{"id":64533,"date":"2015-05-15T09:57:57","date_gmt":"2015-05-15T07:57:57","guid":{"rendered":"http:\/\/steuer.org\/?p=64533"},"modified":"2015-05-15T09:57:57","modified_gmt":"2015-05-15T07:57:57","slug":"x-r-36-12-teilwertabschreibung-und-einzelbewertung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/x-r-36-12-teilwertabschreibung-und-einzelbewertung\/","title":{"rendered":"X&nbsp;R&nbsp;36\/12 &#8211; Teilwertabschreibung und Einzelbewertung"},"content":{"rendered":"<p class='ueberschrift'>BUNDESFINANZHOF Urteil vom 9.12.2014, X R 36\/12<\/p>\n<p class=\"titel\">Teilwertabschreibung und Einzelbewertung<\/p>\n<p class=\"tenor\">Tenor<\/p>\n<div>\n<p>Auf die Revision des Kl&auml;gers wird das Urteil des Finanzgerichts K&ouml;ln vom 16. Dezember 2010&nbsp;&nbsp;6 K 777\/06 aufgehoben.<\/p>\n<\/p>\n<p>Die Sache wird an das Finanzgericht K&ouml;ln zur&uuml;ckverwiesen.<\/p>\n<\/p>\n<p>Diesem wird die Entscheidung &uuml;ber die Kosten des Revisionsverfahrens &uuml;bertragen.<\/p>\n<\/div>\n<p style=\"font-weight:bold;\">Tatbestand<\/p>\n<div>\n<table>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>1<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>I. Der Kl&auml;ger und Revisionskl&auml;ger (Kl&auml;ger) handelte seit vielen Jahren mit Orientteppichen. Den Gewinn ermittelte er auf der Grundlage handschriftlicher Aufzeichnungen durch Betriebsverm&ouml;gensvergleich.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>2<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Der Kl&auml;ger kaufte, wie es branchen&uuml;blich ist, Teppiche in sog. Partien zu Gesamtpreisen ein. Die Partien enthielten jeweils St&uuml;cke ganz unterschiedlicher Qualit&auml;t. Der Kl&auml;ger teilte den Gesamtpreis im Wege der Sch&auml;tzung &#8211;gest&uuml;tzt auf langj&auml;hrige Berufserfahrung&#8211; auf die einzelnen Teppiche auf. In einem Warenkonto erfasste er so jeden Teppich f&uuml;r sich, identifiziert durch eine fortlaufende Nummer, die Herkunftsbezeichnung (Provenienz) sowie die Angabe von L&auml;nge und Breite, mit diesen Anschaffungskosten. Beim Verkauf zeichnete er den jeweiligen Verkaufspreis im Erl&ouml;skonto nebst Umsatzsteuerkonto auf. Den zum Jahresende noch vorhandenen Schlussbestand hielt der Kl&auml;ger in einem Inventarverzeichnis fest. Als Wert &uuml;bernahm er dabei jeweils den urspr&uuml;nglich vermerkten Einkaufspreis.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>3<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Im Laufe des Streitjahres 2000 kam es zu einem bereits im ersten Halbjahr sp&uuml;rbaren, im zweiten Halbjahr auf fast 50&nbsp;% angestiegenen R&uuml;ckgang der Erl&ouml;se. Ab dem zweiten Quartal hatte der Kl&auml;ger seinen Einkauf reduziert. Im Jahre 2001 sanken die Erl&ouml;se weiter. Vor diesem Hintergrund nahm der Kl&auml;ger auf den gesamten zum 31.&nbsp;Dezember 2000 vorhandenen und noch mit den Anschaffungskosten angesetzten Bestand an Teppichen eine Abschreibung von 25&nbsp;% vor.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>4<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt &#8211;FA&#8211;) setzte die Einkommensteuer zun&auml;chst erkl&auml;rungsgem&auml;&szlig; unter dem Vorbehalt der Nachpr&uuml;fung fest. Im Rahmen einer Betriebspr&uuml;fung beanstandete der Pr&uuml;fer, dass der Kl&auml;ger keine Einzelbewertung vorgenommen habe und verlangte Nachweise daf&uuml;r, dass sich bei jedem einzelnen Wirtschaftsgut der Wert dauerhaft gemindert habe. Der Kl&auml;ger erkl&auml;rte, der Umsatzr&uuml;ckgang im Streitjahr beruhe auf einem allgemeinen Desinteresse f&uuml;r Orientteppiche bei j&uuml;ngeren K&auml;uferschichten einerseits und einem durch Erbg&auml;nge bedingten &uuml;berh&ouml;hten Bestand im Privatbereich andererseits. Der steuerliche Vertreter erstellte eine weitere Berechnung, mit der er durch Saldierung der erzielten und erwarteten Verkaufspreise f&uuml;r die inventarisierten Teppiche mit seinen eigenen Kosten einen Verlust errechnete, der die vorgenommene Abschreibung noch deutlich &uuml;berstieg und einem Bewertungsabschlag von 40&nbsp;% entsprochen h&auml;tte.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>5<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Der Pr&uuml;fer nahm eine Einzel&uuml;berpr&uuml;fung f&uuml;r die zum 31.&nbsp;Dezember 2000 im Inventar vorhandenen und in den Folgejahren verkauften Teppiche vor. In 16&nbsp;F&auml;llen hatte der Verkaufspreis unter dem Einstandspreis, in 460&nbsp;F&auml;llen dar&uuml;ber gelegen. Er hielt die Berechnung des Kl&auml;gers nicht f&uuml;r einen ausreichenden Einzelnachweis dar&uuml;ber, dass der Ver&auml;u&szlig;erungspreis am Bilanzstichtag unter die Selbstkosten zuz&uuml;glich eines durchschnittlichen Unternehmergewinns gesunken sei, und machte den Bewertungsabschlag in voller H&ouml;he r&uuml;ckg&auml;ngig. Die Einkommensteuer wurde entsprechend h&ouml;her festgesetzt.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>6<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Nach erfolglosem Einspruch hat das Finanzgericht (FG) mit seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2013, 604 ver&ouml;ffentlichten Urteil die Klage abgewiesen. Die Teilwertabschreibung sei sowohl handelsrechtlich als auch steuerrechtlich nicht zul&auml;ssig gewesen. Es sei nicht feststellbar, dass der Teilwert der Teppiche &#8211;dauerhaft&#8211; unter die Anschaffungskosten gesunken sei. Die durch den Kl&auml;ger vorgenommene Bewertung sei schon deshalb unzul&auml;ssig, weil sie dem Grundsatz der Einzelbewertung widerspreche, der Kl&auml;ger vielmehr einen pauschalen Abschlag vorgenommen habe. Die Einzelbewertung w&auml;re m&ouml;glich gewesen. Die hier nicht einschl&auml;gigen Erleichterungen, die das Handelsgesetzbuch (HGB) im Bewertungsverfahren vorsehe, seien abschlie&szlig;end. Unabh&auml;ngig davon sei der Senat nicht &uuml;berzeugt, dass die Wertminderung um 25&nbsp;% in der Sache &uuml;berhaupt zutreffe, so dass die Einzelbewertung sinnlos sei. Vielmehr h&auml;tten die Verkaufspreise in vielen F&auml;llen die Anschaffungskosten &uuml;berstiegen. Die allgemeinen Ausf&uuml;hrungen des Kl&auml;gers zu der Marktlage seit dem Streitjahr tr&uuml;gen keine Wertminderung aufgrund einer Einzelbewertung. Ein Sachverst&auml;ndigengutachten sei nicht einzuholen, solange nicht zun&auml;chst der Kl&auml;ger durch Einzelbewertungen der Teppiche Ankn&uuml;pfungstatsachen vorgetragen habe.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>7<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Mit der Revision macht der Kl&auml;ger sowohl die Verletzung materiellen Rechts als auch Verfahrensfehler geltend.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>8<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Materiell-rechtlich habe das FG zu Unrecht die Teilwertabschreibung versagt. Der Kl&auml;ger habe die Teilwertabschreibung einerseits darauf gest&uuml;tzt, dass die Wiederbeschaffungspreise unter die Anschaffungskosten gesunken seien und daf&uuml;r einen angemessenen Bewertungsabschlag von 25&nbsp;% vorgenommen. Er habe andererseits geltend gemacht, die Durchf&uuml;hrung einer verlustfreien Bewertung h&auml;tte sogar noch einen h&ouml;heren Verlust ergeben. Auf eine der beiden Bewertungsformen habe er sich nicht einschr&auml;nken wollen. Der allgemeine Preisverfall habe sowohl die Einkaufs- als auch die Verkaufsseite betroffen und st&uuml;tze daher beide Wertberichtigungsans&auml;tze.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>9<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Soweit es die Teilwertabschreibung wegen gesunkener Wiederbeschaffungskosten betreffe, verkenne das FG den Begriff der Einzelbewertung. Der Kl&auml;ger habe gerade keine zusammengefasste Bewertung eines Sammelpostens vorgenommen. Er wolle aus praktischen Gr&uuml;nden einen pauschalen Wertabschlag von 25&nbsp;% auf jeden, im Inventar einzeln genannten Teppich anwenden und damit eine erleichterte Einzelbewertung vornehmen. Der gedachte Erwerber i.S. des &sect;&nbsp;6 Abs.&nbsp;1 Nr.&nbsp;1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) h&auml;tte nicht Einzelpreise f&uuml;r alle Teppiche ermittelt, sondern einen Gesamtwert f&uuml;r das Warenlager gebildet. Dies entspreche den Gepflogenheiten der Branche, auf H&auml;ndlerebene partienweise einzukaufen. Abgesehen davon w&auml;re auch eine Pauschalbewertung zul&auml;ssig gewesen. Ein pauschaler Bewertungsabschlag versto&szlig;e nicht gegen das Prinzip der Bilanzklarheit, da sich der prozentuale Abschlag auf alle Teppiche im Verh&auml;ltnis ihrer Anschaffungskosten verteile. Eine einheitliche Bewertung der Teppiche sei tats&auml;chlich m&ouml;glich. Aufgrund der hohen Nutzungsdauer sei das Alter kein wertpr&auml;gender Faktor. Orientteppiche unterl&auml;gen auch keinem modischen Wandel. Einer Differenzierung des Teppichbestands nach Alter und Gestaltung bed&uuml;rfe es daher nicht.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>10<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Soweit es die Methode der verlustfreien Bewertung betreffe, habe das FG deren Voraussetzungen wohl noch nicht einmal gepr&uuml;ft. Auch insoweit handele es sich um eine Einzelbewertung. Das gelte zumindest f&uuml;r die vom 1.&nbsp;Januar 2001 bis zum 20.&nbsp;Januar 2002 verkauften Teppiche, deren einzeln aufgelisteten Verkaufspreise &#8211;netto&#8211; der Kl&auml;ger zur Grundlage seiner Berechnung gemacht habe. F&uuml;r die zum 20.&nbsp;Januar 2002 noch nicht verkauften Teppiche habe der Kl&auml;ger im Rahmen der verlustfreien Bewertung den Bewertungsverlust f&uuml;r die verkauften Teppiche hochgerechnet. Das sei eine praxisnahe Methode, zumal es erhebliche Schwierigkeiten aufgeworfen h&auml;tte, f&uuml;r alle anderen Teppiche die tats&auml;chlichen Verkaufspreise in allen Folgejahren anzusetzen. Zumindest h&auml;tte das FG darauf hinweisen m&uuml;ssen, wenn es derartige Anforderungen stellen wollte. Der erste Prozessbevollm&auml;chtigte des Kl&auml;gers habe im FG-Verfahren mehrfach ausdr&uuml;cklich und sinngem&auml;&szlig; um Belehrung gebeten, ob es trotz des damit verbundenen Aufwandes erforderlich sei, f&uuml;r jeden einzelnen Teppich aus dem Inventar zum 31.&nbsp;Dezember 2000 den Verkaufspreis der Jahre 2001 bis 2005 einzutragen und f&uuml;r alle einzelnen Teppiche eine Bewertung mit einem bestimmten &#8211;ggf. welchem&#8211; Abschlag vorzunehmen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>11<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Weiterhin habe ein ehrenamtlicher Richter mitgewirkt, der wegen Befangenheit abzulehnen gewesen w&auml;re. Dieser habe die letzte Prozessbevollm&auml;chtigte des Kl&auml;gers unmittelbar nach Schluss der m&uuml;ndlichen Verhandlung &uuml;ber ein soziales Netzwerk kontaktiert. Es liege nahe, dass dieser Richter durch ein eindeutig gegen den Kl&auml;ger gerichtetes Votum den Eindruck ausschlie&szlig;en wollte, seine nach au&szlig;en kommunizierte Sympathie k&ouml;nne sich auf seine Stimmabgabe auswirken.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>12<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Der Kl&auml;ger beantragt sinngem&auml;&szlig;,<br \/>das Urteil des FG aufzuheben und den Einkommensteuerbescheid 2000 vom 25.&nbsp;August 2003 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 3.&nbsp;Februar 2006 dahin zu &auml;ndern, dass die Wertminderung des Warenbestandes in H&ouml;he von 311.580&nbsp;DM ber&uuml;cksichtigt und die Gewerbesteuerr&uuml;ckstellung entsprechend in H&ouml;he von 49.280&nbsp;DM aufgel&ouml;st wird,<br \/>hilfsweise,<br \/>das Urteil des FG aufzuheben und die Sache an das FG zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zur&uuml;ckzuverweisen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>13<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Das FA beantragt,<br \/>die Revision zur&uuml;ckzuweisen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>14<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Es ist der Auffassung, das FG sei nicht verpflichtet gewesen, einen richterlichen Hinweis zu erteilen. Da es umstritten gewesen sei, ob eine Einzelbewertung der Teppiche erforderlich gewesen sei, h&auml;tte sich der fachkundig beratene Kl&auml;ger darauf einstellen m&uuml;ssen, dass das FG seiner Beurteilung nicht folgt. Dem Beweisantrag habe es nicht folgen m&uuml;ssen, da zun&auml;chst der Kl&auml;ger seine Mitwirkungspflichten in Gestalt einer Einzelbewertung h&auml;tte erf&uuml;llen m&uuml;ssen und sp&auml;testens mit der Betriebseinstellung 2010 keine Teppiche mehr vorhanden gewesen seien, die der Sachverst&auml;ndige f&uuml;r ein Gutachten ben&ouml;tigt h&auml;tte.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>15<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Auf die Einzelbewertung habe auch unter dem Gesichtspunkt der Bewertungsvereinfachung nicht verzichtet werden k&ouml;nnen. Die Teppiche seien nach Qualit&auml;t, Gr&ouml;&szlig;e und Herkunft nicht gleichartig gewesen. Der Kl&auml;ger h&auml;tte daher entsprechende Gruppen bilden und diese bewerten m&uuml;ssen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>16<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Der Befangenheitsvorwurf gegen den ehrenamtlichen Richter sei unbegr&uuml;ndet. Da die im FA t&auml;tigen Personen im Allgemeinen keinen Anlass h&auml;tten, Kontakte &uuml;ber das soziale Netzwerk zu kn&uuml;pfen, h&auml;tte das FA von der Kontaktaufnahme zu der Bevollm&auml;chtigten keine Kenntnis erlangt. Es habe daher kein Risiko bestanden, dass die Stimmabgabe f&uuml;r eine Klagestattgabe in einem zweifelhaften Licht erscheine.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/div>\n<p style=\"font-weight:bold;\">Entscheidungsgr&uuml;nde<\/p>\n<div>\n<table>\n<tr>\n<td>&nbsp;<\/td>\n<td>    <\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>17<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>II. Die Revision des Kl&auml;gers f&uuml;hrt zur Aufhebung des angefochtenen Urteils. Der Senat kann aus materiell-rechtlichen Gr&uuml;nden nicht in der Sache selbst entscheiden. Die Sache wird daher nach &sect;&nbsp;126 Abs.&nbsp;3 Nr.&nbsp;2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zur&uuml;ckverwiesen, damit das FG die erforderlichen Feststellungen nachholen kann. Auf die Verfahrensr&uuml;gen kommt es danach nicht mehr an.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>18<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Nach &sect;&nbsp;6 Abs.&nbsp;1 Nr.&nbsp;2 Satz&nbsp;2 EStG ist bei Wirtschaftsg&uuml;tern des Umlaufverm&ouml;gens, zu denen die Teppiche geh&ouml;ren, die Abschreibung auf den niedrigeren Teilwert m&ouml;glich (dazu unten 1.). Dabei ist grunds&auml;tzlich das einzelne Wirtschaftsgut zu bewerten, wobei die allgemein zul&auml;ssigen Ausnahmen vom Einzelbewertungsgrundsatz auch im Rahmen der Teilwertermittlung anzuwenden sind (dazu unten 2.). Der Senat vermag anhand der Feststellungen nicht zu beurteilen, ob und ggf. in welchem Umfang die geltend gemachte Teilwertabschreibung gerechtfertigt ist (dazu unten 3.).<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>19<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>1. Nach Ma&szlig;gabe von &sect;&nbsp;6 Abs.&nbsp;1 Nr.&nbsp;2 EStG ist bei Umlaufverm&ouml;gen eine Abschreibung auf den in &sect;&nbsp;6 Abs.&nbsp;1 Nr.&nbsp;1 Satz&nbsp;3 EStG definierten Teilwert vorzunehmen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>20<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>a) Nach &sect;&nbsp;6 Abs.&nbsp;1 Nr.&nbsp;1 Satz&nbsp;1 EStG sind abnutzbare Wirtschaftsg&uuml;ter des Anlageverm&ouml;gens im Grundsatz mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten oder dem an deren Stelle tretenden Wert abz&uuml;glich der Absetzung f&uuml;r Abnutzung (AfA) anzusetzen. Nach Satz&nbsp;2 kann der Teilwert angesetzt werden, wenn dieser auf Grund einer voraussichtlich dauernden Wertminderung niedriger ist. Nach dem Gebot der Wertaufholung des Satzes&nbsp;4 schlie&szlig;lich hat der Steuerpflichtige nachzuweisen, dass es bei dem niedrigeren Teilwert nach Satz&nbsp;2 bleiben kann. Nach &sect;&nbsp;6 Abs.&nbsp;1 Nr.&nbsp;2 EStG gilt dies &#8211;mit Ausnahme der AfA&#8211; u.a. f&uuml;r das hier vorliegende Umlaufverm&ouml;gen entsprechend. Nach den S&auml;tzen&nbsp;2 und 3 kann unter denselben Voraussetzungen wie beim Anlageverm&ouml;gen der Teilwert angesetzt werden. W&auml;hrend es sich bei denjenigen Steuerpflichtigen, die den Gewinn nach &sect;&nbsp;4 Abs.&nbsp;1 EStG ermitteln, um ein Wahlrecht handelt, war der Steuerpflichtige bei Gewinnermittlung nach &sect;&nbsp;5 EStG gem&auml;&szlig; &sect;&nbsp;5 Abs.&nbsp;1 Satz&nbsp;2 EStG in der noch im Streitjahr geltenden Fassung verpflichtet, sein steuerliches Wahlrecht in &Uuml;bereinstimmung mit der handelsrechtlichen Jahresbilanz auszu&uuml;ben, in der er gem&auml;&szlig; &sect;&nbsp;253 Abs.&nbsp;4 HGB aktueller Fassung, der dem &sect;&nbsp;253 Abs.&nbsp;4 Satz&nbsp;1, 2 HGB in der Fassung des Streitjahres entspricht, zur Teilwertabschreibung verpflichtet ist. Der Ma&szlig;geblichkeitsgrundsatz wurde erst mit der Neufassung von &sect;&nbsp;5 Abs.&nbsp;1 EStG durch das Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts vom 25.&nbsp;Mai 2009 (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz, BGBl I 2009, 1102) aufgegeben, das dem Steuerpflichtigen ausdr&uuml;cklich die abweichende Aus&uuml;bung steuerlicher Wahlrechte erm&ouml;glicht.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>21<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>b) Nach &sect;&nbsp;6 Abs.&nbsp;1 Nr.&nbsp;1 Satz&nbsp;3 EStG ist der Teilwert der Betrag, den ein Erwerber des ganzen Betriebs im Rahmen des Gesamtkaufpreises f&uuml;r das einzelne Wirtschaftsgut ansetzen w&uuml;rde; dabei ist davon auszugehen, dass der Erwerber den Betrieb fortf&uuml;hrt. Der Steuerpflichtige, der eine Teilwertabschreibung in Anspruch nehmen will, tr&auml;gt die Darlegungs- und Feststellungslast f&uuml;r die tats&auml;chlichen Umst&auml;nde, aus denen sich ein niedrigerer Teilwert ergeben soll.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>22<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Dazu sowie zur genaueren Bestimmung des Teilwerts hat der Bundesfinanzhof (BFH) in st&auml;ndiger Rechtsprechung Teilwertvermutungen entwickelt. Ausgangspunkt der Teilwertbestimmung bei Umlaufverm&ouml;gen ist zun&auml;chst die Vermutung dahin, dass der Teilwert im Zeitpunkt der Anschaffung oder Herstellung den Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten nach &sect;&nbsp;6 Abs.&nbsp;1 Nr.&nbsp;1 Satz&nbsp;1 bzw. Nr.&nbsp;2 Satz&nbsp;1 EStG entspricht, es sei denn, die Anschaffung w&auml;re von vornherein eine Fehlma&szlig;nahme gewesen. F&uuml;r sp&auml;tere Zeitpunkte hat der Steuerpflichtige zun&auml;chst die M&ouml;glichkeit, im Wege der sog. &quot;progressiven&quot;, am Beschaffungsmarkt orientierten Berechnungsmethode nachzuweisen, dass die Wiederbeschaffungskosten unter die urspr&uuml;nglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten gesunken sind. Er hat sodann die weitere M&ouml;glichkeit, im Wege der sog. &quot;retrograden&quot;, am Absatzmarkt orientierten Berechnungsmethode einen weiteren Wertverfall nachzuweisen. Dies ist eine R&uuml;ckrechnung vom voraussichtlichen Ver&auml;u&szlig;erungserl&ouml;s. Deckt dieser Preis nicht mehr die Selbstkosten der Waren zuz&uuml;glich des im Betrieb durchschnittlichen Unternehmergewinns, so sind die Anschaffungskosten um den Fehlbetrag zu mindern. In diesem Falle ist eine Teilwertabschreibung in H&ouml;he der Differenz erlaubt, ggf. geboten.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>23<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Zur Durchf&uuml;hrung dieser Berechnung sind &#8211;auf Grundlage der tats&auml;chlichen betrieblichen Daten&#8211; Sch&auml;tzungen vorzunehmen. Zun&auml;chst sind auf der einen Seite die voraussichtlichen Ver&auml;u&szlig;erungserl&ouml;se zu sch&auml;tzen. Grunds&auml;tzlich ist f&uuml;r eine Teilwertminderung nach dieser Berechnungsmethode eine Herabsetzung der Verkaufspreise erforderlich. Ob es voraussichtlich zu einer Preissenkung kommen wird, hat der Steuerpflichtige anhand seines kaufm&auml;nnischen Erfahrungswissens einzusch&auml;tzen, aber auch zu belegen. Dies erfordert ausreichende und repr&auml;sentative Aufzeichnungen &uuml;ber tats&auml;chliche Preisherabsetzungen auf Waren. Dabei kann die Einteilung in G&auml;ngigkeitsklassen im Einzelfall geeignet sein, Folgerungen f&uuml;r den Teilwert zu ziehen. Allein eine l&auml;ngere Lagerzeit, die nicht zu Preisabschl&auml;gen f&uuml;hrt, gen&uuml;gt indes nicht. Auf der anderen Seite sind zun&auml;chst als Selbstkosten anzusetzen die Anschaffungs- oder Herstellungskosten sowie der Anteil am k&uuml;nftigen betrieblichen Aufwand, der auf das zu bewertende Wirtschaftsgut entf&auml;llt (kalkulatorischer Unkostenaufschlag). Dieser kann aus dem Jahresabschluss abgeleitet werden. Schlie&szlig;lich ist der durchschnittliche Unternehmergewinn abzusetzen. Auch dieser Wert kann aus dem Jahresabschluss abgeleitet werden (grundlegend zu alledem unter Aufgabe zwischenzeitlich abweichender Rechtsprechung BFH-Urteil vom 5.&nbsp;Mai 1966 IV&nbsp;252\/60, BFHE 86, 28, BStBl III 1966, 370, und weiter im Kern unver&auml;ndert etwa BFH-Urteile vom 13.&nbsp;Oktober 1976 I&nbsp;R&nbsp;79\/74, BFHE 122, 37, BStBl II 1977, 540; vom 27.&nbsp;Oktober 1983 IV&nbsp;R&nbsp;143\/80, BFHE 139, 282, BStBl II 1984, 35, m.w.N.; vom 20.&nbsp;Juli 1973 III&nbsp;R&nbsp;100\/72, BFHE 110, 203, BStBl II 1973, 794; vom 9.&nbsp;November 1994 I&nbsp;R&nbsp;68\/92, BFHE 176, 239, BStBl II 1995, 336 &#8211;teilweise zweifelnd, aber nicht abweichend&#8211;; vom 25.&nbsp;Juli 2000 VIII&nbsp;R&nbsp;35\/97, BFHE 193, 93, BStBl II 2001, 566; vom 7.&nbsp;September 2005 VIII&nbsp;R&nbsp;1\/03, BFHE 211, 168, BStBl II 2006, 298, und j&uuml;ngst vom 25.&nbsp;November 2009 X&nbsp;R&nbsp;27\/05, BFH\/NV 2010, 1090; zur Verwaltungsauffassung der Einkommensteuer-Richtlinien &#8211;EStR&#8211; R&nbsp;6.7, 6.8, H&nbsp;6.7, 6.8 mit Berechnungsbeispielen; aus der Literatur Werndl, in: Kirchhof\/S&ouml;hn\/Mellinghoff &#8211;KSM&#8211;, EStG, &sect;&nbsp;6 Rz&nbsp;B&nbsp;321&nbsp;ff.; Kleinle\/Dreixler in Herrmann\/Heuer\/Raupach &#8211;HHR&#8211;, &sect;&nbsp;6 EStG Rz&nbsp;970&nbsp;ff.; Hoffmann in Littmann\/Bitz\/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, &sect;&nbsp;6 Rz&nbsp;400&nbsp;ff.; Schmidt\/Kulosa, EStG, 33.&nbsp;Aufl., &sect;&nbsp;6 Rz&nbsp;231&nbsp;ff.; Bl&uuml;mich\/Ehmcke, &sect;&nbsp;6 EStG Rz&nbsp;540&nbsp;ff.).<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>24<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>2. Gegenstand jeder Bewertung einschlie&szlig;lich der Ermittlung des Teilwerts ist grunds&auml;tzlich das einzelne Wirtschaftsgut. Ebenso wie nach &sect;&nbsp;4 Abs.&nbsp;1, &sect;&nbsp;5 EStG sowie &sect;&nbsp;240 Abs.&nbsp;1 HGB jedes Wirtschaftsgut einzeln anzusetzen ist, ist grunds&auml;tzlich nach &sect;&nbsp;6 Abs.&nbsp;1 EStG sowie &sect;&nbsp;252 Abs.&nbsp;1 Nr.&nbsp;3 HGB das einzelne Wirtschaftsgut Gegenstand der Bewertung. Daher muss sich auch die Ermittlung des Teilwerts grunds&auml;tzlich auf das einzelne Wirtschaftsgut beziehen. Aus rechtlichen und tats&auml;chlichen Gr&uuml;nden insbesondere im Hinblick auf die praktische Durchf&uuml;hrung der Bewertung &#8211;damit auch im Rahmen der Teilwertermittlung&#8211; sind allerdings Ausnahmen zul&auml;ssig. Dazu geh&ouml;rt u.a. nach &sect;&nbsp;240 Abs.&nbsp;4 HGB die Gruppenbewertung, die die Zusammenfassung im Wesentlichen gleichartiger Waren erm&ouml;glicht. Die Auffangvorschrift des &sect;&nbsp;252 Abs.&nbsp;2 HGB erm&ouml;glicht dar&uuml;ber hinaus Abweichungen vom Gebot der Einzelbewertung in begr&uuml;ndeten Ausnahmef&auml;llen, im Allgemeinen dann, wenn eine individuelle Wertermittlung unm&ouml;glich oder mit vertretbarem Zeit- und Arbeitsaufwand wirtschaftlich nicht mehr zu vereinbaren w&auml;re (vgl. im Einzelnen hierzu bereits BFH-Urteil vom 1.&nbsp;April 1958 I&nbsp;60\/57&nbsp;U, BFHE 67, 47, BStBl III 1958, 291, sowie Urteil vom 16.&nbsp;Juli 1981 IV&nbsp;R&nbsp;89\/80, BFHE 134, 27, BStBl II 1981, 766; vom 14.&nbsp;M&auml;rz 2006 I&nbsp;R&nbsp;22\/05, BFHE 212, 526, BStBl II 2006, 680; zur Verwaltungsauffassung R&nbsp;6.8 Abs.&nbsp;3, 4 EStR; aus der Literatur Werndl, in: KSM, EStG, &sect;&nbsp;6 Rz&nbsp;A&nbsp;148&nbsp;ff.; HHR\/ Richter, &sect;&nbsp;6 EStG Rz&nbsp;105&nbsp;ff.; Hoffmann in Littmann\/Bitz\/Pust, a.a.O., &sect;&nbsp;6 Rz&nbsp;65&nbsp;ff.; Bl&uuml;mich\/Ehmcke, a.a.O. Rz&nbsp;56&nbsp;ff.; Kleindiek in Gro&szlig;kommentar HGB, 5.&nbsp;Aufl., &sect;&nbsp;252 Rz&nbsp;26).<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>25<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>Ob zu Bewertungszwecken eine Zusammenfassung von Wirtschaftsg&uuml;tern und damit im Ergebnis ein Pauschalabschlag zul&auml;ssig ist, ist demnach eine Frage des Einzelfalls. Es h&auml;ngt vom jeweiligen Sachverhalt, etwa &#8211;ohne dass insoweit ein abschlie&szlig;ender Katalog von Kriterien m&ouml;glich w&auml;re&#8211; von den konkreten Marktverh&auml;ltnissen oder den Rahmenbedingungen des jeweiligen Betriebs und der Branche ab, ob und in welchem Umfange Verallgemeinerungen m&ouml;glich sind. Das betrifft insbesondere die Frage, ob Wertentwicklungen bei bestimmten Wirtschaftsg&uuml;tern in tats&auml;chlicher Hinsicht R&uuml;ckschl&uuml;sse darauf zulassen, dass die Werte anderer Wirtschaftsg&uuml;ter desselben Betriebs &#8211;etwa weil sie gleichartig sind&#8211; eine vergleichbare Entwicklung genommen haben, ob sie also Beweis daf&uuml;r erbringen k&ouml;nnen, dass der Teilwert (auch) anderer Wirtschaftsg&uuml;ter in entsprechender Weise gesunken ist. F&uuml;r die tats&auml;chlichen Voraussetzungen solcher Schlussfolgerungen tr&auml;gt wiederum der Steuerpflichtige die Darlegungs- und Feststellungslast.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>26<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>3. Der Senat vermag nicht zu entscheiden, ob und ggf. in welchem Umfang dem Kl&auml;ger die begehrte Teilwertabschreibung zusteht. Da das FG sowohl hinsichtlich der Teilwertermittlung, namentlich der retrograden Wertermittlung, als auch hinsichtlich der hierbei in Betracht kommenden Generalisierungen von anderen Rechtsgrunds&auml;tzen ausgegangen ist, hat es die erforderlichen Feststellungen nicht getroffen. Dies ist im zweiten Rechtsgang nachzuholen. Insbesondere sind Feststellungen dazu zu treffen, inwieweit die Preisentwicklungen hinsichtlich der im Folgejahr verkauften Teppiche Feststellungen zu den Werten aller im Lager verbliebenen Teppiche erlauben. Die Frage, inwieweit die verkauften Teppiche repr&auml;sentativ sind und den zu bewertenden Lagerbestand widerspiegeln, ist zun&auml;chst auf der Grundlage eines entsprechend konkreten Tatsachenvortrags des Kl&auml;gers mit Hilfe der betrieblichen Unterlagen, ggf. auch durch Einholung eines Sachverst&auml;ndigengutachtens zur Wertentwicklung am Teppichmarkt zum Stichtag zu beantworten. Sollten Feststellungen nicht m&ouml;glich sein, geht dies grunds&auml;tzlich zu Lasten des Kl&auml;gers, der f&uuml;r s&auml;mtliche tats&auml;chlichen Voraussetzungen der Teilwertabschreibung die Feststellungslast tr&auml;gt.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<tr>\n<td valign='top'>\n<table>\n<tr>\n<td><em>27<\/em>&nbsp;<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<td>\n<table>\n<tr>\n<td>4. Die Entscheidung &uuml;ber die &Uuml;bertragung der Kosten folgt aus &sect;&nbsp;143 Abs.&nbsp;2 FGO.<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<table>\n<tr>\n<td><\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/table>\n<\/div>\n<p> <!-- Ende des eingebetteten Dokumentes --><\/p>\n<p><small>Quelle: bundesfinanzhof.de<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>BUNDESFINANZHOF Urteil vom 9.12.2014, X R 36\/12 Teilwertabschreibung und Einzelbewertung Tenor Auf die Revision des Kl&auml;gers wird das Urteil des Finanzgerichts K&ouml;ln vom 16. Dezember 2010&nbsp;&nbsp;6 K 777\/06 aufgehoben. Die Sache wird an das Finanzgericht K&ouml;ln zur&uuml;ckverwiesen. Diesem wird die Entscheidung &uuml;ber die Kosten des Revisionsverfahrens &uuml;bertragen. Tatbestand 1&nbsp; I. Der Kl&auml;ger und Revisionskl&auml;ger (Kl&auml;ger) &hellip; <a href=\"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/x-r-36-12-teilwertabschreibung-und-einzelbewertung\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">X&nbsp;R&nbsp;36\/12 &#8211; Teilwertabschreibung und Einzelbewertung<\/span> weiterlesen <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-64533","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/64533","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=64533"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/64533\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=64533"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=64533"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=64533"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}