§ 15 ErbStG Steuerklassen
H E 15.1 ErbStHSteuerklassen
Text aus dem Amtliches Erbschaftsteuer-Handbuch 2020 des Bundesministeriums der Finanzen.
Steuerklasse bei Adoptivkindern und Stiefkindern von Kindern und Geschwistern
Als Abkömmlinge im Sinne des § 15 ErbStG (Steuerklasse I Nummer 3 und Steuerklasse II Nummer 3) sind auch Adoptivkinder und Stiefkinder anzusehen.
Steuerklasse bei ehemaligem Adoptionsverhältnis
BFH vom 17.3.2010 II R 46/08, BStBl II S. 554
Steuerklasse bei Ehegatten von Stiefkindern und Stiefkinder von Geschwistern
Der Begriff „Kind“ wird im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz als eigenständiger Begriff verwendet. Er setzt, wie die Einbeziehung der mit dem Stiefelternteil nur verschwägerten Stiefkinder in die Steuerklasse I Nummer 2 zeigt, das Bestehen verwandtschaftlicher Verhältnisse im zivilrechtlichen Sinne nicht zwingend voraus.
Die Stiefkinder von Geschwistern sind als „Abkömmlinge“ im Sinne der Steuerklasse II Nummer 3 anzusehen.
Zu den Schwiegerkindern im Sinne des § 15 Absatz 1 Steuerklasse II Nummer 5 ErbStG sind deshalb auch die Ehegatten von Stiefkindern (Stiefschwiegerkinder) zu rechnen (BFH vom 6.9.1989 II R 87/87, BStBl II S. 898).
Steuerklasse beim Erwerb einer Abfindung für den Verzicht auf einen künftigen Pflichtteilsanspruch
BFH vom 10.5.2017 II R 25/15, BStBl 2018 II S. 201
Steuerklasse bei Verlobten
BFH vom 23.3.1998 II R 41/96, BStBl II S. 396
Steuerklasse des Schlusserben aus einem gemeinschaftlichen Testament
BFH vom 16.6.1999 II R 57/96, BStBl II S. 789 und vom 27.8.2008 II R 23/06, BStBl 2009 II S. 47
Quelle: Amtliches Erbschaftsteuer-Handbuch 2020, herausgegeben vom Bundesministerium der Finanzen. Die Texte der Richtlinien und Hinweise stammen vom BMF. Stand: Amtliches Erbschaftsteuer-Handbuch 2020. Rechtsverbindlich ist allein die Veröffentlichung im Bundessteuerblatt.
