\n\n\n\n\n1<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nI. Die seit 1999 miteinander verheirateten Kl\u00e4ger und Beschwerdef\u00fchrer (Kl\u00e4ger) wurden in den Jahren 2006 und 2007 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Mit dem Einkommensteuerbescheid 2006 erh\u00f6hte das f\u00fcr die Veranlagung zust\u00e4ndige Finanzamt die von den Kl\u00e4gern zu leistenden Vorauszahlungen auf die Einkommen-, Kirchensteuer und den Solidarit\u00e4tszuschlag 2007 um ca.\u00a016.000\u00a0EUR. Hierauf zahlte der Kl\u00e4ger zu\u00a01. per Scheck 2.135,31\u00a0EUR. Der \u00fcbrige Betrag wurde fast vollst\u00e4ndig im Vollstreckungsweg durch Pf\u00e4ndung und Einziehung von Kaufpreis- und Mietforderungen der Kl\u00e4gerin zu\u00a02. beigetrieben.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n2<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nAus dem Einkommensteuerbescheid 2007 ergab sich f\u00fcr die Kl\u00e4ger ein Erstattungsbetrag in H\u00f6he von ca.\u00a015.000\u00a0EUR, den der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt –FA–) den Kl\u00e4gern jeweils zur H\u00e4lfte zuordnete. Den Anteil des Kl\u00e4gers zu\u00a01. verrechnete es vollst\u00e4ndig mit dessen R\u00fcckst\u00e4nden zur Einkommensteuer 1993, den Anteil der Kl\u00e4gerin zu\u00a02. verrechnete es in H\u00f6he von ca.\u00a0400\u00a0EUR mit Steuerforderungen und erstattete den Restbetrag. Nachdem sich die Kl\u00e4gerin zu\u00a02. gegen diese Umbuchungen gewandt hatte, erlie\u00df das FA einen entsprechenden Abrechnungsbescheid.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n3<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nDer hiergegen erhobene Einspruch der Kl\u00e4ger und ihre Klage blieben ohne Erfolg. Das Finanzgericht (FG) urteilte, der sich aus der Einkommensteuerveranlagung 2007 ergebende Erstattungsbetrag sei den Kl\u00e4gern zu Recht nach Kopfteilen zugeordnet worden. Erstattungsberechtigter sei nach \u00a7\u00a037 Abs.\u00a02 der Abgabenordnung (AO) derjenige, auf dessen Rechnung die Zahlung nach dem erkennbaren Willen des Zahlenden bewirkt worden sei. Nach st\u00e4ndiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) k\u00f6nne das FA bei zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Eheleuten davon ausgehen, dass derjenige Ehegatte, der auf die gemeinsame Steuerschuld der Eheleute zahle, auch die Steuerschuld des anderen mit ihm zusammen veranlagten Ehegatten begleichen wolle, soweit keine andere Tilgungsabsicht bekundet worden sei. Ein sp\u00e4terer sich aus der Veranlagung zur Einkommensteuer ergebender Erstattungsanspruch stehe dann beiden Eheleuten gemeinsam zu und sei ihnen nach Kopfteilen zuzuordnen. Werde die Vorauszahlung zwangsweise beigetrieben –wie zum \u00fcberwiegenden Teil im Streitfall–, k\u00f6nne nichts anderes gelten. Es fehle dann zwar an einer ausdr\u00fccklich erkl\u00e4rten Tilgungsabsicht. Das FA habe aber im Streitfall aus den ihm im Zeitpunkt der Zahlung erkennbaren Umst\u00e4nden zutreffend geschlossen, dass mit den Zahlungen die gemeinsame Steuerschuld der Kl\u00e4ger habe beglichen werden sollen. Der Kl\u00e4gerin zu\u00a02. w\u00e4re es m\u00f6glich gewesen, mit einem Antrag auf Aufteilung bzw. Vollstreckungsbeschr\u00e4nkung der Vorauszahlungen gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7\u00a0268\u00a0ff.\u00a0AO eine getrennte Behandlung der Gesamtschuld im Erhebungsverfahren sicherzustellen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n4<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nHiergegen richtet sich die Nichtzulassungsbeschwerde der Kl\u00e4ger, die sie auf die Zulassungsgr\u00fcnde der grunds\u00e4tzlichen Bedeutung der Rechtssache, der Fortbildung des Rechts sowie des Verfahrensmangels (\u00a7\u00a0115 Abs.\u00a02 Nrn.\u00a01, 2 und 3 der Finanzgerichtsordnung –FGO–) st\u00fctzen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/div>\n Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n \n \n\n\n\n\n\n\n5<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nII. Die Beschwerde hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgr\u00fcnde z.T. nicht schl\u00fcssig dargelegt sind, wie es \u00a7\u00a0116 Abs.\u00a03 Satz\u00a03 FGO verlangt, jedenfalls aber nicht vorliegen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n6<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\n1. Weder kommt der Rechtssache grunds\u00e4tzliche Bedeutung zu noch erfordert die Fortbildung des Rechts eine Entscheidung des BFH.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n7<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nDer beschlie\u00dfende Senat hat die Frage, auf wessen Rechnung Zahlungen eines der Ehegatten auf die gemeinsame Vorauszahlungsschuld der zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Eheleute als bewirkt i.S. des \u00a7\u00a037 Abs.\u00a02 Satz\u00a01 AO anzusehen sind, bereits mehrfach beantwortet (vgl. z.B. Senatsurteile vom 30.\u00a0September 2008 VII\u00a0R\u00a018\/08, BFHE 222, 235, BStBl II 2009, 38; vom 22.\u00a0M\u00e4rz 2011 VII\u00a0R\u00a042\/10, BFHE 233, 10, BStBl II 2011, 607, jeweils m.w.N.). Das FG hat die sich aus diesen (sowie weiteren vom FG zitierten) Entscheidungen ergebenden Rechtsgrunds\u00e4tze, die auch die Beschwerde nicht angreift, zutreffend wiedergegeben, so dass hierauf verwiesen werden kann. Anders als das FG meint, lassen sich diese Grunds\u00e4tze allerdings nicht in gleicher Weise auf durch das FA von einem der Eheleute im Vollstreckungsweg beigetriebene Vorauszahlungen anwenden.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n8<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nIn all diesen Entscheidungen des beschlie\u00dfenden Senats ging es um von einem der zusammen veranlagten Eheleute auf die gemeinsame Vorauszahlungsschuld geleistete „Zahlungen“ und um die Frage, ob und aufgrund welcher Umst\u00e4nde trotz einer von Seiten des Zahlenden nicht ausdr\u00fccklich erkl\u00e4rten bestimmten Tilgungsabsicht dessen Wille, nur auf die eigene Steuerschuld zu leisten, f\u00fcr das Finanzamt im Zeitpunkt der Zahlung erkennbar war. Was unter einer „Zahlung“ zu verstehen ist, ergibt sich aus \u00a7\u00a047 AO, der insoweit auf \u00a7\u00a7\u00a0224, 224a und 225 AO verweist. Die Beitreibung einer Steuerforderung im Wege der Vollstreckung in Forderungen des Schuldners gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7\u00a0309\u00a0ff. AO ist keine „Zahlung“ in diesem Sinne.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n9<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nEin nach der Rechtsprechung des beschlie\u00dfenden Senats gegen\u00fcber dem FA ausdr\u00fccklich zu \u00e4u\u00dfernder Tilgungswille des zahlenden Ehegatten, nur auf die eigene Steuerschuld zu leisten, kann dar\u00fcber hinaus bei vom FA im Wege der Vollstreckung gegen einen der Ehegatten beigetriebenen Steuerforderungen nicht gefordert werden, zumal der betreffende Ehegatte in einem solchen Fall die Steuerschuld gerade nicht tilgen will, sondern hierzu durch Ma\u00dfnahmen der Vollstreckung in \u00e4hnlicher Weise gezwungen wird, wie es bei einer zu seinen Lasten vorgenommenen Abf\u00fchrung von Lohnsteuer der Fall w\u00e4re, in welchem eine h\u00e4lftige Erstattung an die Eheleute ebenfalls nicht in Betracht k\u00e4me. Zudem nimmt das FA als Vollstreckungsgl\u00e4ubiger in einem solchen Fall nur einen bestimmten Gesamtschuldner und dessen vollstreckbares Verm\u00f6gen zwangsweise in Anspruch, so dass nicht die Rede davon sein kann, es betreibe die Vollstreckung zugleich „auf Rechnung“ des anderen Gesamtschuldners.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n10<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nDass nach alledem die von einem Gesamtschuldner im Vollstreckungsweg beigetriebene Steuerforderung nicht als eine auch auf Rechnung des anderen Gesamtschuldners bewirkte Zahlung angesehen werden kann, ist klar und eindeutig und bedarf keiner Kl\u00e4rung in einem Revisionsverfahren. Die von der Beschwerde formulierte Frage, ob die st\u00e4ndige Rechtsprechung des beschlie\u00dfenden Senats zur Frage der Zuordnung von Zahlungen bei fehlender Tilgungsbestimmung gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a037 Abs.\u00a02 AO auch f\u00fcr F\u00e4lle gilt, in denen nicht die Steuerschuldner zahlen, sondern Drittschuldner im Rahmen der Vollstreckung, ist zu verneinen. Der Umstand, dass das FG die Grunds\u00e4tze der Rechtsprechung des beschlie\u00dfenden Senats im Streitfall unzutreffend angewendet hat, rechtfertigt nicht die Zulassung der Revision. Ebenso wenig erscheint die Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich (\u00a7\u00a0115 Abs.\u00a02 Nr.\u00a02 Alternative\u00a02 FGO).<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n11<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\n2. Der ger\u00fcgte Verfahrensmangel in Gestalt einer Verletzung der dem FG obliegenden Aufkl\u00e4rungspflicht ist nicht schl\u00fcssig dargelegt. Zur schl\u00fcssigen Darlegung des Verfahrensmangels eines vom FG \u00fcbergangenen Beweisantrags geh\u00f6rt nach st\u00e4ndiger Rechtsprechung (u.a.) auch der Vortrag, dass die Nichterhebung des angebotenen Beweises in der m\u00fcndlichen Verhandlung ger\u00fcgt wurde oder weshalb diese R\u00fcge nicht m\u00f6glich war (st\u00e4ndige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Urteil vom 20.\u00a0April 1989 IV\u00a0R\u00a0299\/83, BFHE 157, 106, BStBl II 1989, 727, und BFH-Beschluss vom 17.\u00a0November 1997 VIII\u00a0B\u00a016\/97, BFH\/NV 1998, 608). Da der im finanzgerichtlichen Verfahren geltende Untersuchungsgrundsatz eine Verfahrensvorschrift ist, auf deren Einhaltung ein Beteiligter –ausdr\u00fccklich oder durch Unterlassen einer R\u00fcge– verzichten kann (\u00a7\u00a0155 FGO i.V.m. \u00a7\u00a0295 der Zivilprozessordnung), hat die unterlassene rechtzeitige R\u00fcge den endg\u00fcltigen R\u00fcgeverlust, so z.B. auch zur Begr\u00fcndung einer Nichtzulassungsbeschwerde, zur Folge (Senatsbeschluss vom 17.\u00a0Dezember 1999 VII\u00a0B\u00a0183\/99, BFH\/NV 2000, 597). An entsprechenden Darlegungen der Beschwerde fehlt es im Streitfall; auch aus dem Protokoll \u00fcber die m\u00fcndliche Verhandlung vor dem FG ergibt sich kein Hinweis, dass die Kl\u00e4ger Beweisantr\u00e4ge gestellt oder das \u00dcbergehen zuvor schrifts\u00e4tzlich gestellter Beweisantr\u00e4ge ger\u00fcgt haben.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/div>\n <\/p>\n Quelle: bundesfinanzhof.de<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" BUNDESFINANZHOF Beschluss vom 18.4.2013, VII B 66\/12 Erstattungsberechtigter bei zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Eheleuten Tatbestand 1 I. Die seit 1999 miteinander verheirateten Kl\u00e4ger und Beschwerdef\u00fchrer (Kl\u00e4ger) wurden in den Jahren 2006 und 2007 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Mit dem Einkommensteuerbescheid 2006 erh\u00f6hte das f\u00fcr die Veranlagung zust\u00e4ndige Finanzamt die von den Kl\u00e4gern zu leistenden Vorauszahlungen … VII B 66\/12 – Erstattungsberechtigter bei zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Eheleuten<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-47931","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/47931","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=47931"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/47931\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=47931"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=47931"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=47931"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}} | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |