{"id":53965,"date":"1991-11-13T03:47:29","date_gmt":"1991-11-13T01:47:29","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=53965"},"modified":"2013-07-26T03:48:30","modified_gmt":"2013-07-26T01:48:30","slug":"bfh-beschluss-vom-13-11-1991-i-b-72_91-bstbl-1992-ii-s-263","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/bfh-beschluss-vom-13-11-1991-i-b-72_91-bstbl-1992-ii-s-263\/","title":{"rendered":"BFH-Beschlu\u00df vom 13.11.1991 (I B 72\/91) BStBl. 1992 II S. 263"},"content":{"rendered":"

BFH-Beschlu\u00df vom 13.11.1991 (I B 72\/91) BStBl. 1992 II S. 263<\/strong><\/p>\n

Verlegt eine US-Kapitalgesellschaft ihre Gesch\u00e4ftsleitung in die Bundesrepublik und schlie\u00dft sie mit einer inl\u00e4ndischen Kapitalgesellschaft einen Beherrschungs- und Gewinnabf\u00fchrungsvertrag ab, so ist weder \u00a7 14 KStG 1984 noch \u00a7 18 KStG 1984 anzuwenden.<\/p>\n

FGO \u00a7 69; KStG 1984 \u00a7\u00a7 1, 3, 14, 18.<\/p>\n

Vorinstanz: FG K\u00f6ln<\/strong><\/p>\n

Sachverhalt<\/p>\n

I.<\/p>\n

Die Antragstellerin und Beschwerdef\u00fchrerin (Antragstellerin) ist eine inl\u00e4ndische GmbH, deren Gesch\u00e4ftsanteile zu 99,5 v. H. von der inl\u00e4ndischen B-GmbH und zu 0,5 v. H. von der A-Inc, einer mit Sitz im US-Staat Delaware gegr\u00fcndeten amerikanischen Kapitalgesellschaft, gehalten werden. Seit April 1989 h\u00e4lt die A-Inc 99,5 v. H. der Gesch\u00e4ftsanteile an der B-GmbH.<\/p>\n

Am 11. August 1989 schlo\u00df die Antragstellerin mit der A-Inc einen Beherrschungs- und Gewinnabf\u00fchrungsvertrag f\u00fcr die Zeit ab dem 1. Januar 1990 bis zum 31. Dezember 1994. Der Vertrag wurde in das f\u00fcr die Antragstellerin gef\u00fchrte Handelsregister eingetragen.<\/p>\n

Am 21. Januar 1991 erlie\u00df der Antragsgegner und Beschwerdegegner (das Finanzamt – FA -) gegen\u00fcber der Antragstellerin einen K\u00f6rperschaftsteuer-Vorauszahlungsbescheid f\u00fcr die Zeit ab dem 10. M\u00e4rz 1991. Darin ging das FA von einem Jahreseinkommen der Antragstellerin in H\u00f6he von 129 Mio DM und einem Steuersatz von 50 v. H. aus. Der Einspruch der Antragstellerin f\u00fchrte zum Erla\u00df eines ge\u00e4nderten Vorauszahlungsbescheides vom 13. Februar 1991, dem wiederum ein Jahreseinkommen in H\u00f6he von 129 Mio DM, jedoch nur noch ein Steuersatz von 36 v. H. zugrunde liegt. Den Antrag der Antragstellerin vom 7. Februar 1991, mit dem sie die Aussetzung der Vollziehung des Vorauszahlungsbescheides mit R\u00fccksicht auf das in H\u00f6he von 0 DM anzusetzende Jahreseinkommen begehrte, lehnte das FA durch Verf\u00fcgung vom 13. Februar 1991 ab.<\/p>\n

Die Antragstellerin beantragte deshalb die Aussetzung der Vollziehung des ge\u00e4nderten Vorauszahlungsbescheides gem\u00e4\u00df \u00a7 69 Abs. 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) beim Finanzgericht (FG). Dieses lehnte den Antrag durch Beschlu\u00df vom 3. Mai 1991 ab. Es lie\u00df die Beschwerde zu.<\/p>\n

Gegen den am 16. Mai 1991 zugestellten Beschlu\u00df des FG legte die Antragstellerin am 21. Mai 1991 Beschwerde ein, der das FG nicht abgeholfen hat.<\/p>\n

Sie beantragt, den Beschlu\u00df vom 3. Mai 1991 aufzuheben und gem\u00e4\u00df den erstinstanzlichen Antr\u00e4gen der Antragstellerin zu entscheiden.<\/p>\n

Das FA hat keinen Antrag gestellt.<\/strong><\/p>\n

Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n

II.<\/p>\n

Die Beschwerde ist unbegr\u00fcndet. Sie war deshalb durch Beschlu\u00df zur\u00fcckzuweisen (\u00a7 132 FGO).<\/p>\n

1. Nach \u00a7 69 Abs. 3 i. V. mit Abs. 2 Satz 2 FGO kann das FG der Hauptsache die Vollziehung eines angefochtenen Steuerbescheides ganz oder teilweise aussetzen. Auf Antrag soll die Vollziehung u. a. dann ausgesetzt werden, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes bestehen. Solche Zweifel sind dann anzunehmen, wenn neben f\u00fcr die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit sprechenden Umst\u00e4nden gewichtige gegen sie sprechende Gr\u00fcnde zutage treten, die Unentschiedenheit oder Unsicherheit in der Beurteilung der Rechtsfragen oder Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen bewirken (st\u00e4ndige Rechtsprechung seit dem Beschlu\u00df des Bundesfinanzhofs – BFH – vom 10. Februar 1967 III B 9\/66, BFHE 87, 447, BStBl III 1967, 182). Im Streitfall sind derartige Zweifel an der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit des K\u00f6rperschaftsteuer-Vorauszahlungsbescheides vom 13. Februar 1991 nicht zu erkennen.<\/p>\n

2. Der Streitfall kann eindeutig nicht unter den Wortlaut des \u00a7 14 des K\u00f6rperschaftsteuergesetzes (KStG) 1984 subsumiert werden. Nach \u00a7 14 Nr. 3 KStG 1984 kann Organtr\u00e4ger nur entweder eine unbeschr\u00e4nkt steuerpflichtige nat\u00fcrliche Person oder eine nicht steuerbefreite K\u00f6rperschaft, Personenvereinigung oder Verm\u00f6gensmasse i. S. des \u00a7 1 KStG 1984 mit Gesch\u00e4ftsleitung und Sitz im Inland oder aber eine Personengesellschaft i. S. des \u00a7 15 Abs. 1 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) mit Gesch\u00e4ftsleitung und Sitz im Inland sein. Die A-Inc erf\u00fcllte keine dieser Voraussetzungen. Sie war eine im Ausland gegr\u00fcndete K\u00f6rperschaft, die jedoch nur ihre Gesch\u00e4ftsleitung und nicht auch ihren Sitz ins Inland verlegt hatte. Damit scheitert die Anwendung des \u00a7 14 KStG 1984 an den in Nr. 3 der Vorschrift aufgestellten Tatbestandsvoraussetzungen.<\/p>\n

3. Der Streitfall kann auch eindeutig nicht unter den Wortlaut des \u00a7 18 KStG 1984 subsumiert werden. Die Rechtsfolge der Vorschrift besteht in der Zurechnung des Einkommens einer Organgesellschaft zu den beschr\u00e4nkt steuerpflichtigen Eink\u00fcnften des ausl\u00e4ndischen gewerblichen Unternehmens (Organtr\u00e4gers) aus seiner inl\u00e4ndischen Zweigniederlassung. Damit setzt die Vorschrift voraus, da\u00df das ausl\u00e4ndische gewerbliche Unternehmen mit seinen Eink\u00fcnften aus der inl\u00e4ndischen Zweigniederlassung in der Bundesrepublik nur der beschr\u00e4nkten Steuerpflicht unterliegt. Diese Voraussetzung ist im Streitfall nicht erf\u00fcllt. Die A-Inc hatte nach dem Vorbringen der Antragstellerin ihre Gesch\u00e4ftsleitung in die Bundesrepublik verlegt. Sie war deshalb mit ihren Eink\u00fcnften aus der hiesigen Zweigniederlassung unbeschr\u00e4nkt k\u00f6rperschaftsteuerpflichtig (\u00a7\u00a7 1 und 3 KStG 1984, \u00a7 10 der Abgabenordnung – AO 1977 -).<\/p>\n

4. Der erkennende Senat pflichtet der Antragstellerin in ihrer Rechtsauffassung nicht bei, da\u00df die wortgetreue Auslegung der \u00a7\u00a7 14 und 18 KStG 1984 zu einem wirtschaftlich unvertretbaren und auch im \u00fcbrigen unsinnigen Ergebnis f\u00fchre. Das Gegenteil ist der Fall. Im einzelnen ergibt sich dies aus folgendem:<\/p>\n

a) Nach der in der Bundesrepublik \u00fcberwiegend vertretenen Rechtsauffassung (vgl. Urteile des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 17. Oktober 1968 VII ZR 23\/68, BGHZ 51, 27; vom 30. Januar 1970 V ZR 139\/68, BGHZ 53, 181; vom 5. November 1980 VIII ZR 230\/79, BGHZ 78, 318; Oberlandesgericht – OLG – M\u00fcnchen, Urteil vom 6. Mai 1986 5 U 2562\/85, Der Betrieb – DB – 1986, 1767; Gro\u00dffeld in Staudinger, Kommentar zum B\u00fcrgerlichen Gesetzbuch, 12. Aufl., Internationales Gesellschaftsrecht, Rdnrn. 350 und 379; Godin\/Wilhelmi, Aktiengesetz, Kommentar, \u00a7 45 Rdnr. 7; Rowedder\/Rasner, Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschr\u00e4nkter Haftung, \u00a7 60 Rdnr. 12) wird das Personalstatut einer ausl\u00e4ndischen Gesellschaft nach dem Gesellschaftsrecht des Sitzstaates (sog. Sitztheorie) beurteilt, wobei unter dem Sitz der tats\u00e4chliche Sitz der Hauptverwaltung (Verwaltungssitz) verstanden wird. Verlegt eine ausl\u00e4ndische Kapitalgesellschaft ihren Verwaltungssitz in die Bundesrepublik, so ist sie nach der Sitztheorie nur dann eine fortbestehende Kapitalgesellschaft, wenn sie sich unter Beachtung der hiesigen Gr\u00fcndungsvorschriften in das zust\u00e4ndige Handelsregister eintragen l\u00e4\u00dft (vgl. Gro\u00dffeld, a. a. O., Rdnrn. 371 ff.). Geschieht dies nicht, dann wird aus der Sicht des deutschen Rechts aus der rechtsf\u00e4higen ausl\u00e4ndischen Kapitalgesellschaft entweder eine nichtrechtsf\u00e4hige „inl\u00e4ndische“ Personenvereinigung, die steuerlich gesehen unter \u00a7\u00a7 1 Abs. 1 Nr. 5, 3 KStG 1984 zu subsumieren ist, oder eine Personengesellschaft (vgl. BGH-Urteil vom 21. M\u00e4rz 1986 V ZR 10\/85, BGHZ 97, 269). Damit wird der Gefahr vorgebeugt, da\u00df die Gr\u00fcnder einer Kapitalgesellschaft die nach deutschem Gesellschaftsrecht bestehenden sch\u00e4rferen Gr\u00fcndungs- und sonstigen Vorschriften unterlaufen, indem sie die Gesellschaft im Ausland gr\u00fcnden und den dortigen Vorschriften unterwerfen, um anschlie\u00dfend nur den Verwaltungssitz ins Inland zu verlegen.<\/p>\n

b) Der erkennende Senat mu\u00df im Streitfall nicht dar\u00fcber entscheiden, ob sich das Personalstatut einer ausl\u00e4ndischen Kapitalgesellschaft tats\u00e4chlich nach dem an ihrem Verwaltungssitz geltenden Recht richtet. Er mu\u00df auch nicht dar\u00fcber entscheiden, ob die Verlegung der Gesch\u00e4ftsleitung ins Inland immer gleichbedeutend mit der Verlegung des Verwaltungssitzes ins Inland ist. Schlie\u00dflich kann dahinstehen, welche steuerlichen Konsequenzen sich tats\u00e4chlich aus der Verlegung des Verwaltungssitzes ins Inland ergeben. Allein die M\u00f6glichkeit, da\u00df nach einer in Rechtsprechung und Schrifttum vertretenen Rechtsauffassung die Verlegung des Verwaltungssitzes ein im Inland nicht rechtsf\u00e4higes Rechtsgebilde entstehen l\u00e4\u00dft, ist ein objektiver Grund, solche Sitzverlegungen nicht durch zus\u00e4tzliche steuerliche Anreize zu f\u00f6rdern. Deshalb hat der Ausschu\u00df von K\u00f6rperschaften, Personenvereinigungen und Verm\u00f6gensmassen, die nur ihre Gesch\u00e4ftsleitung und nicht auch ihren Sitz im Inland haben, aus dem Kreis der gesetzlich zugelassenen Organtr\u00e4ger einen vern\u00fcnftigen Sinn. Dieser zwingt dazu, die \u00a7\u00a7 14 und 18 KStG 1984 entsprechend ihrem Wortlaut auszulegen und anzuwenden. Dies gilt unabh\u00e4ngig davon, ob der Steuergesetzgeber mit den \u00a7\u00a7 14 und 18 KStG 1984 tats\u00e4chlich einen entsprechenden Zweck verfolgte. Die Tatsache, da\u00df die Regelung einen objektiven Sinn hat, nimmt den Finanzgerichten die M\u00f6glichkeit, die Vorschriften entgegen ihrem klaren Wortlaut auszulegen.<\/p>\n

5. Aus dem Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. Oktober 1954 (BGBl II 1956, 488 ff.) folgt nichts anderes. Nach Art. XXV Abs. 5 des Freundschaftsvertrages ist nur der rechtliche Status der A-Inc als eine in den USA wirksam gegr\u00fcndete Kapitalgesellschaft anzuerkennen. Dies bedeutet nur, da\u00df die A-Inc als ausl\u00e4ndisches Rechtsgebilde im Inland anzuerkennen ist. Es besagt jedoch nichts dar\u00fcber, ob die A-Inc auch durch Verlegung des Verwaltungssitzes den Status eines inl\u00e4ndischen Rechtsgebildes annehmen kann. So gesehen ist Art. XXV Abs. 5 des Freundschaftsvertrages f\u00fcr die Auslegung der \u00a7\u00a7 14 und 18 KStG 1984 ohne Bedeutung. Dies gilt unbeschadet des Art. XI Abs. 1 des Freundschaftsvertrages. Denn die A-Inc unterliegt in der Bundesrepublik hinsichtlich der Zahlung von Steuern keiner st\u00e4rkeren Belastung als eine deutsche Gesellschaft unter gleichartigen Voraussetzungen. Eine deutsche Gesellschaft scheidet ebenfalls aus dem Kreis der gesetzlich zugelassenen Organtr\u00e4ger aus, wenn sie nur ihren Sitz oder nur ihre Gesch\u00e4ftsleitung ins Ausland verlegt.<\/p>\n

6. Kommt der Auslegung der \u00a7\u00a7 14 und 18 KStG 1984 entsprechend ihrem Wortlaut ein vern\u00fcnftiger Sinn zu, so scheidet auch ein Versto\u00df gegen Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes aus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BFH-Beschlu\u00df vom 13.11.1991 (I B 72\/91) BStBl. 1992 II S. 263 Verlegt eine US-Kapitalgesellschaft ihre Gesch\u00e4ftsleitung in die Bundesrepublik und schlie\u00dft sie mit einer inl\u00e4ndischen Kapitalgesellschaft einen Beherrschungs- und Gewinnabf\u00fchrungsvertrag ab, so ist weder \u00a7 14 KStG 1984 noch \u00a7 18 KStG 1984 anzuwenden. FGO \u00a7 69; KStG 1984 \u00a7\u00a7 1, 3, 14, 18. Vorinstanz: … BFH-Beschlu\u00df vom 13.11.1991 (I B 72\/91) BStBl. 1992 II S. 263<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-53965","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/53965","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=53965"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/53965\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=53965"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=53965"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=53965"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}