Steuerberater Berlin Michael Schröder Steuerberater
 
Steuerlexikon

Im Steuerlexikon finden Sie über 700 Fachbegriffe aus dem Steuerrecht einfach & verständlich erklärt.


Vertragsstrafe

§ 3c EStG

§ 9 Abs. 1 Satz 1 EStG

Muss ein Arbeitnehmer wegen eines vorzeitigen Arbeitsplatzwechsels eine Vertragsstrafe zahlen, sind die Aufwendungen Werbungskosten bei den Einkünften aus der neuen Beschäftigung. Dies geht aus einem Urteil des Bundesfinanzhofes hervor. Im Urteilsfall war ein Arbeitnehmer in Österreich beschäftigt. Weil er ein umfangreiches Ausbildungsprogramm absolviert hatte, war vereinbart, dass er die Ausbildungskosten anteilig zurückzahlen muss, wenn er innerhalb der nächsten fünf Jahre kündigt. Nach Ansicht des BFH habe der Arbeitnehmer die Vertragsstrafe zahlen müssen, um ein neues Arbeitsverhältnis in Deutschland eingehen zu können. Das Abzugsverbot des § 3c EStG greife nicht (BFH, 07.12.2005 - I R 34/05, BFH/NV 2006, 1068).

Die Zahlung einer in einem Ausbildungsdienstverhältnis begründeten Vertragsstrafe kann zu Erwerbsaufwendungen (Werbungskosten) führen (BFH, 22.06.2006 - VI R 5/03).

Beispiel:

Der Arbeitnehmer (Arzt) hatte sich verpflichtet, sich zum Amtsarzt ausbilden zu lassen und nach Abschluss der Ausbildung mindestens 10 Jahre als vollbeschäftigter Arzt in staatlichen Einrichtungen tätig zu sein. Nach 5 Jahren scheidet der Stpfl .aus eigenem Wunsch aus und macht sich selbstständig. Die zu zahlende Vertragsstrafe kann als nachträgliche Werbungskosten berücksichtigt werden.

Steuerberatung




Steuer App


Buchhaltungssoftware für PC & online
MS-Buchhalter
Jetzt kostenlos downloaden …

kostenlosen online Buchhaltung


Steuerberater


Schmiljanstraße 7, 12161 Berlin
(Tempelhof-Schöneberg/ Friedenau)
E-Mail: Steuerberater@steuerschroeder.de
Öffnungszeiten Steuerbüro: Mo. - Fr. 9 - 18 Uhr


Facebook Steuerberater-Twitter Steuerberater Dipl.-Kfm. Michael Schröder auf Xing kontaktieren






Weitere Informationen zu diesem Thema aus dem Steuer-Blog:

Wann sind Kündigungs- und Vertragsstrafeklauseln in Vertriebsverträgen wirksam?
Wann sind Kündigungs- und Vertragsstrafeklauseln in Vertriebsverträgen wirksam? Kernaussage Eine gegenüber einem Handelsvertreter im Nebenberuf verwendete Formularbestimmung, die eine Vertragskündigung nach einer Laufzeit von 3 Jahren nur unter Einhaltung einer Frist von zwölf Monaten auf das Ende eines Kalenderjahres vorsieht, ist wegen unangemessener Benachteiligung unwirksam. Auch eine AGB-...



Steuerberatung und Steuererklärung vom Steuerberater in Berlin