\n\n\n\n\n1<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nI. Die Kl\u00e4gerin und Revisionsbeklagte (Kl\u00e4gerin) ist seit dem Streitjahr 2000 in zweiter Ehe verheiratet. F\u00fcr das Streitjahr reichte sie im Februar 2001 bei dem Beklagten und Revisionskl\u00e4ger (Finanzamt –FA–) eine –nur von ihr unterzeichnete– Einkommensteuererkl\u00e4rung ein, in deren Mantelbogen sie in den mit „Steuerpflichtige Person (Stpfl.), bei Ehegatten: Ehemann“ \u00fcberschriebenen Zeilen zun\u00e4chst ihre eigenen pers\u00f6nlichen Daten und in den mit „Ehefrau“ \u00fcberschriebenen folgenden Zeilen die ihres Ehemannes eintrug. In der nur von Ehegatten auszuf\u00fcllenden Zeile 12 kreuzte sie von den drei dort vorgesehenen Veranlagungsformen die Alternative „Besondere Veranlagung f\u00fcr das Jahr der Eheschlie\u00dfung“ an. Die Erkl\u00e4rung enth\u00e4lt im \u00dcbrigen nur Angaben zu ihren eigenen Besteuerungsgrundlagen –u.a. eine Anlage N–, nicht hingegen zu solchen ihres Ehemannes. Ferner beantragte die Kl\u00e4gerin die Festsetzung einer Arbeitnehmer-Sparzulage.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n2<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nUnter dem 18. April 2001 erging ein an „Herrn und Frau X und Y Z“ gerichteter Bescheid, in dem das FA die Einkommensteuer f\u00fcr das Streitjahr 2000 –unter Anwendung der Splittingtabelle<\/a>— auf Null sowie eine „Sparzulage Ehemann“ festsetzte. Dabei wurden die von der Kl\u00e4gerin erkl\u00e4rten Eink\u00fcnfte aus nichtselbst\u00e4ndiger Arbeit als solche des Ehemannes aufgef\u00fchrt; die entsprechende Spalte f\u00fcr Eink\u00fcnfte der Ehefrau enth\u00e4lt keine Eintragung. Der Bescheid wurde bestandskr\u00e4ftig.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n3<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nAuch der Ehemann der Kl\u00e4gerin reichte eine Einkommensteuererkl\u00e4rung f\u00fcr 2000 ein; f\u00fcr ihn f\u00fchrte das FA antragsgem\u00e4\u00df eine Veranlagung nach \u00a7 26c des Einkommensteuergesetzes (EStG) durch.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n4<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nNachdem das FA die sich widersprechenden Veranlagungen der Kl\u00e4gerin und ihres Ehemannes bemerkt hatte, hob es mit seinem an beide Ehegatten gerichteten Bescheid vom 8. November 2001 den Einkommensteuerbescheid vom 18. April 2001 nach \u00a7 129 der Abgabenordnung (AO) auf.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n5<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nDa in der Einkommensteuererkl\u00e4rung das Kreuz f\u00fcr die Wahl der besonderen Veranlagung im Jahr der Eheschlie\u00dfung mit Bleistift eingekreist war, nahm der Sachbearbeiter der Rechtsbehelfsstelle laut Aktenvermerk zun\u00e4chst an, der Bearbeiter der Einkommensteuererkl\u00e4rung habe den Antrag auf Durchf\u00fchrung einer besonderen Veranlagung erkannt; ein Rechtsirrtum k\u00f6nne deshalb nicht ausgeschlossen werden. Nach R\u00fccksprache mit seinem Vorgesetzten und nachdem der Bearbeiter auf Anfrage erkl\u00e4rt hatte, er habe den Kreis erst nach Aufdeckung des Fehlers angebracht, ging der Sachbearbeiter der Rechtsbehelfsstelle davon aus, der Antrag auf besondere Veranlagung sei \u00fcbersehen worden, sodass die Voraussetzungen f\u00fcr eine Korrektur nach \u00a7 129 AO gegeben seien. Der Einspruch wurde als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckgewiesen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n6<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nDas Finanzgericht (FG) hob den Aufhebungsbescheid und die Einspruchsentscheidung auf.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n7<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nEine Berichtigung nach \u00a7 129 AO sei zwar auch durch Aufhebung eines Steuerbescheids m\u00f6glich. Im Streitfall scheide eine auf \u00a7 129 AO gest\u00fctzte Aufhebung aber aus, da der angegriffene Bescheid (auch) auf Bearbeitungsfehlern beruhe, die nicht mehr als blo\u00dfe „\u00e4hnliche offenbare Unrichtigkeiten“ i.S. des \u00a7 129 AO beurteilt werden k\u00f6nnten.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n8<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nZwar habe der Bearbeiter der Einkommensteuererkl\u00e4rung offensichtlich das Kreuz \u00fcbersehen, mit dem die Kl\u00e4gerin die besondere Veranlagung f\u00fcr das Jahr der Eheschlie\u00dfung beantragt habe. Er sei anscheinend davon ausgegangen, mit der ihm vorliegenden Erkl\u00e4rung sei –wie in den weitaus meisten F\u00e4llen der Veranlagung von Ehegatten– die Zusammenveranlagung beantragt worden. Hierf\u00fcr spreche insbesondere, dass der Bearbeiter auch f\u00fcr den Ehegatten Eintragungen zum Alter und zur Religionszugeh\u00f6rigkeit vorgenommen und mit diesen und anderen Eingaben maschinell einen Zusammenveranlagungsbescheid erzeugt habe. Das \u00dcbersehen einer Eintragung in einem Erkl\u00e4rungsformular beruhe regelm\u00e4\u00dfig auf einer von Bewusstseinsprozessen weitgehend unbeeinflussten Unachtsamkeit und nicht auf rechtlichen \u00dcberlegungen oder Schlussfolgerungen. Daf\u00fcr, dass im Streitfall andere Gr\u00fcnde f\u00fcr die Nichtbeachtung der Eintragung ausschlaggebend gewesen sein k\u00f6nnten, gebe es keinerlei Anhaltspunkte.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n9<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nDieses nach \u00a7 129 AO korrigierbare Versehen sei allerdings nicht allein urs\u00e4chlich daf\u00fcr gewesen, dass die Steuer fehlerhaft festgesetzt worden sei. Bei der unzutreffenden Annahme, es sei eine Zusammenveranlagung durchzuf\u00fchren, h\u00e4tten sich dem Bearbeiter vielmehr weitere \u00dcberlegungen aufdr\u00e4ngen m\u00fcssen, denen er entweder bewusst ausgewichen sei bzw. nicht in der gebotenen Weise Rechnung getragen habe. Anlass zu n\u00e4herer \u00dcberpr\u00fcfung h\u00e4tte ihm insbesondere geben m\u00fcssen, dass es an der f\u00fcr eine gemeinsame Steuererkl\u00e4rung erforderlichen Unterschrift beider Ehegatten gefehlt habe und dass trotz der Berufsangabe „Beamter“ f\u00fcr den Ehemann keine Anlage N vorgelegt worden sei. Jedenfalls diese weitere Nachl\u00e4ssigkeit bei der Fallbearbeitung lasse sich nicht mehr auf eine mechanische Fehlleistung \u00e4hnlich einem Schreib- oder Rechenfehler zur\u00fcckf\u00fchren. Vielmehr handele es sich um eine jenseits des Anwendungsbereichs des \u00a7 129 AO anzusiedelnde Verletzung der Pflicht, bei der Bearbeitung eines Steuerfalles mit der gebotenen Sorgfalt vorzugehen. H\u00e4tte der Bearbeiter die gebotene Sorgfalt beachtet, w\u00e4re ihm im \u00dcbrigen auch der von der Kl\u00e4gerin mit der „Anlage Kinder“ gestellte Antrag auf Gew\u00e4hrung eines Haushaltsfreibetrages aufgefallen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n10<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nMit seiner Revision r\u00fcgt das FA eine Verletzung des \u00a7 129 AO. Es liege eine offenbare Unrichtigkeit vor, da der Sachbearbeiter den Antrag der Kl\u00e4gerin auf die besondere Veranlagung nach \u00a7 26c EStG schlichtweg \u00fcbersehen habe. Die Anwendbarkeit des \u00a7 129 AO h\u00e4nge nicht davon ab, ob der Bearbeiter vorwerfbar nachl\u00e4ssig gehandelt habe; vielmehr sei eine solche Vorgehensweise f\u00fcr den Anwendungsbereich des \u00a7 129 AO gerade typisch.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n11<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nDas FA beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n12<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nDie Kl\u00e4gerin beantragt, die Revision zur\u00fcckzuweisen.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n13<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nDas FG h\u00e4tte untersuchen m\u00fcssen, \u00fcber welche individuelle Erfahrung der Sachbearbeiter verf\u00fcgt habe und ob er m\u00f6glicherweise einem Rechtsirrtum unterlegen sei. Die besondere Veranlagung im Jahr der Eheschlie\u00dfung sei eine selten vorkommende Veranlagung. Die vom FA aufgestellte und vom FG ungepr\u00fcft \u00fcbernommene Behauptung, der Verursacher des strittigen Steuerbescheids habe selbstverst\u00e4ndlich Kenntnis der Rechtsfolgen eines Antrags auf besondere Veranlagung im Jahr der Eheschlie\u00dfung gehabt, sei nach den Umst\u00e4nden nicht glaubhaft.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n14<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nIm Streitfall sei nach Aktenlage keinesfalls erkennbar, dass der Antrag auf besondere Veranlagung \u00fcbersehen worden sei. Das Einkreisen des Kreuzes, mit dem in der Einkommensteuererkl\u00e4rung die besondere Veranlagung beantragt worden sei, weise vielmehr darauf hin, dass dieser Kreis bei der Bearbeitung der Steuererkl\u00e4rung angebracht worden sei, um quasi ein Zeichen f\u00fcr die weitere Bearbeitung zu setzen. Hiervon sei auch der Sachbearbeiter der Rechtsbehelfsentscheidung bei seiner vorl\u00e4ufigen Einsch\u00e4tzung ausgegangen und habe deshalb f\u00fcr wahrscheinlich gehalten, dass ein Rechtsirrtum zu dem fehlerhaften Bescheid gef\u00fchrt habe. Dies sei in der m\u00fcndlichen Verhandlung vorgetragen, aber vom FG nicht beachtet worden. Hierin liege eine Verletzung der Sachaufkl\u00e4rungspflicht durch das FG.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/div>\n Entscheidungsgr\u00fcnde<\/p>\n \n \n\n\n\n\n\n\n15<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nII. Die Revision ist begr\u00fcndet. Sie f\u00fchrt zur Aufhebung des angegriffenen Urteils und zur Abweisung der Klage (\u00a7 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung –FGO–).<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n16<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\nEntgegen der Auffassung des FG liegen im Streitfall die Voraussetzungen f\u00fcr eine Berichtigung nach \u00a7 129 AO vor.<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n17<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n\n\n\n\n1. Nach \u00a7 129 AO kann die Finanzbeh\u00f6rde Schreibfehler, Rechenfehler und \u00e4hnliche offenbare Unrichtigkeiten, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes unterlaufen sind, jederzeit (innerhalb der Verj\u00e4hrungsfrist) berichtigen. Offenbar ist eine Unrichtigkeit, wenn der Fehler bei Offenlegung des Sachverhalts f\u00fcr jeden unvoreingenommenen Dritten klar und deutlich als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist, der Fehler auf blo\u00dfes mechanisches Versehen zur\u00fcckzuf\u00fchren und die M\u00f6glichkeit eines Rechtsirrtums ausgeschlossen ist (z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs –BFH– vom 4. Juni 2008 X R 47\/07, BFH\/NV 2008, 1801, m.w.N.). Ob jede M\u00f6glichkeit eines Rechtsirrtums, eines Denkfehlers oder einer unvollst\u00e4ndigen Sachaufkl\u00e4rung bzw. fehlerhaften Tatsachenw\u00fcrdigung auszuschlie\u00dfen ist, beurteilt sich nach den Verh\u00e4ltnissen des Einzelfalles, vor allem nach Aktenlage. Die Entscheidung dar\u00fcber ist im Wesentlichen eine Tatfrage, die revisionsrechtlich nur eingeschr\u00e4nkt \u00fcberpr\u00fcfbar ist (\u00a7 118 Abs. 2 FGO; z.B. BFH-Urteil vom 19. M\u00e4rz 2009 IV R 84\/06, BFH\/NV 2009, 1394, m.w.N.).<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n| <\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n<\/tr>\n | \n\n\n\n\n18<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/td>\n| \n | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | | |