\n\n\n\n1<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nI. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) war im Streitjahr (2004) Eigentümerin des Grundstücks X. Dieses hatte der Großvater der Klägerin ursprünglich im Rahmen seines landwirtschaftlichen Betriebs bewirtschaftet. Nach dessen Tod wurde das landwirtschaftliche Betriebsvermögen auf seine Kinder aufgeteilt, wobei der Teil der landwirtschaftlichen Flächen in A, zu dem auch das Grundstück X gehörte, auf die Mutter der Klägerin (im Weiteren: Mutter) übertragen worden war. Nach dem Tod der Mutter im Jahr 1970 fielen die Grundstücke in A der Klägerin zu. Damit die Grundstücke nicht brach lagen, überließ die Klägerin diese aufgrund mündlichen Vertrages Dritten zur unentgeltlichen Bewirtschaftung. Die Grundstücke in A wurden zunächst lediglich "sauber gehalten", ab dem Wirtschaftsjahr 1993\/94 wurde auf den Grundstücken Weizen angebaut. Die Grundstücke und auch das Grundstück X waren bereits zuvor von der Mutter aufgrund mündlicher Verträge an fremde Dritte zur Bewirtschaftung überlassen worden.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n2<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDer zwischenzeitlich verstorbene Ehemann der Klägerin unterhielt von 1967 bis 1979 auf einem der Mutter der Klägerin und sodann der Klägerin gehörenden Grundstück in A, dem Grundstück G, einen Legehennenbetrieb in einem von ihm errichteten Stall (Betrieb Y). Dieser wurde bis Ende 1973 als Gewerbebetrieb (gewerbliche Tierhaltung) und ab dem 1. Januar 1974 als landwirtschaftlicher Betrieb geführt. Für den landwirtschaftlichen Betrieb Y ist im Rahmen einer Wert- und Zurechnungsfortschreibung auf den 1. Januar 1976 erstmals ein Einheitswert festgestellt und die wirtschaftliche Einheit der Klägerin und ihrem Ehemann zugerechnet worden. Die im Alleineigentum der Klägerin stehenden Grundstücke, insbesondere das Grundstück X und auch das Grundstück G, sowie die gemeinsam von den Eheleuten erworbenen Grundstücke in B wurden dem Betrieb Y als Betriebsflächen zugeordnet. Sämtliche Grundstücke wurden ebenfalls für die Zuordnung des Tierbestands zur landwirtschaftlichen Nutzung gemäß § 51 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes (BewG) zur Ermittlung der Vieheinheitengrenze zu Grunde gelegt. In dem landwirtschaftlichen Betrieb Y übernahm die Klägerin den Eierverkauf, bediente das Telefon und erledigte die Büroarbeit.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n3<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nIn dem Einheitswertbescheid auf den 1. Januar 1975 wurden die im Alleineigentum der Klägerin stehenden landwirtschaftlichen Grundstücke, also auch das Grundstück X, noch als Stückländereien zur Ermittlung des Einheitswertes für den land- und forstwirtschaftlichen Betrieb der Klägerin –Stückländerei– herangezogen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n4<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nIm Jahr 1980 wurde der landwirtschaftliche Legehennenbetrieb nach C verlegt und nach unbestrittenem Vortrag der Klägerin nunmehr auf den von der Klägerin und ihrem Ehemann gemeinsam erworbenen Flächen in mitunternehmerschaftlicher Verbundenheit geführt.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n5<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDie Grundstücke in A wurden in dem Einheitswertbescheid auf den 1. Januar 1981 sodann wieder als Stückländerei bewertet.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n6<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDie Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft für die Stückländereien (ehemals Betrieb Y) hat der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt –FA–) seit 1985 bis 2003 für den Ehemann der Klägerin gesondert festgestellt. Seit 1987 bis 2003 wurden die Einkünfte jeweils mit 0 DM bzw. 0 EUR festgestellt. Dabei ist das FA stets den Angaben des Ehemanns folgend von einer unentgeltlichen Verpachtung der landwirtschaftlichen Flächen ausgegangen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n7<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nMit notariellem Vertrag vom 21. Juli 2004 veräußerte die Klägerin das Grundstück X zu einem Kaufpreis von 78.827 EUR an Z.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n8<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nUnter Berücksichtigung des gemäß § 55 des Einkommensteuergesetzes (EStG) ermittelten Buchwerts ergab sich aus dem Grundstücksverkauf ein Veräußerungsgewinn in Höhe von 43.821,92 EUR. In dieser Höhe stellte das FA die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft für 2004 (Streitjahr) der Klägerin für den landwirtschaftlichen Betrieb Y mit Feststellungsbescheid vom 18. Mai 2006 gesondert fest.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n9<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDie dagegen nach erfolglosem Einspruchsverfahren erhobene Klage wies das Finanzgericht (FG) als unbegründet ab. Der Gewinn aus der Veräußerung des Grundstücks sei zutreffend bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft erfasst worden, da das der Klägerin gehörende Grundstück X zum Anlagevermögen des ab dem 1. Januar 1974 bestehenden landwirtschaftlichen Betriebs Y gehört habe. Dieser sei auch nicht aufgegeben und das Grundstück X sei bis zum Zeitpunkt der Veräußerung nicht entnommen worden.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n10<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDie Klägerin sei Mitunternehmerin des landwirtschaftlichen Betriebs Y gewesen, da die in ihrem (Mit-)Eigentum stehenden landwirtschaftlichen Grundstücke, insbesondere die Grundstücke G und X, durch sie und ihren Ehemann im Rahmen dieses Betriebs selbst bewirtschaftet worden seien. Zudem habe sie –die Klägerin–, wenn auch in begrenztem Umfang, in diesem Betrieb mitgearbeitet. Zwar hätten sie und ihr Ehemann die Flächen nicht selbst "bearbeitet", sondern einem Dritten überlassen, damit dieser sie "sauber" halte. Dadurch hätten sie sich aber ihres Fruchtziehungsrechts nicht begeben, denn der Dritte habe kein Bewirtschaftungsrisiko getragen. Dass die Flächen dem landwirtschaftlichen Betrieb zuzuordnen seien, ergebe sich –jedenfalls indiziell– auch aus den Einheitswertbescheiden. Dort seien die Flächen auf entsprechende Erklärung der Klägerin dem landwirtschaftlichen Betrieb Y zugeordnet worden. Auch hätten die Einkünfte aus der Tierhaltung nur deshalb gemäß § 13 Abs. 1 Satz 2 EStG zu den landwirtschaftlichen Einkünften gehört, weil die Grundstücke der Klägerin und auch das Grundstück X der Berechnung der Vieheinheitengrenze zu Grunde gelegt worden seien. Der Betrieb der Stückländerei sei deshalb mit dem landwirtschaftlichen Tierhaltungsbetrieb verknüpft.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n11<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDass die Klägerin nicht als Unternehmerin nach außen aufgetreten sei, stehe der Annahme einer jedenfalls konkludenten Mitunternehmerschaft nicht entgegen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n12<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDas Grundstück X habe die Eigenschaft als notwendiges Betriebsvermögen auch nicht verloren. Allein die Verlegung des Legehennenbetriebs führe nicht zu einer Betriebsaufgabe. Es habe ein landwirtschaftlicher Betrieb Stückländerei fortbestanden, was auch durch die entsprechenden Feststellungserklärungen des damaligen Steuerberaters belegt werde. Eine Entnahme des Grundstücks X sei ebenfalls nicht erfolgt.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n13<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDarüber hinaus sei das Grundstück auch deshalb als Betriebsvermögen zu behandeln, weil es ursprünglich zu dem landwirtschaftlichen Betrieb des Großvaters gehört und die Betriebsvermögenseigenschaft nicht verloren habe. Eine Aufgabe des landwirtschaftlichen Betriebs sei weder durch die Mutter noch durch die Klägerin selbst erklärt worden.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n14<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDas vollständige Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte 2011, 618 veröffentlicht.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n15<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nMit der Revision wird die Verletzung materiellen Rechts gerügt. Die Klägerin sei zu keinem Zeitpunkt Mitunternehmerin des landwirtschaftlichen Betriebs Y geworden. Eine konkludente (Ehegatten-)Mitunternehmerschaft sei nicht begründet worden. Die geringfügige Mitarbeit der Klägerin sei dafür nicht ausreichend. Die Grundstücke der Klägerin, insbesondere das Grundstück X, seien nicht von der Klägerin oder dem Ehemann selbst bewirtschaftet worden. Sie seien vielmehr Dritten unentgeltlich zur Bewirtschaftung überlassen worden, die das volle Bewirtschaftungsrisiko getragen hätten. Die Grundstücke hätten der Landwirtschaftskammer lediglich als Nachweis gedient, dass ausreichend eigenes "Gelände" vorhanden sei. Das Grundstück X habe deshalb nicht zum Betriebsvermögen des landwirtschaftlichen Betriebs Y des Ehemannes gehört. Neben dem Legehennenbetrieb habe kein weiterer landwirtschaftlicher Betrieb Stückländerei bestanden. Etwaige Erklärungen im Rahmen der Einheitswertfeststellung könnten nicht für die Zuordnung zum Betriebsvermögen herangezogen werden. Eine Mitunternehmerschaft sei erst im Zuge der Errichtung des landwirtschaftlichen Betriebs in C begründet worden. Das Grundstück X habe die Klägerin aus dem Privatvermögen der Mutter erhalten. Schon der Großvater der Klägerin habe seinen landwirtschaftlichen Betrieb aufgegeben, indem er die landwirtschaftlichen Flächen auf seine Kinder verteilt habe.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n16<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDie Klägerin beantragt sinngemäß,
die Vorentscheidung und die Einspruchsentscheidung vom 2. September 2008 aufzuheben und den Bescheid über die gesonderte Feststellung des Gewinns 2004 vom 18. Mai 2006 dahin abzuändern, dass ein Gewinn aus der Veräußerung des Grundstücks X nicht festgestellt wird.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n17<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nDas FA beantragt sinngemäß,
die Revision zurückzuweisen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n18<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nZur Begründung nimmt es vollinhaltlich Bezug auf die Ausführungen der Vorentscheidung.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/div>\n Entscheidungsgründe<\/p>\n \n \n\n| <\/td>\n | <\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n19<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\nII. Die Revision ist begründet.
Der Bescheid über die gesonderte Feststellung des Gewinns 2004 ist insoweit rechtswidrig, als darin ein Gewinn aus der Veräußerung des Grundstücks X als Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft festgestellt worden ist.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n20<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n1. Der Gewinn aus der Veräußerung des Grundstücks X ist nicht im Rahmen der gesonderten Feststellung 2004 bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft festzustellen. Denn das Grundstück X war nicht dem land- und forstwirtschaftlichen Betriebsvermögen eines landwirtschaftlichen (Verpachtungs-)Betriebs der Klägerin zuzuordnen (dazu a). Es kann dahinstehen, ob das Grundstück X überhaupt jemals dem land- und forstwirtschaftlichen Sonderbetriebsvermögen eines von der Klägerin zusammen mit ihrem Ehemann in der Form einer Ehegatten-Mitunternehmerschaft betriebenen landwirtschaftlichen Tierhaltungsbetriebs in A zuzuordnen war, denn jedenfalls wäre eine dadurch begründete (Sonder-)Betriebsvermögenseigenschaft des Grundstücks X mit der Aufgabe des Betriebs in A wieder verloren gegangen (dazu b). Das Grundstück X gehörte deshalb zum Privatvermögen der Klägerin. Der Veräußerungsgewinn ist daher der nicht steuerbaren privaten Vermögenssphäre zuzuordnen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n21<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\na) Die Klägerin hat nach den Feststellungen des FG auf den in ihrem Alleineigentum stehenden landwirtschaftlichen Grundstücken, zu denen auch das Grundstück X gehörte, keinen eigenen landwirtschaftlichen Betrieb unterhalten. Das Grundstück X war daher nicht dem Betriebsvermögen eines von der Klägerin selbst bewirtschafteten landwirtschaftlichen Betriebs oder einem landwirtschaftlichen Verpachtungsbetrieb zuzuordnen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n22<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\naa) Die landwirtschaftlichen Grundstücke gehörten ursprünglich zu dem landwirtschaftlichen Betrieb des Großvaters der Klägerin. Nach den gemäß § 118 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) bindenden Feststellungen des FG wurde das landwirtschaftliche Betriebsvermögen nach dem Tod des Großvaters auf dessen Kinder aufgeteilt. Durch die Aufteilung der landwirtschaftlichen Grundstücke ist der ursprüngliche landwirtschaftliche Betrieb aufgegeben worden (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs –BFH– vom 16. Dezember 2009 IV R 7\/07, BFHE 228, 59, BStBl II 2010, 431). Die Grundstücke haben damit grundsätzlich ihre Eigenschaft als Betriebsvermögen verloren, soweit sie nicht durch entsprechenden Widmungsakt dem Betriebsvermögen der einzelnen Erben zugeordnet worden sind. Eine solche Widmung liegt im Streitfall nicht vor.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n| 23<\/em> <\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |