eine Verbesserung erst dann wesentlich, wenn \u00fcber die zeitgem\u00e4\u00dfe Erneuerung hinaus der Gebrauchswert des Hauses im Ganzen deutlich erh\u00f6ht wird, etwa durch Verwendung au\u00dfergew\u00f6hnlich hochwertiger Materialien in erheblichem Umfang oder eine besondere bauliche Gestaltung (Senatsurteil in BFHE 177, 454, BStBl II 1996, 632, unter I. 3. b). Danach begr\u00fcnden im Streitfall auf der Grundlage der Feststellungen des FG weder die H\u00f6he der Aufwendungen im Verh\u00e4ltnis zum Kaufpreis, noch die Anpassung des Geb\u00e4udes an zeitgem\u00e4\u00dfe Wohnbed\u00fcrfnisse, noch die Ausbesserung von Decken, Fu\u00dfb\u00f6den, Fassade und Dach eine wesentliche Verbesserung, d. h. eine ma\u00dfgeblich h\u00f6herwertige Nutzungsm\u00f6glichkeit des Geb\u00e4udes. Das gleiche gilt f\u00fcr die durch Trennw\u00e4nde und teilweise neue Decken ver\u00e4nderte Innenraumgestaltung; das Versetzen oder Einziehen von Zwischenw\u00e4nden erh\u00f6ht f\u00fcr sich allein nicht den objektiven Gebrauchswert des Hauses (Senatsurteil vom 17. Juni 1997 IX R 30\/95, BFHE 183, 470, 475, BStBl II 1997, 802).<\/p>\n

Entgegen der Auffassung des FG sind die Modernisierungs- und Instandsetzungsaufwendungen der Kl\u00e4ger auch nicht deshalb als Herstellungskosten zu beurteilen, weil die Ma\u00dfnahmen nach Art und H\u00f6he des Aufwands \u00fcber die regelm\u00e4\u00dfig wiederkehrenden Instandsetzungsma\u00dfnahmen hinausgehen. Aufwendungen verlieren ihre Rechtsnatur als Werbungskosten nicht dadurch, da\u00df sie nicht jeweils in dem Jahr erbracht werden, in dem der bauliche Zustand Instandhaltungs- und Modernisierungsaufwendungen erfordert h\u00e4tte; der Steuerpflichtige ist in der Entscheidung frei, wann und in welcher H\u00f6he er solche Aufwendungen macht (Senatsurteil in BFHE 177, 454, BStBl II 1996, 632, unter I. 4. b).<\/p>\n

Zu Unrecht ist das FG ferner davon ausgegangen, da\u00df bei der Modernisierung eines Geb\u00e4udes die einzelnen Bauma\u00dfnahmen nicht in Herstellungs- und Erhaltungsma\u00dfnahmen aufgeteilt werden k\u00f6nnen. Aufwendungen f\u00fcr Instandsetzungs- oder Modernisierungsma\u00dfnahmen, die \u00fcber eine zeitgem\u00e4\u00dfe substanzerhaltende Erneuerung nicht hinausgehen, sind, soweit sie abgrenzbar sind, als Werbungskosten abzuziehen. Sie sind nur dann als Herstellungskosten zu beurteilen, wenn sie mit den \u00fcber eine zeitgem\u00e4\u00dfe substanzerhaltende Erneuerung hinausgehenden Ma\u00dfnahmen bautechnisch ineinandergreifen (Senatsurteil in BFHE 177, 454, BStBl II 1996, 632, unter I. 3. b cc).<\/p>\n

2. Da die Vorentscheidung auf einer anderen Rechtsauffassung beruht, ist sie aufzuheben. Die Sache ist nicht spruchreif.<\/p>\n

Das FG hat festgestellt, da\u00df die Kl\u00e4ger im Hof eine zuvor nicht vorhandene garten\u00e4hnliche Anlage f\u00fcr die Mieter geschaffen haben. Eine solche Anlage stellt ein selbst\u00e4ndiges, unabh\u00e4ngig vom Geb\u00e4ude zu betrachtendes Wirtschaftsgut dar (vgl. Senatsurteil vom 30. Januar 1996 IX R 18\/91, BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25), das von den Kl\u00e4gern im Streitfall neu hergestellt worden ist. Die Aufwendungen hierf\u00fcr sind jedenfalls Herstellungskosten, die – unabh\u00e4ngig von den Herstellungskosten des Geb\u00e4udes – gesondert auf die Nutzungsdauer der Gartenanlage zu verteilen sind. Die H\u00f6he dieser Aufwendungen ist bisher nicht festgestellt.<\/p>\n

Im \u00fcbrigen wird das FG den Sachverhalt nach den Ma\u00dfst\u00e4ben des Urteils in BFHE 177, 454, BStBl II 1996, 632 insgesamt neu zu w\u00fcrdigen haben. Zwar deuten die bisher getroffenen Feststellungen des FG darauf hin, da\u00df die Kl\u00e4ger ihr Geb\u00e4ude lediglich durch eine Gro\u00dfreparatur instandgesetzt und durch eine werterh\u00f6hende Modernisierung an die Zeitumst\u00e4nde angepa\u00dft haben, die Aufwendungen daf\u00fcr mithin keine Herstellungskosten, sondern sofort abziehbare Werbungskosten bilden. Eine abschlie\u00dfende tats\u00e4chliche W\u00fcrdigung bleibt insoweit jedoch dem FG als Tatsacheninstanz vorbehalten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 13.10.1998 (IX R 61\/95) BStBl. 1999 II S. 282 Instandsetzungs- und Modernisierungsaufwendungen f\u00fcr ein Geb\u00e4ude sind nicht allein deshalb als Herstellungskosten zu beurteilen, weil die Wohnungen wegen Abnutzung und Verwahrlosung nicht mehr zeitgem\u00e4\u00dfen Wohnvorstellungen entsprechen und deshalb nicht mehr vermietbar sind. EStG \u00a7 7 Abs. 4, \u00a7 9 Abs. 1 Satz 1, Satz … BFH-Urteil vom 13.10.1998 (IX R 61\/95) BStBl. 1999 II S. 282<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-47279","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/47279","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=47279"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/47279\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=47279"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=47279"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=47279"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}