{"id":75587,"date":"2023-02-19T18:46:11","date_gmt":"2023-02-19T16:46:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/?p=75587"},"modified":"2023-02-19T18:46:11","modified_gmt":"2023-02-19T16:46:11","slug":"freiwillige-zahlung-einer-umsatzsteuer-vorauszahlung-des-vorjahres-vor-faelligkeit-innerhalb-der-kurzen-zeit-gemaess-%c2%a7-11-abs-2-satz-2-estg-bfh-urteil-vom-13-dezember-2022-viii-r-1-20","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/freiwillige-zahlung-einer-umsatzsteuer-vorauszahlung-des-vorjahres-vor-faelligkeit-innerhalb-der-kurzen-zeit-gemaess-%c2%a7-11-abs-2-satz-2-estg-bfh-urteil-vom-13-dezember-2022-viii-r-1-20\/","title":{"rendered":"Freiwillige Zahlung einer Umsatzsteuer-Vorauszahlung des Vorjahres vor F\u00e4lligkeit innerhalb der kurzen Zeit gem\u00e4\u00df \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG – BFH-Urteil vom 13. Dezember 2022, VIII R 1\/20"},"content":{"rendered":"\n

ECLI:DE:BFH:2022:U.131222.VIIIR1.20.0<\/p>\n\n\n\n

BFH VIII. Senat<\/p>\n\n\n\n

EStG \u00a7 4 Abs 3, EStG \u00a7 11 Abs 1 S 2, EStG \u00a7 11 Abs 2 S 2, UStG \u00a7 18 Abs 1 S 1, UStG \u00a7 18 Abs 1 S 4, UStDV \u00a7 46 Abs 1 S 1, EStG VZ 2015 , UStG VZ 2015<\/p>\n\n\n\n

vorgehend FG D\u00fcsseldorf, 09. Dezember 2019, Az: 3 K 2040\/18 E<\/p>\n\n\n\n

Leits\u00e4tze<\/h2>\n\n\n\n

NV: Die Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum des Dezembers des Vorjahres, die zwar innerhalb des f\u00fcr \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG ma\u00dfgeblichen Zehn-Tages-Zeitraums geleistet, aber wegen einer Dauerfristverl\u00e4ngerung erst danach f\u00e4llig wird, ist bei der Gewinnermittlung durch Einnahmen-\u00dcberschuss-Rechnung erst im Jahr des Abflusses als Betriebsausgabe zu ber\u00fccksichtigen (Anschluss an BFH-Urteil vom 16.02.2022 – X R 2\/21, BFHE 276, 94, BStBl II 2022, 448).<\/p>\n\n\n\n

Tenor<\/h2>\n\n\n\n

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Finanzgerichts D\u00fcsseldorf vom 09.12.2019 – 3 K 2040\/18 E aufgehoben.<\/p>\n\n\n\n

Die Klage wird abgewiesen.<\/p>\n\n\n\n

Die Kosten des gesamten Verfahrens haben die Kl\u00e4ger zu tragen.<\/p>\n\n\n\n

Tatbestand<\/h2>\n\n\n\n

I.<\/h3>\n\n\n\n
  1. Die Kl\u00e4ger und Revisionsbeklagten (Kl\u00e4ger) wurden f\u00fcr das Streitjahr (2015) zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kl\u00e4ger erzielte als Steuerberater Eink\u00fcnfte aus selbst\u00e4ndiger Arbeit. Den Gewinn ermittelte er im Wege der Einnahmen-\u00dcberschuss-Rechnung gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG).<\/li>
  2. Der Kl\u00e4ger leistete am 06.01.2016 die Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember 2015 in H\u00f6he von 6.598,83 \u20ac. Diese war wegen einer erteilten Dauerfristverl\u00e4ngerung gem\u00e4\u00df \u00a7 18 Abs. 1 S\u00e4tze 1 und 4 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) i.V.m. \u00a7 46 Abs. 1 Satz 1 der Umsatzsteuer-Durchf\u00fchrungsverordnung (UStDV) erst am 10.02.2016 f\u00e4llig. Er machte die Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember in der Gewinnermittlung des Streitjahres nach \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2, Abs. 1 Satz 2 EStG als Betriebsausgabe geltend.<\/li>
  3. Der Beklagte und Revisionskl\u00e4ger (Finanzamt \u2011\u2011FA\u2011\u2011) erlie\u00df am 28.03.2017 einen Einkommensteuerbescheid f\u00fcr das Streitjahr unter dem Vorbehalt der Nachpr\u00fcfung (\u00a7 164 Abs. 1 der Abgabenordnung). Er ber\u00fccksichtigte die Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember nicht als Betriebsausgabe des Streitjahres und erh\u00f6hte den Gewinn aus selbst\u00e4ndiger Arbeit um 6.598 \u20ac auf 131.529 \u20ac.<\/li>
  4. Im anschlie\u00dfenden Einspruchsverfahren ergingen am 19.06.2017 und am 19.02.2018 wegen anderer Streitpunkte ge\u00e4nderte abhelfende Einkommensteuerbescheide f\u00fcr das Streitjahr. Bez\u00fcglich des streitigen Abzugs der Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember des Streitjahres wies das FA den Einspruch mit einer Teileinspruchsentscheidung als unbegr\u00fcndet zur\u00fcck.<\/li>
  5. Das Finanzgericht (FG) D\u00fcsseldorf gab der anschlie\u00dfend erhobenen Klage statt. Die Begr\u00fcndung ist in Entscheidungen der Finanzgerichte 2020, 271 mitgeteilt.<\/li>
  6. Mit seiner Revision r\u00fcgt das FA die Verletzung von Bundesrecht in Gestalt des \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG. Das FG habe die Regelung unzutreffend ausgelegt. Die Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember des Streitjahres sei im Abflussjahr 2016 als Betriebsausgabe zu ber\u00fccksichtigen. Eine Zuordnung zum Streitjahr gem\u00e4\u00df \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG k\u00f6nne nicht erfolgen, da die Vorauszahlung nicht innerhalb des f\u00fcr eine kurze Zeit ma\u00dfgeblichen Zehn-Tages-Zeitraums f\u00e4llig gewesen sei.<\/li>
  7. Das FA beantragt,
    das Urteil des FG D\u00fcsseldorf vom 09.12.2019 – 3 K 2040\/18 E aufzuheben und die Klage abzuweisen.<\/li>
  8. Die Kl\u00e4ger beantragen,
    die Revision als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckzuweisen. Sie machen geltend, dass der Tatbestand des \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2, Abs. 1 Satz 2 EStG nicht voraussetze, dass die regelm\u00e4\u00dfig wiederkehrenden Ausgaben innerhalb des Zehn-Tages-Zeitraums f\u00e4llig sind.<\/li><\/ol>\n\n\n\n

    Entscheidungsgr\u00fcnde<\/h2>\n\n\n\n

    II.<\/h3>\n\n\n\n
    1. Die Revision ist begr\u00fcndet. Entgegen der Auffassung des FG ist die geleistete Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember des Streitjahres erst im Abflussjahr 2016 als Betriebsausgabe zu ber\u00fccksichtigen (s. II.1.). Die Voraussetzungen f\u00fcr eine abweichende Zuordnung der Ausgabe zum Streitjahr gem\u00e4\u00df \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Abs. 1 Satz 2 EStG sind nicht erf\u00fcllt, da die Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum des Dezembers des Vorjahres nicht innerhalb des f\u00fcr \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG ma\u00dfgeblichen Zehn-Tages-Zeitraums f\u00e4llig war (s. II.2.). Die Vorentscheidung wird aufgehoben. Die Sache ist auch spruchreif. Der Senat weist die Klage ab (\u00a7 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung \u2011\u2011FGO\u2011\u2011).<\/li>
    2. 1. Aufgrund der Dauerfristverl\u00e4ngerung und des Abflusses der Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember 2015 am 06.01.2016 handelt es sich um eine Betriebsausgabe des Jahres 2016.<\/li>
    3. Bei einer Gewinnermittlung durch Einnahmen-\u00dcberschuss-Rechnung gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Abs. 3 EStG bestimmt der f\u00fcr den Betriebsausgabenabzug geltende \u00a7 11 Abs. 2 Satz 1 EStG, dass Ausgaben f\u00fcr dasjenige Kalenderjahr abzusetzen sind, in dem sie geleistet worden sind. Ma\u00dfgeblich ist, wann der Steuerpflichtige nach dem Gesamtbild der Verh\u00e4ltnisse die wirtschaftliche Verf\u00fcgungsmacht \u00fcber die hingegebenen Mittel verliert (Urteil des Bundesfinanzhofs \u2011\u2011BFH\u2011\u2011 vom 16.02.2022 – X R 2\/21, BFHE 276, 94, BStBl II 2022, 448, Rz 9). Dies war vorliegend mit der \u00dcberweisung der Umsatzsteuer-Vorauszahlung im Januar 2016 der Fall.<\/li>
    4. 2. Eine hiervon abweichende Zuordnung der Zahlung als Ausgabe des Streitjahres kommt nicht in Betracht. Umsatzsteuer-Vorauszahlungen \u2011\u2011wie die hier streitige f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember des Streitjahres\u2011\u2011 sind zwar nach der st\u00e4ndigen Rechtsprechung des BFH regelm\u00e4\u00dfig wiederkehrende Ausgaben i.S. des \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG (BFH-Urteile vom 01.08.2007 – XI R 48\/05, BFHE 218, 372, BStBl II 2008, 282, unter II.2.a; vom 11.11.2014 – VIII R 34\/12, BFHE 247, 432, BStBl II 2015, 285, Rz 14 f.; vom 27.06.2018 – X R 44\/16, BFHE 262, 97, BStBl II 2018, 781, Rz 10, sowie vom 03.12.2019 – VIII R 23\/17, BFH\/NV 2020, 613, Rz 18). Mit Leistung der Zahlung am 06.01.2016 hat der Kl\u00e4ger innerhalb des f\u00fcr eine „kurze Zeit“ i.S. des \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG ma\u00dfgeblichen Zeitraums von bis zu zehn Tagen (BFH-Urteil in BFHE 262, 97, BStBl II 2018, 781, Rz 11, m.w.N.) auch die Verf\u00fcgungsmacht \u00fcber die gezahlten Mittel verloren. Der vom Abflussprinzip abweichenden Zuordnung der Umsatzsteuer-Vorauszahlung zum Streitjahr gem\u00e4\u00df \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG steht jedoch entgegen, dass die Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember des Streitjahres erst nach Ablauf des Zehn-Tages-Zeitraums zum 10.02.2016 f\u00e4llig war.<\/li>
    5. a) Der X. Senat des BFH hat mit Urteil in BFHE 276, 94, BStBl II 2022, 448, Rz 13 ff., 19 ff., ma\u00dfgeblich unter Bezugnahme auf das BFH-Urteil vom 09.05.1974 – VI R 161\/72 (BFHE 112, 373, BStBl II 1974, 547) entschieden, \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG sei als Ausnahmetatbestand zu \u00a7 11 Abs. 2 Satz 1 EStG konzipiert und daher eng auszulegen. Ausgaben, die kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich geh\u00f6ren, geleistet werden, k\u00f6nnen nach \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG daher nur dann als Ausgabe dieses Kalenderjahres angesehen werden, wenn sie innerhalb der kurzen Zeit (des Zehn-Tages-Zeitraums) nach dem Ende dieses Kalenderjahres f\u00e4llig geworden sind. Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat auf die Begr\u00fcndung des BFH-Urteils in BFHE 276, 94, BStBl II 2022, 448 Bezug. Er schlie\u00dft sich dieser Rechtsprechung an.<\/li>
    6. b) Die Voraussetzungen des \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG sind danach nicht erf\u00fcllt, wenn die Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember eines Jahres zwar innerhalb des Zehn-Tages-Zeitraums des Folgejahres (hier: bis zum 10.01.2016) geleistet wird, wegen einer erteilten Dauerfristverl\u00e4ngerung aber erst nach dessen Ablauf (hier: am 10.02.2016) f\u00e4llig ist.<\/li>
    7. Gr\u00fcnde, die bei Umsatzsteuer-Vorauszahlungen mit einer Dauerfristverl\u00e4ngerung daf\u00fcr sprechen k\u00f6nnten, zu einer anderen Auslegung des \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG als im BFH-Urteil in BFHE 276, 94, BStBl II 2022, 448 zu kommen, sind angesichts des Normzwecks nicht ersichtlich. Die Regelung soll Zuf\u00e4lligkeiten vermeiden, die bei strikter Anwendung des die Gewinnermittlung nach \u00a7 4 Abs. 3 EStG grunds\u00e4tzlich beherrschenden Zu- und Abflussprinzips entst\u00fcnden, w\u00fcrde man die Zahlung mal in dem einen oder mal in dem anderen Jahr ber\u00fccksichtigen m\u00fcssen. Nur ausnahmsweise ist der wirtschaftlichen Zuordnung der Zahlungen f\u00fcr den im Gesetz genannten Zehn-Tages-Zeitraum der Vorrang einzur\u00e4umen. Daraus folgt, dass die regelm\u00e4\u00dfig wiederkehrende Ausgabe (hier: Umsatzsteuer-Vorauszahlung) nicht nur innerhalb des Zehn-Tages-Zeitraums gezahlt werden, sondern nach dem zugrunde liegenden Rechtsverh\u00e4ltnis auch innerhalb des Zehn-Tages-Zeitraums zahlbar, d.h. f\u00e4llig sein muss (BFH-Urteil in BFHE 276, 94, BStBl II 2022, 448, Rz 23, 24). Dies hat der Senat auch bereits mit Urteil vom 21.06.2022 – VIII R 25\/20 (zur amtlichen Ver\u00f6ffentlichung bestimmt, BFH\/NV 2022, 1369) entschieden und h\u00e4lt daran fest.<\/li>
    8. W\u00fcrde man auf die F\u00e4lligkeit der regelm\u00e4\u00dfig wiederkehrenden Ausgabe innerhalb des Zehn-Tages-Zeitraums verzichten, k\u00f6nnten Umsatzsteuer-Vorauszahlungen f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember, die wegen der beantragten und erteilten Dauerfristverl\u00e4ngerung erst deutlich nach dem Jahreswechsel f\u00e4llig werden und typischerweise nicht um den Jahreswechsel herum geleistet werden sollen, allein durch eine freiwillige Zahlung vor F\u00e4lligkeit innerhalb des Zehn-Tages-Zeitraums dem Vorjahr zugeordnet werden. Es w\u00fcrden bei diesem Normverst\u00e4ndnis nicht Zuf\u00e4lligkeiten vermieden, die bei der Zuordnung regelm\u00e4\u00dfig wiederkehrender Ausgaben auftreten k\u00f6nnen, sondern dem Normzweck zuwiderlaufende Gestaltungsm\u00f6glichkeiten er\u00f6ffnet, die Ausgabe bewusst dem einen oder dem anderen Veranlagungszeitraum zuordnen zu k\u00f6nnen.<\/li>
    9. c) Die Vorentscheidung entspricht diesen Grunds\u00e4tzen nicht. Das FG hat die Umsatzsteuer-Vorauszahlung f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember des Streitjahres gem\u00e4\u00df \u00a7 11 Abs. 2 Satz 2 EStG dem Streitjahr zugeordnet, obwohl diese nicht innerhalb des Zehn-Tages-Zeitraums bis zum 10.01.2016, sondern erst am 10.02.2016 f\u00e4llig war. Die f\u00fcr den Voranmeldungszeitraum Dezember des Streitjahres am 06.01.2016 geleistete Umsatzsteuer-Vorauszahlung ist nicht im Streitjahr, sondern im Jahr des Abflusses (2016) als Betriebsausgabe zu ber\u00fccksichtigen. Der Senat hebt das FG-Urteil auf und weist die Klage ab. Der Einkommensteuerbescheid f\u00fcr das Streitjahr vom 19.02.2018 ist rechtm\u00e4\u00dfig und verletzt die Kl\u00e4ger nicht in ihren Rechten (\u00a7 100 Abs. 1 Satz 1 FGO).<\/li>
    10. 3. Die Kostenentscheidung beruht auf \u00a7 135 Abs. 1 FGO.<\/li><\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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