{"id":50817,"date":"1990-01-19T16:55:00","date_gmt":"1990-01-19T14:55:00","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=50817"},"modified":"2013-07-16T16:57:06","modified_gmt":"2013-07-16T14:57:06","slug":"bfh-urteil-vom-19-1-1990-vi-r-42_86-bstbl-1990-ii-s-679","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-urteil-vom-19-1-1990-vi-r-42_86-bstbl-1990-ii-s-679\/","title":{"rendered":"BFH-Urteil vom 19.1.1990 (VI R 42\/86) BStBl. 1990 II S. 679"},"content":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 19.1.1990 (VI R 42\/86) BStBl. 1990 II S. 679<\/strong><\/p>\n

Der Vorsteher eines Verbandes, der die Bewohner der Mitgliedsgemeinden mit Wasser versorgt, leistet keine \u00f6ffentliche Dienste i.S. von \u00a7 3 Nr. 12 Satz 2 EStG; die von ihm bezogene Aufwandsentsch\u00e4digung ist daher auch nicht teilweise steuerfrei.<\/p>\n

EStG \u00a7 3 Nr. 12 Satz 2.<\/p>\n

Vorinstanz: Schleswig-Holsteinisches FG (EFG 1986, 333)<\/strong><\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger und Revisionsbeklagte (Kl\u00e4ger) bezog im Streitjahr 1979 Eink\u00fcnfte aus nichtselbst\u00e4ndiger Arbeit. Au\u00dferdem erhielt er Aufwandsentsch\u00e4digungen, u.a. von einem Wasserbeschaffungsverband (im folgenden: Verband).<\/p>\n

In seiner Einkommensteuererkl\u00e4rung beantragte der Kl\u00e4ger, diese Aufwandsentsch\u00e4digung in H\u00f6he von 33 1\/3 v.H. von der Einkommensteuer freizustellen. Der Beklagte und Revisionskl\u00e4ger (das Finanzamt – FA -) erfa\u00dfte demgegen\u00fcber in seinem ge\u00e4nderten Einkommensteuerbescheid vom 12. Februar 1982 diese Aufwandsentsch\u00e4digung als Eink\u00fcnfte aus nichtselbst\u00e4ndiger Arbeit.<\/p>\n

Das Finanzgericht (FG) gab der Klage des Kl\u00e4gers mit der in den Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1986, 333 ver\u00f6ffentlichten Begr\u00fcndung statt. Es vertrat die Ansicht, die an den Kl\u00e4ger gezahlte Aufwandsentsch\u00e4digung sei gem\u00e4\u00df \u00a7 3 Nr. 12 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) in H\u00f6he von einem Drittel steuerfrei.<\/p>\n

Die Aufwandsentsch\u00e4digung des Verbandes sei aus einer \u00f6ffentlichen Kasse an eine \u00f6ffentliche Dienste leistende Person gezahlt worden. Da\u00df sie f\u00fcr Verdienstausfall oder Zeitverlust gezahlt worden sei oder den Aufwand, der dem Empf\u00e4nger erwachsen sei, offenbar \u00fcberstiegen habe, sei nicht festgestellt.<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger habe \u00f6ffentliche Dienste geleistet. Denn der Begriff „\u00f6ffentliche Dienste“ sei im Sinne des allgemeinen Verwaltungsrechts zu verstehen. Im Sinne des allgemeinen Verwaltungsrechts k\u00f6nnten „\u00f6ffentliche Dienste“ nur im Rahmen der \u00f6ffentlichen Verwaltung ausge\u00fcbt werden.<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger habe seine T\u00e4tigkeit im Rahmen der Daseinsvorsorge ausge\u00fcbt.<\/p>\n

Die Aufgaben des Verbandes seien in einer \u00f6ffentlich-rechtlichen Rechts- und Organisationsform erf\u00fcllt worden. Das Verh\u00e4ltnis des Verbandes zu seinen Mitgliedern habe \u00f6ffentlich-rechtlichen Charakter gehabt. Der Verband habe z.B. das Recht besessen, Beitr\u00e4ge in der Form von Anschlu\u00df- und Benutzungsgeb\u00fchren von den Mitgliedsgemeinden zu erheben. Er habe die Beitr\u00e4ge durch Bescheid (= Verwaltungsakt) festgesetzt. Hiergegen seien Widerspruch und Klage zum Verwaltungsgericht (VG) gegeben gewesen. Der Kl\u00e4ger habe als Verbandsvorsteher auch \u00f6ffentlichen Zwang aus\u00fcben k\u00f6nnen.<\/p>\n

Das FG trat der Auffassung des Bundesfinanzhofs (BFH) und der Finanzverwaltung entgegen, da\u00df die Versorgung der Bev\u00f6lkerung mit Wasser eine gewerbliche T\u00e4tigkeit (= fiskalische Verwaltung) darstelle (so z.B. BFH-Urteile vom 15. M\u00e4rz 1972 I R 232\/71, BFHE 105, 27, BStBl II 1972, 500; vom 16. M\u00e4rz 1965 I 277\/62, H\u00f6chstrichterliche Finanzrechtsprechung – HFR – 1965, 423; Abschn. 7 Abs. 2 Satz 9 der Lohnsteuer-Richtlinien – LStR -). Nach heutigem Verst\u00e4ndnis sei auch die Versorgung der Bev\u00f6lkerung mit Wasser eine \u00f6ffentliche Aufgabe.<\/p>\n

Denn die Versorgung der Bev\u00f6lkerung mit Wasser sei den Gemeinden zugewiesen (Art. 28 Abs. 2 des Grundgesetzes – GG -; Art. 39 der Landessatzung f\u00fcr Schleswig-Holstein – LS -; \u00a7 2 Abs. 1 i.V.m. \u00a7 17 Abs. 2 der Gemeindeordnung – GO -). Die Gemeinden k\u00f6nnten die Aufgabe der Wasserversorgung auch Zweckverb\u00e4nden \u00fcbertragen (\u00a7 2 Abs. 1 des Gesetzes \u00fcber kommunale Zusammenarbeit, Gesetz- und Verordnungsblatt – GVBl – 1977, 454). Wenn auch an die Stelle der Zust\u00e4ndigkeit der Gemeinden die des Verbandes getreten sei, so sei doch die Aufgabe der Wasserversorgung im kommunalen Kompetenzbereich verblieben und damit \u00f6ffentliche Aufgabe.<\/p>\n

Das FA hat gegen das Urteil des FG Revision eingelegt. Es r\u00fcgt die Verletzung des \u00a7 3 Nr. 12 Satz 2 EStG.<\/p>\n

Das angefochtene Urteil weiche von den BFH-Urteilen in BFHE 105, 27, BStBl II 1972, 500, sowie in HFR 1965, 423 ab. Wenngleich auch das erstgenannte Urteil anl\u00e4\u00dflich eines Rechtsstreits aus dem Bereich des K\u00f6rperschaftsteuerrechts ergangen sei, so werde dort unmi\u00dfverst\u00e4ndlich (und zwar ohne ausdr\u00fcckliche Beschr\u00e4nkung auf das K\u00f6rperschaftsteuerrecht) ausgef\u00fchrt, da\u00df der BFH die Wasserversorgung – im Gegensatz zur Wasserbeschaffung – stets als gewerbliche T\u00e4tigkeit angesehen habe. Auch nach Abschn. 7 Abs. 2 LStR werde die Wasserversorgung als gewerbliche T\u00e4tigkeit eingestuft. Dabei sei gem\u00e4\u00df Abschn. 7 Abs. 2 Satz 7 LStR die Entscheidung der Frage, ob es sich um einen Betrieb gewerblicher Art einer juristischen Person des \u00f6ffentlichen Rechts handle, nach den Vorschriften des K\u00f6rperschaftsteuergesetzes (KStG) zu beurteilen. Gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Abs. 3 KStG geh\u00f6rten zu den Betrieben gewerblicher Art u.a. auch Betriebe, die der Versorgung der Bev\u00f6lkerung mit Wasser dienen.<\/strong><\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

Die Revision des FA ist begr\u00fcndet. Sie f\u00fchrt zur Aufhebung der Vorentscheidung. Das FG hat zu Unrecht die vom Kl\u00e4ger bezogene Aufwandsentsch\u00e4digung als gem\u00e4\u00df \u00a7 3 Nr. 12 Satz 2 EStG teilweise steuerfrei angesehen.<\/p>\n

In \u00a7 3 Nr. 12 Satz 2 EStG werden nicht unter Satz 1 dieser Bestimmung fallende Bez\u00fcge steuerfrei gestellt, die als Aufwandsentsch\u00e4digung aus \u00f6ffentlichen Kassen an \u00f6ffentliche Dienste leistende Personen gezahlt werden, soweit nicht festgestellt wird, da\u00df sie f\u00fcr Verdienstausfall oder Zeitverlust gew\u00e4hrt werden oder den Aufwand, der dem Empf\u00e4nger erw\u00e4chst, offenbar \u00fcbersteigen.<\/p>\n

Die Auffassung des FG, die dem Kl\u00e4ger gew\u00e4hrte Aufwandsentsch\u00e4digung falle unter Satz 2 dieser Bestimmung, trifft schon deshalb nicht zu, weil der Kl\u00e4ger keine \u00f6ffentlichen Dienste im Sinne dieser Vorschrift leistet.<\/p>\n

Der BFH hat in st\u00e4ndiger Rechtsprechung entschieden, da\u00df zu den \u00f6ffentlichen Diensten in diesem Sinne neben der Aus\u00fcbung einer eigentlichen hoheitlichen T\u00e4tigkeit der Gesamtbereich der hoheitlichen Verwaltung einschlie\u00dflich der schlichten Hoheitsverwaltung geh\u00f6rt (Urteil vom 27. Februar 1976 VI R 97\/72, BFHE 118, 339, BStBl II 1976, 418, m.w.N.).<\/p>\n

Nach der Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) und des Bundesgerichtshofs (BGH) f\u00e4llt zwar auch die Versorgung der Allgemeinheit mit Wasser als Ma\u00dfnahme der Daseinsvorsorge in den Rahmen \u00f6ffentlicher (schlicht hoheitlicher) Verwaltung; gleichwohl kann auch nach deren Auffassung eine Gemeinde die Wasserversorgung nicht nur in eigener Regie und mit den Gestaltungsmitteln des \u00f6ffentlichen Rechts sicherstellen, sondern auch in privatrechtlicher Form und durch einen Rechtstr\u00e4ger des Privatrechts (BVerwG-Urteil vom 29. April 1988 8 C 33.85, BVerwGE 79, 266; BGH-Urteil vom 24. September 1987 III ZR 91\/86, BGH Warn 1987, Nr. 282 m.w.N.).<\/p>\n

Der BFH hat aber in st\u00e4ndiger Rechtsprechung ausgef\u00fchrt, da\u00df eine Gemeinde bei der Wasserversorgung der Bev\u00f6lkerung nicht in Aus\u00fcbung \u00f6ffentlicher Gewalt handelt (Urteile vom 28. Januar 1988 V R 112\/86, BFHE 152, 360, BStBl II 1988, 473; vom 12. M\u00e4rz 1975 I R 255\/72, BFHE 115, 391, BStBl II 1975, 549; in BFHE 105, 27, BStBl II 1972, 500; zustimmend das BVerwG in BVerwGE 79, 266). Dies gilt auch f\u00fcr die Wasserversorgung durch einen Wasserversorgungs- und Wasserbeschaffungsverband (Urteile in HFR 1965, 423, und vom 20. Januar 1972 I R 92\/70, nicht ver\u00f6ffentlicht – NV -).<\/p>\n

Der Verband, der es nach der Wasserverbandsverordnung und nach \u00a7 3 seiner Satzung \u00fcbernommen hat, die Bewohner der Mitgliedsgemeinden mit Trink- und Brauchwasser zu versorgen, ist demgem\u00e4\u00df der fiskalischen Verwaltung zuzuordnen.<\/p>\n

In der Rechtsprechung des BFH wird dies unter Hinweis auf \u00a7 1 Nr. 6 KStG, \u00a7 4 Abs. 1, 3 und 5 KStG (bzw. auf die inhaltlich mit \u00a7 4 Abs. 3 und 5 KStG \u00fcbereinstimmende Rechtslage gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7 2 und 4 Satz 1 der K\u00f6rperschaftsteuer-Durchf\u00fchrungsverordnung a.F.) damit begr\u00fcndet, da\u00df \u00a7 4 Abs. 3 KStG die speziellere Norm sei und \u00a7 4 Abs. 5 KStG vorgehe. Da die in \u00a7 4 Abs. 3 KStG angef\u00fchrten Betriebe – demgem\u00e4\u00df auch die Betriebe, die der Versorgung der Bev\u00f6lkerung mit Wasser dienen -, soweit sie nicht in Rechtsformen des Privatrechts t\u00e4tig w\u00fcrden, nach zum \u00f6ffentlichen Recht vertretener Auffassung \u00f6ffentliche Gewalt aus\u00fcbten (schlichte Hoheitsverwaltung, Daseinsf\u00fcrsorge), ergebe sich hieraus zugleich, da\u00df das K\u00f6rperschaftsteuerrecht (\u00a7 4 Abs. 5 KStG) und damit auch das diesem insoweit angeglichene Umsatzsteuerrecht (\u00a7 2 Abs. 3 Satz 1 des Umsatzsteuergesetzes) im Verh\u00e4ltnis zum allgemeinen Verwaltungsrecht den Begriff der Aus\u00fcbung \u00f6ffentlicher Gewalt enger fa\u00dften und dementsprechend nicht jede Aus\u00fcbung \u00f6ffentlicher Gewalt im verwaltungsrechtlichen Sinne als Hoheitsbetrieb behandelten.<\/p>\n

Dies gilt ungeachtet dessen, da\u00df der Verband selbst eine juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts ist (\u00a7 1 Abs. 1 1. WVO i.V.m. \u00a7 4 Abs. 2 KStG).<\/p>\n

In BFHE 115, 118, BStBl II 1975, 563, und in BFHE 103, 165, BStBl II 1971, 818 ist ausgef\u00fchrt, da\u00df bei der Anwendung des \u00a7 3 Nr. 12 Satz 2 EStG die zu \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG anerkannten Auslegungsgrunds\u00e4tze zugrunde zu legen sind, soweit es sich um den Begriff „\u00f6ffentliche Dienste leistende Personen“ handelt.<\/p>\n

An dieser Rechtsprechung wird festgehalten.<\/p>\n

Danach ist der Verband, soweit er als Zweckverband die Wasserversorgung vornimmt, steuerrechtlich nicht als Hoheitsbetrieb, sondern als ein als K\u00f6rperschaft des \u00f6ffentlichen Rechts organisierter Gewerbebetrieb aufzufassen.<\/p>\n

Soweit das FG meint, da\u00df nach heutigem Verst\u00e4ndnis die Versorgung der Bev\u00f6lkerung mit Wasser eine \u00f6ffentliche Aufgabe sei, verkennt es die streitentscheidenden Vorschriften des Steuerrechts.<\/p>\n

Da die vom Kl\u00e4ger ausge\u00fcbte T\u00e4tigkeit nicht als Leistung \u00f6ffentlicher Dienste anzusehen ist, kommt eine Anerkennung der Aufwandsentsch\u00e4digung als teilweise steuerfrei nicht in Betracht. Die Vorentscheidung ist daher aufzuheben und die Klage abzuweisen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Urteil vom 19.1.1990 (VI R 42\/86) BStBl. 1990 II S. 679 Der Vorsteher eines Verbandes, der die Bewohner der Mitgliedsgemeinden mit Wasser versorgt, leistet keine \u00f6ffentliche Dienste i.S. von \u00a7 3 Nr. 12 Satz 2 EStG; die von ihm bezogene Aufwandsentsch\u00e4digung ist daher auch nicht teilweise steuerfrei. EStG \u00a7 3 Nr. 12 Satz 2. Vorinstanz: … BFH-Urteil vom 19.1.1990 (VI R 42\/86) BStBl. 1990 II S. 679<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-50817","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/50817","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=50817"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/50817\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=50817"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=50817"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=50817"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}