{"id":74731,"date":"2022-04-21T16:54:59","date_gmt":"2022-04-21T14:54:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/?p=74731"},"modified":"2022-04-21T16:54:59","modified_gmt":"2022-04-21T14:54:59","slug":"altersvorsorgeaufwendungen-zu-kapitalbildenden-lebensversicherungen-bfh-beschluss-vom-13-januar-2022-x-b-82-21","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/altersvorsorgeaufwendungen-zu-kapitalbildenden-lebensversicherungen-bfh-beschluss-vom-13-januar-2022-x-b-82-21\/","title":{"rendered":"Altersvorsorgeaufwendungen zu kapitalbildenden Lebensversicherungen – BFH-Beschluss vom 13. Januar 2022, X B 82\/21"},"content":{"rendered":"\n

ECLI:DE:BFH:2022:B.130122.XB82.21.0<\/p>\n\n\n\n

BFH X. Senat<\/p>\n\n\n\n

EStG \u00a7 10 Abs 1 Nr 2 Buchst a, EStG \u00a7 10 Abs 1 Nr 3a, EStG VZ 2012 , EStG VZ 2013<\/p>\n\n\n\n

vorgehend S\u00e4chsisches Finanzgericht , 11. Juni 2021, Az: 1 K 677\/17<\/p>\n\n\n\n

Leits\u00e4tze<\/h2>\n\n\n\n

NV: Beitr\u00e4ge zu kapitalbildenden Lebensversicherungen sind auch dann nicht den als Sonderausgaben gem\u00e4\u00df \u00a7 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG abziehbaren Beitr\u00e4gen zu einer berufsst\u00e4ndischen Versorgungseinrichtung gleichzustellen, wenn die gesetzlichen Regelungen der Versorgungseinrichtung die M\u00f6glichkeit eines Dispenses von der Beitragspflicht wegen des vorherigen Abschlusses einer Lebensversicherung vorsehen.<\/p>\n\n\n\n

Tenor<\/h2>\n\n\n\n

Die Beschwerde des Kl\u00e4gers wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des S\u00e4chsischen Finanzgerichts vom 11.06.2021 – 1 K 677\/17 wird als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckgewiesen.<\/p>\n\n\n\n

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der Kl\u00e4ger zu tragen.<\/p>\n\n\n\n

Tatbestand<\/h2>\n\n\n\n

I.<\/h3>\n\n\n\n
  1. Der Kl\u00e4ger und Beschwerdef\u00fchrer (Kl\u00e4ger) ist als selbst\u00e4ndig t\u00e4tiger Rechtsanwalt Mitglied der Rechtsanwaltskammer Sachsen und infolgedessen auch Mitglied des im Jahr 1994 gegr\u00fcndeten S\u00e4chsischen Rechtsanwaltsversorgungswerks (X). X enth\u00e4lt in seiner Satzung eine antragsabh\u00e4ngige M\u00f6glichkeit der Befreiung von der Beitragspflicht, wenn das jeweilige Mitglied bereits vor Gr\u00fcndung des X anderweitig Vorsorge f\u00fcr sein Alter und eine Berufsunf\u00e4higkeit getroffen hat. Nach den einschl\u00e4gigen Regelungen ist dies regelm\u00e4\u00dfig der Fall, wenn das Mitglied vor Gr\u00fcndung des X eine Kapital- oder Rentenversicherung auf den Erlebens- und Todesfall mindestens auf das 60. und h\u00f6chstens auf das 68. Lebensjahr unter Einschluss der Berufsunf\u00e4higkeit und mit einer monatlichen Beitragspflicht in H\u00f6he von mindestens f\u00fcnf Zehnteln des Regelpflichtbeitrags abgeschlossen hat. Nach den Feststellungen des Finanzgerichts (FG) lagen diese Voraussetzungen im Streitfall vor. Der Kl\u00e4ger hatte jeweils im Jahr 1993 bei einem Versicherungsunternehmen zwei kapitalbildende Lebensversicherungen auf den Todes- und Erlebensfall (einschlie\u00dflich eines Berufsunf\u00e4higkeitszusatzes) abgeschlossen, deren Laufzeit im Juli\/August 2029 enden soll. Er hatte von seinem satzungsgem\u00e4\u00dfen Antragsrecht auf Beitragsbefreiung Gebrauch gemacht.<\/li>
  2. F\u00fcr die Streitjahre 2012 und 2013 machte der Kl\u00e4ger seine Beitr\u00e4ge zu den beiden Lebensversicherungen als Sonderausgaben geltend. Er vertrat die Ansicht, hierbei handele es sich um Surrogate zu Beitr\u00e4gen zu einer berufsst\u00e4ndischen Versorgungseinrichtung. Die Beitr\u00e4ge seien daher entsprechend \u00a7 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a des Einkommensteuergesetzes (EStG) voll abziehbar. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt) ordnete die Beitr\u00e4ge dagegen den lediglich beschr\u00e4nkt abziehbaren sonstigen Vorsorgeaufwendungen i.S. von \u00a7 10 Abs. 1 Nr. 3a EStG zu. Das FG wies die Klage ab. Hiergegen richtet sich die Nichtzulassungsbeschwerde des Kl\u00e4gers.<\/li><\/ol>\n\n\n\n

    Entscheidungsgr\u00fcnde<\/h2>\n\n\n\n

    II.<\/h3>\n\n\n\n
    1. Die Beschwerde ist unbegr\u00fcndet. Die vom Kl\u00e4ger geltend gemachten Revisionszulassungsgr\u00fcnde liegen nicht vor.<\/li>
    2. 1. Eine Revisionszulassung wegen grunds\u00e4tzlicher Bedeutung der Rechtssache gem\u00e4\u00df \u00a7 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) kommt nicht in Betracht. Es fehlt an der hierf\u00fcr erforderlichen Kl\u00e4rungsbed\u00fcrftigkeit einer Rechtsfrage (vgl. hierzu statt vieler Senatsbeschluss vom 27.11.2020 – X B 63\/20, BFH\/NV 2021, 531, Rz 3, m.w.N.).<\/li>
    3. a) Der Kl\u00e4ger formuliert \u2011\u2011sinngem\u00e4\u00df\u2011\u2011 die Rechtsfrage, ob Beitr\u00e4ge zu einer Kapitallebensversicherung wie Altersvorsorgeaufwendungen i.S. von \u00a7 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG zum Sonderausgabenabzug zuzulassen sind, sofern ein Angeh\u00f6riger der freien Berufe, der von seiner Pflicht, Beitr\u00e4ge zu einer berufsst\u00e4ndischen Versorgungseinrichtung zu zahlen, auf Antrag befreit wurde, weil eine bereits vor Beginn der dortigen Mitgliedschaft abgeschlossene Kapital- oder Rentenversicherung auf den Erlebens- und Todesfall nach den Regelungen der Versorgungseinrichtung als gleichwertig zur berufsst\u00e4ndischen Versorgung angesehen wird.<\/li>
    4. b) Diese Rechtsfrage ist nicht kl\u00e4rungsbed\u00fcrftig. Ihre Antwort ergibt sich ohne weiteres aus dem klaren Wortlaut und Sinngehalt des Gesetzes, sodass es eines Revisionsverfahrens nicht bedarf (vgl. insoweit u.a. Senatsbeschl\u00fcsse vom 24.05.2005 – X B 137\/04, BFH\/NV 2005, 1563, unter 1., sowie vom 18.03.2010 – X B 124\/09, BFH\/NV 2010, 1278, Rz 6). Allein der Umstand, dass zu einer bestimmten Rechtsfrage noch keine Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) vorliegt, ist insoweit unerheblich (BFH-Beschluss vom 28.10.2020 – XI B 26\/20, BFH\/NV 2021, 536, Rz 12, m.w.N.).<\/li>
    5. aa) Zu den Sonderausgaben z\u00e4hlen nach \u00a7 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG u.a. Beitr\u00e4ge zu den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie zu den berufsst\u00e4ndischen Versorgungseinrichtungen, die den gesetzlichen Rentenversicherungen vergleichbare Leistungen erbringen. Jene Beitr\u00e4ge sind in den Grenzen des \u00a7 10 Abs. 3 EStG voll abziehbar. Sonstige Vorsorgeaufwendungen gem\u00e4\u00df \u00a7 10 Abs. 1 Nr. 3a EStG, denen auch Beitr\u00e4ge zu Kapital- und Rentenversicherungen i.S. von \u00a7 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b Doppelbuchst. bb bis dd EStG in der am 31.12.2004 geltenden Fassung angeh\u00f6ren, sind dagegen nur beschr\u00e4nkt nach n\u00e4herer Ma\u00dfgabe von \u00a7 10 Abs. 4 EStG als Sonderausgaben zu ber\u00fccksichtigen.<\/li>
    6. bb) Der eindeutige Wortlaut des \u00a7 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG schlie\u00dft es aus, die vom Kl\u00e4ger erbrachten Altersvorsorgeaufwendungen als Beitr\u00e4ge zu einer berufsst\u00e4ndischen Versorgungseinrichtung anzusehen. Die Pr\u00e4position „zu“ erfordert eine unmittelbare Rechtsbeziehung zwischen dem Leistenden und dem Empf\u00e4nger der Beitr\u00e4ge. Eine solche Beziehung bestand im Streitfall nicht. Der Kl\u00e4ger war als Rechtsanwalt zwar Mitglied des X, einer berufsst\u00e4ndischen Versorgungseinrichtung, von einer Beitragspflicht war er aber befreit. Das Versicherungsunternehmen, mit dem er im Jahr 1993 Kapitallebensversicherungen abgeschlossen hatte und „zu“ dem er in den Streitjahren Beitr\u00e4ge erbrachte, ist keine berufsst\u00e4ndische Versorgungseinrichtung, sondern ein hiervon rechtlich unabh\u00e4ngig agierender Lebensversicherer.<\/li>
    7. cc) Die vom Kl\u00e4ger vertretene teleologische Extension des \u00a7 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG kommt nicht in Betracht. Es fehlt an einer planwidrigen Regelungsl\u00fccke im Gesetz (vgl. zu den Anforderungen ausf\u00fchrlich Senatsurteil vom 28.10.2020 – X R 29\/18, BFHE 271, 370, BStBl II 2021, 675, Rz 32 ff.).<\/li>
    8. Die vollst\u00e4ndige Abziehbarkeit von Beitr\u00e4gen der Altersvorsorge, die nach der Neuordnung der steuerrechtlichen Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbez\u00fcgen durch das Alterseink\u00fcnftegesetz vom 05.07.2004 (BGBl I 2004, 1427) der Basisversorgung und damit der ersten Schicht des sog. Drei-Schichten-Modells (hierzu zuletzt Senatsurteil vom 19.05.2021 – X R 20\/19, BFHE 273, 237, Rz 25) angeh\u00f6ren, beruht auf dem Prinzip der intertemporalen Korrespondenz. W\u00e4hrend in der Erwerbsphase Altersvorsorgeaufwendungen steuerlich voll zum Abzug zugelassen werden, erfolgt in der Auszahlungsphase \u2011\u2011und somit zeitlich versetzt\u2011\u2011 eine ebenfalls volle Besteuerung der auf den Beitr\u00e4gen beruhenden Leistungen (u.a. BTDrucks 15\/2150, S. 22).<\/li>
    9. Diese nachgelagerte Besteuerung gilt nach \u00a7 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG auch f\u00fcr Leibrenten und sonstige Leistungen, die von berufsst\u00e4ndischen Versorgungseinrichtungen erbracht werden. Anders verh\u00e4lt es sich bei Anwartschaften aus privaten Kapitalanlageprodukten, die zwar auch zur Altersvorsorge eingesetzt werden k\u00f6nnen, aber nicht m\u00fcssen und daher der dritten Schicht im Sinne des vorgenannten Systems zuzurechnen sind (vgl. u.a. Senatsurteil vom 12.12.2017 – X R 39\/15, BFHE 261, 203, BStBl II 2018, 579, Rz 20). Hieraus bezogene Leistungen werden nicht nachgelagert, sondern lediglich mit dem Ertragsanteil (\u00a7 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb EStG) oder nach n\u00e4herer Ma\u00dfgabe von \u00a7 22 Nr. 5 Satz 2 Buchst. b bzw. c EStG i.V.m. \u00a7 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG in der im jeweiligen Jahr des Vertragsschlusses geltenden Fassung nur in H\u00f6he des in den Leistungen enthaltenen Zinses besteuert. Die Altersvorsorgeaufwendungen d\u00fcrfen \u2011\u2011gerade weil die zur\u00fcckgezahlte Verm\u00f6genssubstanz der erworbenen Anwartschaft nicht besteuert wird\u2011\u2011 aus versteuertem Einkommen erbracht werden.<\/li>
    10. Die vom Kl\u00e4ger erstrebte steuerrechtliche Gleichstellung der von ihm geleisteten Beitr\u00e4ge mit solchen zu berufsst\u00e4ndischen Versorgungseinrichtungen h\u00e4tte somit \u00fcberkompensierende Wirkung und konnte daher vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt gewesen sein. Eine teleologische Extension des Wortlauts des \u00a7 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG ist ausgeschlossen.<\/li>
    11. dd) Die vom Kl\u00e4ger angef\u00fchrten Erw\u00e4gungen gebieten kein anderes Ergebnis. Insbesondere trifft es nicht zu, dass die von ihm geleisteten Beitr\u00e4ge zu Kapitallebensversicherungen als Surrogat zu Beitr\u00e4gen zum Versorgungswerk der Rechtsanw\u00e4lte einzuordnen sind. Richtig ist bei dieser Betrachtung lediglich, dass die Beitragsbefreiung vom vorherigen Abschluss der in \u00a7 12 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 der Satzung genannten Kapital- oder Rentenversicherungen abh\u00e4ngig war. Diese Disposition zwang den Kl\u00e4ger aber nicht dazu, keine Anwartschaft auf eine berufsst\u00e4ndische Versorgung aufzubauen. Vielmehr machte er lediglich von seinem satzungsgem\u00e4\u00dfen Recht Gebrauch, hierauf zu verzichten. An diese Gestaltung kn\u00fcpft die steuerrechtliche Beurteilung der Beitragszahlungen an.<\/li>
    12. 2. Aus den vorgenannten Gr\u00fcnden kommt auch keine Zulassung der Revision zur Fortbildung des Rechts gem\u00e4\u00df \u00a7 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 1 FGO in Betracht.<\/li>
    13. 3. Von einer Darstellung des Sachverhalts und einer weiteren Begr\u00fcndung sieht der Senat gem\u00e4\u00df \u00a7 116 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 2 FGO ab.<\/li>
    14. 4. Die Kostenentscheidung beruht auf \u00a7 135 Abs. 2 FGO.<\/li><\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

      ECLI:DE:BFH:2022:B.130122.XB82.21.0 BFH X. Senat EStG \u00a7 10 Abs 1 Nr 2 Buchst a, EStG \u00a7 10 Abs 1 Nr 3a, EStG VZ 2012 , EStG VZ 2013 vorgehend S\u00e4chsisches Finanzgericht , 11. Juni 2021, Az: 1 K 677\/17 Leits\u00e4tze NV: Beitr\u00e4ge zu kapitalbildenden Lebensversicherungen sind auch dann nicht den als Sonderausgaben gem\u00e4\u00df \u00a7 10 Abs. … Altersvorsorgeaufwendungen zu kapitalbildenden Lebensversicherungen – BFH-Beschluss vom 13. Januar 2022, X B 82\/21<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-74731","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/74731","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=74731"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/74731\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=74731"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=74731"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=74731"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}