{"id":77014,"date":"2024-09-08T11:47:30","date_gmt":"2024-09-08T09:47:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/?p=77014"},"modified":"2024-09-08T11:47:30","modified_gmt":"2024-09-08T09:47:30","slug":"steuerbefreiung-nach-%c2%a7-3-nr-7-kraftstg-bfh-beschluss-vom-02-august-2024-iv-b-1-24","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/steuerbefreiung-nach-%c2%a7-3-nr-7-kraftstg-bfh-beschluss-vom-02-august-2024-iv-b-1-24\/","title":{"rendered":"Steuerbefreiung nach \u00a7 3 Nr. 7 KraftStG – BFH-Beschluss vom 02. August 2024, IV B 1\/24"},"content":{"rendered":"\n

ECLI:DE:BFH:2024:B.020824.IVB1.24.0<\/p>\n\n\n\n

BFH IV. Senat<\/p>\n\n\n\n

KraftStG \u00a7 3 Nr 7 S 1 Buchst a, KraftStG \u00a7 3 Nr 7 S 1 Buchst b, FGO \u00a7 115 Abs 2 Nr 1, FGO \u00a7 115 Abs 2 Nr 2 Alt 1<\/p>\n\n\n\n

vorgehend Hessisches Finanzgericht , 31. Oktober 2023, Az: 5 K 568\/21<\/p>\n\n\n\n

Leits\u00e4tze<\/h2>\n\n\n\n

1. NV: Unter den Befreiungstatbestand des \u00a7 3 Nr. 7 Satz 1 Buchst. b des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (KraftStG) f\u00e4llt die (ausschlie\u00dfliche) Fahrzeugverwendung zur Durchf\u00fchrung aller Arten von Lohnarbeiten f\u00fcr land- oder forstwirtschaftliche Betriebe; beg\u00fcnstigt ist das Halten auch von Fahrzeugen von Gewerbetreibenden, sofern die Arbeiten nur f\u00fcr land- oder forstwirtschaftliche Betriebe, nicht \u2011\u2011auch\u2011\u2011 im Rahmen des Gewerbebetriebs ausgef\u00fchrt werden. Die Arbeiten des Lohnunternehmers m\u00fcssen unmittelbar \u2011\u2011nicht nur mittelbar\u2011\u2011 einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb zugutekommen (Best\u00e4tigung der Rechtsprechung).<\/p>\n\n\n\n

2. NV: Ein land- oder forstwirtschaftlicher Betrieb im Sinne des \u00a7 3 Nr. 7 Satz 1 Buchst. a KraftStG ist eine Wirtschaftseinheit, in der die Produktionsfaktoren Boden, Betriebsmittel und menschliche Arbeit zusammengefasst sind und \u2011\u2011aufeinander abgestimmt\u2011\u2011 planm\u00e4\u00dfig eingesetzt werden, um G\u00fcter zu erzeugen und zu verwerten oder Dienstleistungen bereitzustellen. Insoweit k\u00f6nnen die Vorschriften des Bewertungsrechts herangezogen werden. Die bewertungsrechtlichen Festlegungen sind kraftfahrzeugsteuerrechtlich zwar nicht bindend; es k\u00f6nnen aber auch f\u00fcr die Auslegung des \u00a7 3 Nr. 7 Satz 1 Buchst. a KraftStG die allgemeinen Grunds\u00e4tze zur Bestimmung des bewertungsrechtlichen Begriffs eines Betriebs der Landwirtschaft zugrunde gelegt werden (Best\u00e4tigung der Rechtsprechung).<\/p>\n\n\n\n

Tenor<\/h2>\n\n\n\n

Die Beschwerde des Kl\u00e4gers wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 31.10.2023 – 5 K 568\/21 wird als unbegr\u00fcndet zur\u00fcckgewiesen.<\/p>\n\n\n\n

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der Kl\u00e4ger zu tragen.<\/p>\n\n\n\n

Gr\u00fcnde<\/h2>\n\n\n\n
  1. Die Beschwerde ist unbegr\u00fcndet.<\/li>
  2. Die Revision ist weder wegen grunds\u00e4tzlicher Bedeutung der Rechtssache (\u00a7 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung \u2011\u2011FGO\u2011\u2011, dazu 1.) noch zur Fortbildung des Rechts (\u00a7 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 1 FGO, dazu 2.) zuzulassen. Daher kann dahinstehen, ob die Beschwerdebegr\u00fcndung den Anforderungen des \u00a7 116 Abs. 3 Satz 3 FGO entspricht.<\/li>
  3. 1. Die Rechtssache hat keine grunds\u00e4tzliche Bedeutung im Sinne des \u00a7 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO.<\/li>
  4. a) Eine Rechtsfrage hat grunds\u00e4tzliche Bedeutung, wenn ihre Beantwortung durch den Bundesfinanzhof (BFH) aus Gr\u00fcnden der Rechtssicherheit, der Rechtseinheitlichkeit oder der Rechtsentwicklung im allgemeinen Interesse liegt. Dabei muss es sich um eine aus rechtssystematischen Gr\u00fcnden bedeutsame Frage handeln, die kl\u00e4rungsbed\u00fcrftig und im zu erwartenden Revisionsverfahren kl\u00e4rungsf\u00e4hig ist. Ein im allgemeinen Interesse liegendes Bed\u00fcrfnis nach Kl\u00e4rung einer Rechtsfrage ist gegeben, wenn sich diese Frage nicht ohne Weiteres aus dem Gesetz beantworten l\u00e4sst, wenn sie nicht bereits durch die h\u00f6chstrichterliche Rechtsprechung hinreichend gekl\u00e4rt ist oder wenn neue Gesichtspunkte zu Unsicherheiten in der Beantwortung der Rechtsfrage f\u00fchren und eine erneute Pr\u00fcfung und Entscheidung durch den BFH erforderlich machen (vgl. nur BFH-Beschluss vom 05.10.2017 – IV B 59\/16, Rz 4).<\/li>
  5. b) Daran gemessen kommt der vom Kl\u00e4ger und Beschwerdef\u00fchrer (Kl\u00e4ger) aufgeworfenen Rechtsfrage nach den Abgrenzungskriterien zwischen der mittelbaren und der unmittelbaren F\u00f6rderung von Land- und Forstwirtschaft bei der Durchf\u00fchrung von Lohnarbeiten f\u00fcr landwirtschaftliche Betriebe im Sinne des \u00a7 3 Nr. 7 Satz 1 Buchst. b des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (KraftStG) keine grunds\u00e4tzliche Bedeutung zu.<\/li>
  6. Gem\u00e4\u00df \u00a7 3 Nr. 7 Satz 1 Buchst. b KraftStG ist das Halten unter anderem von Zugmaschinen von der Steuer befreit, solange diese Fahrzeuge ausschlie\u00dflich zur Durchf\u00fchrung von Lohnarbeiten f\u00fcr land- oder forstwirtschaftliche Betriebe verwendet werden. Nach der Rechtsprechung des BFH f\u00e4llt die (ausschlie\u00dfliche) Fahrzeugverwendung zur Durchf\u00fchrung aller Arten von Lohnarbeiten f\u00fcr land- oder forstwirtschaftliche Betriebe unter den Befreiungstatbestand; beg\u00fcnstigt ist das Halten auch von Fahrzeugen von Gewerbetreibenden, sofern die Arbeiten nur f\u00fcr land- oder forstwirtschaftliche Betriebe, nicht \u2011\u2011auch\u2011\u2011 im Rahmen des Gewerbebetriebs ausgef\u00fchrt werden (BFH-Urteil vom 26.11.1991 – VII R 71\/90, BFH\/NV 1992, 566 [Rz 7], m.w.N.; Leing\u00e4rtner\/Stephany, Besteuerung der Landwirte, Kap. 116 Rz 13). Die Arbeiten des Lohnunternehmers m\u00fcssen unmittelbar \u2011\u2011nicht nur mittelbar\u2011\u2011 einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb zugutekommen (BFH-Urteil vom 23.01.1980 – II R 93\/76, BFHE 129, 510, BStBl II 1980, 253 [Rz 8]). Es gen\u00fcgt nicht, dass das Fahrzeug „wie von einem Land- oder Forstwirt“ genutzt wird (BFH-Urteil vom 23.05.1989 – VII R 110\/86, BFHE 157, 451, BStBl II 1989, 907, unter II.1. [Rz 8]; Strodthoff, Kraftfahrzeugsteuer, \u00a7 3 KraftStG Rz 95).<\/li>
  7. Die bei der Beurteilung einer Verwendung des Fahrzeugs f\u00fcr land- oder forstwirtschaftliche Betriebe erforderliche Abgrenzung (zwischen einer unmittelbaren und einer nur mittelbaren F\u00f6rderung) hat nach den Gesamtumst\u00e4nden des Einzelfalls zu erfolgen. Fehler des Finanzgerichts (FG) bei der Feststellung oder W\u00fcrdigung von Tatsachen k\u00f6nnen regelm\u00e4\u00dfig nur aufgrund einer Verfahrensr\u00fcge (\u00a7 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO) oder bei greifbar gesetzwidriger Beweisw\u00fcrdigung (\u00a7 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO) zur Zulassung der Revision f\u00fchren (Gr\u00e4ber\/Ratschow, Finanzgerichtsordnung, 9. Aufl., \u00a7 115 Rz 113). Eine grunds\u00e4tzliche Bedeutung der vom Kl\u00e4ger aufgeworfenen Rechtsfrage nach abstrakten Abgrenzungskriterien ist hingegen nicht erkennbar.<\/li>
  8. 2. Ebenso wenig erfordert die Fortbildung des Rechts eine Entscheidung des BFH (\u00a7 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 1 FGO).<\/li>
  9. a) Bei der Rechtsfortbildungsrevision (\u00a7 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 1 FGO) handelt es sich um einen speziellen Tatbestand der Grundsatzrevision (\u00a7 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO). In den F\u00e4llen, in denen eine Entscheidung des Revisionsgerichts der Rechtsfortbildung dient, liegt deshalb regelm\u00e4\u00dfig auch eine Frage von grunds\u00e4tzlicher Bedeutung vor (vgl. nur BFH-Beschluss vom 05.10.2017 – IV B 59\/16, Rz 3).<\/li>
  10. b) Die durch den Kl\u00e4ger herausgearbeiteten Fragen, welche Mindestvoraussetzungen an einen landwirtschaftlichen Betrieb im Sinne des \u00a7 3 Nr. 7 Satz 1 Buchst. a KraftStG \u2011\u2011in Abgrenzung zu einer hobbym\u00e4\u00dfigen T\u00e4tigkeit\u2011\u2011 gestellt werden und ab wann diese bei einer Tierhaltung beziehungsweise -zucht im Aufbau vorliegen m\u00fcssen, rechtfertigen keine Zulassung der Revision unter dem Gesichtspunkt der Rechtsfortbildung.<\/li>
  11. Nach \u00a7 3 Nr. 7 Satz 1 Buchst. a KraftStG ist das Halten unter anderem von Zugmaschinen von der Steuer befreit, solange diese Fahrzeuge ausschlie\u00dflich in land- oder forstwirtschaftlichen Betrieben verwendet werden. Nach der Rechtsprechung des BFH ist ein land- oder forstwirtschaftlicher Betrieb im Sinne des \u00a7 3 Nr. 7 Satz 1 Buchst. a KraftStG eine Wirtschaftseinheit, in der die Produktionsfaktoren Boden, Betriebsmittel und menschliche Arbeit zusammengefasst sind und \u2011\u2011aufeinander abgestimmt\u2011\u2011 planm\u00e4\u00dfig eingesetzt werden, um G\u00fcter zu erzeugen und zu verwerten oder Dienstleistungen bereitzustellen. Da keine Anhaltspunkte f\u00fcr eine spezifisch kraftfahrzeugsteuerrechtliche Bestimmung des Begriffs „landwirtschaftlicher Betrieb“ bestehen, k\u00f6nnen insoweit die Vorschriften des Bewertungsrechts herangezogen werden. Die bewertungsrechtlichen Festlegungen sind kraftfahrzeugsteuerrechtlich zwar nicht bindend; es k\u00f6nnen aber auch f\u00fcr die Auslegung des \u00a7 3 Nr. 7 Satz 1 Buchst. a KraftStG die allgemeinen Grunds\u00e4tze zur Bestimmung des bewertungsrechtlichen Begriffs eines Betriebs der Landwirtschaft zugrunde gelegt werden (vgl. nur BFH-Urteil vom 06.03.2013 – II R 55\/11, BFHE 240, 418, BStBl II 2013, 518, Rz 11, m.w.N.; Leing\u00e4rtner\/Stephany, Besteuerung der Landwirte, Kap. 116 Rz 6).<\/li>
  12. Bewertungsrechtlich setzt ein Betrieb der Landwirtschaft weder eine Mindestgr\u00f6\u00dfe noch ein Betreiben mit Gewinnabsicht voraus, weshalb auch Liebhabereibetriebe bewertungsrechtlich als landwirtschaftliche Betriebe in Betracht kommen. Der Betrieb braucht keinen Mindestrohertrag abzuwerfen. Erforderlich ist aber eine tats\u00e4chliche nachhaltige Nutzung von Grundst\u00fccksfl\u00e4chen und deren Zweckbestimmung durch den Eigent\u00fcmer (BFH-Urteil vom 22.09.1992 – VII R 45\/92, BFHE 169, 478, BStBl II 1993, 200 [Rz 6]; Leing\u00e4rtner\/Stephany, Besteuerung der Landwirte, Kap. 116 Rz 8).<\/li>
  13. Ob die Voraussetzungen des auf den Bereich der Land- und Forstwirtschaft eng begrenzten Ausnahmetatbestands des \u00a7 3 Nr. 7 Satz 1 Buchst. a KraftStG (vgl. BFH-Urteil vom 06.03.2013 – II R 55\/11, BFHE 240, 418, BStBl II 2013, 518, Rz 17; Strodthoff, Kraftfahrzeugsteuer, \u00a7 3 KraftStG Rz 86) erf\u00fcllt sind, hat das FG anhand der Umst\u00e4nde des Einzelfalls zu beurteilen. Ein Bed\u00fcrfnis f\u00fcr die Festlegung (abschlie\u00dfender) abstrakter Mindestvoraussetzungen f\u00fcr einen landwirtschaftlichen Betrieb in sachlicher oder zeitlicher Hinsicht besteht nicht. Der Kl\u00e4ger geht daher zu Unrecht davon aus, dass die von der Rechtsprechung herausgearbeiteten Kriterien zu grobmaschig seien.<\/li>
  14. 3. Mit der Nichtzulassungsbeschwerde wendet sich der Kl\u00e4ger im Kern gegen die inhaltliche Richtigkeit der Vorentscheidung. Damit kann die Zulassung der Revision jedoch grunds\u00e4tzlich nicht erreicht werden (vgl. nur BFH-Beschluss vom 22.04.2021 – IV B 16\/20, Rz 3). Darauf hat der Beklagte und Beschwerdegegner (Hauptzollamt) zu Recht hingewiesen.<\/li>
  15. 4. Von einer Darstellung des Sachverhalts und einer weiter gehenden Begr\u00fcndung wird gem\u00e4\u00df \u00a7 116 Abs. 5 Satz 2 FGO abgesehen.<\/li>
  16. 5. Die Kostenentscheidung folgt aus \u00a7 135 Abs. 2 FGO.<\/li><\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    ECLI:DE:BFH:2024:B.020824.IVB1.24.0 BFH IV. Senat KraftStG \u00a7 3 Nr 7 S 1 Buchst a, KraftStG \u00a7 3 Nr 7 S 1 Buchst b, FGO \u00a7 115 Abs 2 Nr 1, FGO \u00a7 115 Abs 2 Nr 2 Alt 1 vorgehend Hessisches Finanzgericht , 31. Oktober 2023, Az: 5 K 568\/21 Leits\u00e4tze 1. NV: Unter den Befreiungstatbestand … Steuerbefreiung nach \u00a7 3 Nr. 7 KraftStG – BFH-Beschluss vom 02. August 2024, IV B 1\/24<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[212],"tags":[],"class_list":["post-77014","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bfh-urteile-alle-urteile-des-bundesfinanzhofes-online"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/77014","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=77014"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/77014\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=77014"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=77014"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.steuerschroeder.de\/steuer\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=77014"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}