{"id":47299,"date":"1998-11-05T17:13:48","date_gmt":"1998-11-05T15:13:48","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=47299"},"modified":"2013-06-11T17:16:50","modified_gmt":"2013-06-11T15:16:50","slug":"bfh-urteil-vom-5-11-1998-v-r-20_98-bstbl-1999-ii-s-326","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-5-11-1998-v-r-20_98-bstbl-1999-ii-s-326\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 5.11.1998 (V R 20\/98) BStBl. 1999 II S. 326"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 5.11.1998 (V R 20\/98) BStBl. 1999 II S. 326<\/strong><\/strong><\/p>\n

1. Ein Unternehmer, der Speisen und Getr\u00e4nke an Tischen serviert, f\u00fchrt eine sonstige Leistung zum allgemeinen Steuersatz aus, wenn er anschlie\u00dfend das ausgegebene Geschirr, das Besteck und die Gl\u00e4ser abr\u00e4umt und reinigt. In wessen Eigentum die von den Verzehrpersonen benutzten Tische und St\u00fchle stehen, ist dabei unerheblich.<\/p>\n

2. Eine Lieferung von Speisen und Getr\u00e4nken zum Verzehr an Ort und Stelle (\u00a7 12 Abs. 2 Nr. 1 S\u00e4tze 2 und 3 UStG 1991) liegt bereits dann vor, wenn die vom Gesetz hierf\u00fcr verlangten besonderen Vorrichtungen von einem Dritten, der nicht Abnehmer der Speisen und Getr\u00e4nke ist, zumindest auch im Interesse des leistenden Unternehmers zur Verf\u00fcgung gestellt werden (Anschlu\u00df an BFH-Urteil vom 7. Mai 1975 V R 136\/72, BFHE 116, 294, BStBl II 1975, 796).<\/p>\n

UStG 1991 \u00a7 3 Abs. 1, 6 und 9, \u00a7 12 Abs. 2 Nr. 1 S\u00e4tze 1 bis 3.<\/p>\n

Vorinstanz: FG Hamburg (EFG 1998, 1700)<\/strong><\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

I.<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger und Revisionskl\u00e4ger (Kl\u00e4ger) betrieb in gepachteten R\u00e4umen eine Gastst\u00e4tte. Verp\u00e4chter der R\u00e4ume war der Tr\u00e4gerverein des Hauses, der sich das Recht vorbehielt, den zu den gepachteten R\u00e4umen geh\u00f6renden Festsaal sowie nicht verpachtete weitere R\u00e4ume f\u00fcr Veranstaltungen an Dritte zu vermieten. Dem Kl\u00e4ger wurde das Recht auf die gastronomische Versorgung im gesamten Geb\u00e4ude einger\u00e4umt (\u00a7 13 Nr. 1 des Pachtvertrages). Der Verp\u00e4chter hatte darauf hinzuwirken, da\u00df die Mieter von R\u00e4umen bei Veranstaltungen die Speisen und die Getr\u00e4nke vom Kl\u00e4ger beziehen sollten (\u00a7 13 Nr. 2). Die Leistungen des Kl\u00e4gers bestanden in diesen F\u00e4llen entweder darin, da\u00df er den Teilnehmern der Veranstaltungen Speisen und Getr\u00e4nke auf Rechnung der Raummieter an den in den R\u00e4umen vorhandenen Tischen servierte, oder darin, da\u00df er f\u00fcr den jeweiligen Raummieter ein Speisenb\u00fcfett ohne Personalgestellung zur Selbstbedienung herrichtete. Ein ausschlie\u00dfliches Belieferungsrecht f\u00fcr alle Veranstaltungen im Hause wurde dem Kl\u00e4ger nicht einger\u00e4umt.<\/p>\n

In seinen Umsatzsteuererkl\u00e4rungen f\u00fcr die Streitjahre 1991 und 1992 unterwarf der Kl\u00e4ger Ums\u00e4tze dem erm\u00e4\u00dfigten Steuersatz. Dabei handelte es sich um die Ums\u00e4tze in den F\u00e4llen, in denen ein Mietverh\u00e4ltnis zwischen dem Verp\u00e4chter und fremden Dritten zur Durchf\u00fchrung von privaten oder gesch\u00e4ftlichen Veranstaltungen zustande gekommen war und der Kl\u00e4ger bei diesen Veranstaltungen Speisen und Getr\u00e4nke abgegeben hatte. Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt – FA -), der diesen Steueranmeldungen zun\u00e4chst zugestimmt hatte, erlie\u00df am 22. Februar 1995 Umsatzsteuer\u00e4nderungsbescheide f\u00fcr die Streitjahre, in denen die bezeichneten Ums\u00e4tze mit dem allgemeinen Steuersatz besteuert wurden. Der Einspruch hiergegen blieb erfolglos.<\/p>\n

Das Finanzgericht (FG) wies die Klage ab. Es war der Auffassung, der Kl\u00e4ger habe Restaurationsleistungen als sonstige Leistungen zum allgemeinen Steuersatz erbracht, soweit er innerhalb des Geb\u00e4udes Speisen und Getr\u00e4nke serviert habe (Hinweis auf das Urteil des Gerichtshofes der Europ\u00e4ischen Gemeinschaften – EuGH – vom 2. Mai 1996 Rs. C -231\/94 – Faaborg Gelting Linien A\/S -, Umsatzsteuer- und Verkehrssteuer-Recht 1996, 169, Umsatzsteuer-Rundschau 1996, 220). Bei der blo\u00dfen Gestellung von Speisenb\u00fcfetts k\u00f6nne dahinstehen, ob der Dienstleistungsanteil der Leistung das Gepr\u00e4ge gegeben habe. In jedem Fall sei aber auch insoweit der allgemeine Steuersatz anwendbar, da es sich zumindest um Speisenlieferungen zum Verzehr an Ort und Stelle gehandelt habe (\u00a7 12 Abs. 2 Nr. 1 S\u00e4tze 2 und 3 des Umsatzsteuergesetzes 1991 – UStG 1991 -).<\/p>\n

Mit der Revision r\u00fcgt der Kl\u00e4ger Verletzung materiellen Rechts. Er tr\u00e4gt zur Begr\u00fcndung vor, zu einer Restaurationsleistung als sonstiger Leistung im Sinne des o. g. EuGH-Urteils geh\u00f6re unabdingbar, da\u00df die R\u00e4umlichkeiten und das Mobiliar, die eine restaurant\u00e4hnliche Speiseneinnahme erst erm\u00f6glichten, vom leistenden Unternehmer oder in seinem wirtschaftlichen Interesse von einem Dritten gestellt w\u00fcrden (Hinweis auf das Urteil des Bundesfinanzhofs – BFH – vom 7. Mai 1975 V R 136\/72, BFHE 116, 294, BStBl II 1975, 796). Diese Voraussetzungen seien im Streitfall nicht gegeben. Aufgrund der vom Verp\u00e4chter mit Dritten abgeschlossenen Mietvertr\u00e4ge h\u00e4tten diese Dritten f\u00fcr die Dauer der Mietzeit als unmittelbare Besitzer die ausschlie\u00dfliche Verf\u00fcgungsmacht sowohl \u00fcber die betreffenden R\u00e4umlichkeiten als auch \u00fcber das darin befindliche Mobiliar gehabt.<\/p>\n

Seine, des Kl\u00e4gers, T\u00e4tigkeit unterscheide sich nach alledem nicht von der eines Party-Service, der zubereitete Speisen und Getr\u00e4nke anliefere und in den von den Veranstaltern gemieteten R\u00e4umen als B\u00fcfett aufbaue oder an Tischen serviere. F\u00fcr den Party-Service vertrete auch die Finanzverwaltung die Auffassung, da\u00df die Voraussetzungen des \u00a7 12 Abs. 2 Nr. 1 S\u00e4tze 2 und 3 UStG 1991 nicht vorl\u00e4gen (Hinweis auf Abschn. 161 Abs. 4 Satz 3 der Umsatzsteuer-Richtlinien 1996).<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger beantragt sinngem\u00e4\u00df, unter Aufhebung der Vorentscheidung die mit Steuerbescheiden vom 22. Februar 1995 festgesetzte Umsatzsteuer f\u00fcr 1991 und f\u00fcr 1992 herabzusetzen.<\/p>\n

Das FA beantragt, die Revision zur\u00fcckzuweisen.<\/strong><\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

II.<\/p>\n

Die Revision ist unbegr\u00fcndet. Die Vorentscheidung h\u00e4lt den Angriffen des Kl\u00e4gers in der Revisionsbegr\u00fcndung stand.<\/p>\n

Aufgrund der Tatsachenfeststellungen des FG geht der Senat davon aus, da\u00df der Kl\u00e4ger nach den Gesamtumst\u00e4nden der Abgabe von Speisen und Getr\u00e4nken im Zusammenhang mit der Vermietung von R\u00e4umen an Dritte durch den Verp\u00e4chter Leistungen ausgef\u00fchrt hat, die dem allgemeinen Steuersatz unterliegen (\u00a7 12 Abs. 1 UStG 1991). Deshalb kann die vom FG nicht n\u00e4her untersuchte Frage dahingestellt bleiben, ob auf die Abgabe der Getr\u00e4nke, die der Kl\u00e4ger in seinen Steuererkl\u00e4rungen dem erm\u00e4\u00dfigten Steuersatz unterworfen hat, nicht ohnehin schon der allgemeine Steuersatz anwendbar ist. So ist die Lieferung von Getr\u00e4nken au\u00dfer von Milch, Milchmischgetr\u00e4nken und reinem Wasser unabh\u00e4ngig von der Form ihrer Darreichung stets mit dem allgemeinen Steuersatz zu besteuern (vgl. den engen Ausnahmekatalog in der Anlage zu \u00a7 12 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 UStG 1991; s. a. Sch\u00f6ll in S\u00f6lch\/Ringleb\/List, Umsatzsteuergesetz, \u00a7 12 Rz. 23).<\/p>\n

1. Soweit der Kl\u00e4ger in den vermieteten R\u00e4umen Speisen und Getr\u00e4nke an Tischen serviert hat, hat er sonstige Leistungen i. S. von \u00a7 3 Abs. 9 UStG 1991 gegen\u00fcber seinen jeweiligen Vertragspartnern erbracht, f\u00fcr die eine Erm\u00e4\u00dfigung des Steuersatzes nicht vorgesehen ist (vgl. dazu schon BFH-Urteil vom 12. M\u00e4rz 1998 V R 52\/97, BFHE 185, 314, BStBl II 1998, 417).<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger hat Dienstleistungen bei der Abgabe der Speisen und Getr\u00e4nke bewirkt, um deren bestimmungsgem\u00e4\u00dfen sofortigen Verzehr zu f\u00f6rdern. Die Leistungen bestehen darin, da\u00df er in R\u00e4umlichkeiten mit Tischen und St\u00fchlen den Teilnehmern der Veranstaltungen Speisen und Getr\u00e4nke serviert und nach den Mahlzeiten das in diesem Zusammenhang ausgegebene Geschirr, das Besteck und die Gl\u00e4ser wieder abger\u00e4umt und gereinigt hat.<\/p>\n

Angesichts der vielf\u00e4ltigen Dienste des Kl\u00e4gers ist es umsatzsteuerrechtlich ohne Bedeutung, da\u00df die Tische und die St\u00fchle nicht im Eigentum des Kl\u00e4gers standen (vgl. dazu schon BFH-Urteil in BFHE 185, 314, BStBl II 1998, 417, sowie BFH-Urteil vom 20. August 1998 V R 15\/98, BFHE 186, 464). Ebenso ist es f\u00fcr die Beurteilung der Leistungen des Kl\u00e4gers als sonstige Leistungen unerheblich, da\u00df die Mieter der R\u00e4ume, in denen serviert wurde, im Zeitpunkt der jeweiligen Veranstaltung den unmittelbaren Besitz an diesen R\u00e4umen einschlie\u00dflich des darin vorhandenen Mobiliars innehatten, zumal die jeweiligen Raummieter verpflichtet waren, dem Kl\u00e4ger die R\u00e4ume und das darin befindliche Mobiliar f\u00fcr die Durchf\u00fchrung seiner Dienstleistungen bei den jeweiligen Veranstaltungen zug\u00e4nglich zu machen.<\/p>\n

2. Soweit sich der Kl\u00e4ger darauf beschr\u00e4nkt hat, den Mietern von R\u00e4umen Speisen- und Getr\u00e4nkeb\u00fcfetts zur Selbstbedienung durch die Teilnehmer der jeweiligen Veranstaltung zusammenzustellen, kann dahinstehen, ob darin sonstige Leistungen oder blo\u00dfe Lieferungen der Speisen und Getr\u00e4nke zu sehen sind. Auch im letztgenannten Fall w\u00e4re auf diese Ums\u00e4tze der allgemeine Steuersatz anzuwenden, weil es sich dann um die Lieferungen von Speisen und Getr\u00e4nken zum Verzehr an Ort und Stelle gehandelt h\u00e4tte (\u00a7 12 Abs. 2 Nr. 1 S\u00e4tze 2 und 3 UStG 1991).<\/p>\n

a) Da die Speisen und Getr\u00e4nke nach den Umst\u00e4nden der Lieferung dazu bestimmt waren, in den vermieteten R\u00e4umen verzehrt zu werden, war der vom Gesetz geforderte r\u00e4umliche Zusammenhang zwischen dem Ort des Verzehrs und dem Ort der Lieferung gegeben. Nach \u00a7 3 Abs. 6 UStG 1991 befand sich letzterer ebenfalls in den vermieteten R\u00e4umen.<\/p>\n

b) Es wurden auch mit den in den Veranstaltungsr\u00e4umen vorhandenen Tischen und St\u00fchlen besondere Vorrichtungen f\u00fcr den Verzehr an Ort und Stelle bereitgehalten. Hierf\u00fcr gen\u00fcgt es, wenn diese Vorrichtungen wie im Streitfall von einem Dritten, der nicht der Abnehmer der Speisen und Getr\u00e4nke ist, zumindest auch im Interesse des leistenden Unternehmers zur Verf\u00fcgung gestellt werden (vgl. BFH in BFHE 116, 294, BStBl II 1975, 796, unter 2. am Ende; Sch\u00f6ll, a. a. O., \u00a7 12 Rz. 28; Langer in Hartmann\/ Metzenmacher, Umsatzsteuergesetz, \u00a7 12 Abs. 2 Nr. 1 Rz. 171; Husmann in Rau\/D\u00fcrrw\u00e4chter\/Flick\/Geist, Umsatzsteuergesetz, \u00a7 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Rz. 186). Erst die Bereithaltung von Tischen und St\u00fchlen in allen Veranstaltungsr\u00e4umen des Geb\u00e4udes durch den Verp\u00e4chter hat es dem Kl\u00e4ger erm\u00f6glicht, sein im Pachtvertrag verankertes Recht zur gastronomischen Versorgung des gesamten Geb\u00e4udes wahrzunehmen. Das Zusammenwirken von Verp\u00e4chter und Kl\u00e4ger bei der wirtschaftlichen Nutzung der Veranstaltungsr\u00e4ume war f\u00fcr die Raummieter als umsatzsteuerrechtliche Leistungsempf\u00e4nger erkennbar, da die „Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Raumvermietungen …“ nach den tats\u00e4chlichen, nicht mit einer Verfahrensr\u00fcge angegriffenen Feststellungen des FG einen Hinweis auf das Gesamtversorgungsrecht des Kl\u00e4gers enthielten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 5.11.1998 (V R 20\/98) BStBl. 1999 II S. 326 1. Ein Unternehmer, der Speisen und Getr\u00e4nke an Tischen serviert, f\u00fchrt eine sonstige Leistung zum allgemeinen Steuersatz aus, wenn er anschlie\u00dfend das ausgegebene Geschirr, das Besteck und die Gl\u00e4ser abr\u00e4umt und reinigt. In wessen Eigentum die von den Verzehrpersonen benutzten Tische und St\u00fchle stehen, … BFH-Urteil vom 5.11.1998 (V R 20\/98) BStBl. 1999 II S. 326<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-47299","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/47299","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=47299"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/47299\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=47299"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=47299"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=47299"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}