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Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE)

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BFH - Urteile

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Anlage 6 zu Abschnitt 6a.5

Anhang I, Tabelle 6 (nach Artikel 7 und Artikel 8 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nummer 684/2009)

A
B
C
D
E
F
G
1
ATTRIBUT
R
 
 
 
 
a
Datum und Uhrzeit der Validierung der Eingangs- bzw. Ausfuhrmeldung
C
Von den zuständigen Behörden des Bestimmungs-/Ausfuhrmitgliedstaates bei Validierung der Eingangsmeldung bzw. Ausfuhrmeldung anzugeben
Die Uhrzeit ist als Ortszeit anzugeben.
Datum
Uhrzeit
2
BEFÖRDERUNG verbrauchsteuerpflichtiger Waren: e-VD
R
 
 
 
 
a
Referenzcode (ARC)
R
 
Geben Sie den ARC des e-VD an.
Siehe Anhang II Codeliste 2.
an21
 
b
Ordnungsnummer
R
 
Geben Sie die Ordnungsnummer des e-VD an.
n..5
3
EMPFÄNGER
R
 
 
 
 
a
Verbrauchsteuernummer/ Umsatzsteuer-ID-Nummer
C
  • „R“ bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3 und 4
  • „O“ bei Code Bestimmungsort 6
  • Dieses Datenelement gilt nicht bei Code Bestimmungsort 5

(Siehe Code für den Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a)
Angaben bei Code Bestimmungsort
  • 1, 2, 3 und 4: eine gültige SEED-Registrierungsnummer des zugelassenen Lagerinhabers oder des registrierten Empfängers
  • 6: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer des Vertreters des Versenders bei der Ausfuhrzollstelle
an..16
 
b
Name
R
 
 
an..182
 
c
Straße
R
 
 
an..65
 
d
u
O
 
 
an..11
 
e
Postleitzahl
R
 
 
an..10
 
f
Stadt
R
 
 
an..50
 
g
NAD_LNG
R
 
Geben Sie für die in dieser Datengruppe verwendete Sprache den in Anhang II Codeliste 1 genannten Sprachencode an.
a2
4
ORT der Lieferung
C
  • „R“ bei Code Bestimmungsort 1 und 4
  • „O“ bei Code Bestimmungsort 2, 3 und 5

(Siehe Code für den Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a)
Geben Sie den Ort der tatsächlichen Lieferung der verbrauchsteuerpflichtigen Waren an.
 
 
a
Verbrauchsteuernummer/ Umsatzsteuer-ID-Nummer
C
  • „R“ bei Code Bestimmungsort 1
  • „O“ bei Code Bestimmungsort 2, 3 und 5

(Siehe Kennziffern für den Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a)
Angaben bei Code Bestimmungsort
  • 1: eine gültige SEED-Registrierungsnummer des Bestimmungssteuerlagers
  • 2, 3 und 5: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder andere Kennung
an..16
 
b
Name
C
  • „R“ bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3 und 5
  • „O“ bei Code Bestimmungsort 4

(Siehe Code für den Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a)
 
an..182
 
c
Straße
C
Für Feld 4c, 4e und 4f:
  • „R“ bei Code Bestimmungsort 2, 3, 4 und 5
  • „O“ bei Code Bestimmungsort 1

(Siehe Codes für den Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a)
 
an..65
 
d
Hausnummer
O
 
an..11
 
e
Postleitzahl
C
 
an..10
 
f
Stadt
C
 
an..50
 
g
NAD_LNG
C
„R“, wenn das betreffende Textfeld verwendet wird
Geben Sie für die in dieser Datengruppe verwendete Sprache den in Anhang II Codeliste 1 genannten Sprachencode an.
a2
5
ZUSTÄNDIGE DIENSTSTELLE für den Empfänger
C
„R“ bei Code Bestimmungsort 1, 2, 3, 4, 5 und 8
(Siehe Codes für den Bestimmungsort in Tabelle 1 Feld 1a)
 
 
 
a
Dienststellenschlüsselnummer
R
 
Geben Sie den Code der für die Verbrauchsteuerkontrolle am Bestimmungsort zuständigen Stelle der zuständigen Behörden im Bestimmungsmitgliedstaat an. Siehe Anhang II Codeliste 5.
an8
6
EINGANGS-/ AUSFUHRMELDUNG
R
 
 
 
 
a
Ankunftsdatum der verbrauchsteuerpflichtigen Waren
R
 
Datum, an dem die Beförderung gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 2008/118/EG endet
Date
 
b
Empfangsergebnis
R
 
Mögliche Kennziffern:
  1 = Empfang der Waren erfolgt, keine Beanstandung
  2 = Empfang der Waren erfolgt trotz Beanstandung
  3 = Empfang der Waren verweigert
  4 = Empfang der Waren teilweise verweigert
21 = Ausgang der Waren erfolgt, keine Beanstandung
22 = Ausgang der Waren erfolgt trotz Beanstandung
n..2
 
c
Ergänzende Informationen
O
 
Machen Sie ergänzende Angaben zum Empfang der verbrauchsteuerpflichtigen Waren.
an..350
 
d
Ergänzende Informationen_LNG
C
„R“, wenn das betreffende Textfeld verwendet wird
Geben Sie für die in dieser Datengruppe verwendete Sprache den in Anhang II Codeliste 1 genannten Sprachencode an.
a2
7
POSITIONSDATEN der Eingangs-/Ausfuhrmeldung
C
„R“, wenn die Kennziffer für das Empfangsergebnis weder „1“ noch „21“ lautet (siehe Feld 6b)
 
999x
 
a
PositionsNummer
R
 
Geben Sie bei verbrauchsteuerpflichtigen Waren, die nicht unter Code 1 oder 21 fallen, die einmalige Positionsnummer des dazu gehörigen e-VD (Tabelle 1 Feld 17a) an.
n..3
 
b
Kennzeichen Fehl-/Mehrmenge
D
„R“, wenn für den betreffenden Datensatz eine Fehlmenge oder eine Mehrmenge festgestellt wird
Mögliche Kennziffern:
S = Fehlmenge (Shortage)
E = Mehrmenge (Excess)
a1
 
c
Festgestellte Fehlmenge oder Mehrmenge
C
„R“ bei Anzeige in Feld 7b
Geben Sie die betreffende Menge (in der zum Produktcode gehörigen Maßeinheit) an. Siehe Anhang II Tabellen 11 und 12.
n..15,3
 
d
Verbrauchsteuer-Produktcode
R
 
Geben Sie den entsprechenden Produktcode an. Siehe Anhang II Codeliste 11.
an4
 
e
Zurückgewiesene Menge
C
„R“, wenn die Kennziffer für das Gesamtergebnis des Warenempfangs „4“ lautet (siehe Feld 6b)
Geben Sie für jeden einzelnen Datensatz die Menge der abgelehnten verbrauchsteuerpflichtigen Waren (in der zum Warencode gehörigen Maßeinheit) an. Siehe Anhang II Tabellen 11 und 12.
n..15,3
7.1
GRUND DER BEANSTANDUNG
D
„R“ für jeden einzelnen Datensatz, wenn die Kennziffer für das Gesamtergebnis des Warenempfangs 2, 3, 4, 22 oder 23 lautet (siehe Feld 6b)
 
9x
 
a
Code für die Beanstandung
R
 
Mögliche Kennziffern
0 = Sonstiges
1 = Mehrmenge
2 = Fehlmenge
3 = Waren beschädigt
4 = Verschluss aufgebrochen
5 = Meldung durch ECS (Ausfuhrkontrollsystem)
n1
 
b
Ergänzende Informationen
C
  • „R“, wenn die Kennziffer für den Grund der Beanstandung 0 lautet
  • „O“, wenn die Kennziffer für den Grund der Beanstandung 3, 4 oder 5 lautet

(siehe Feld 7.1.a)
Machen Sie ergänzende Angaben zum Empfang der verbrauchsteuerpflichtigen Waren.
an..350
c
Ergänzende Informationen_LNG
C
R, wenn das betreffende Textfeld verwendet wird
Geben Sie für die in dieser Datengruppe verwendete Sprache den in Anhang II Codeliste 1 genannten Sprachencode an.
a2

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