H 50 EStHBemessungsgrundlage für die Einkommensteuer und Steuerermäßigung für ausländische Steuern

Abkommen

Stand der DBA und anderer Abkommen im Steuerbereich zum 01.01.2025 → BMF vom 20.01.2025 (BStBl I S. 291)

Anwendung des § 50 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 (jetzt § 50 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 i. d. F. des JStG 2009)

→ BMF vom 30.12.1996 (BStBl I S. 1506)

Anwendung des § 50 Abs. 3

→ R 34c gilt entsprechend

Ausländische Kulturvereinigungen

• Zu Billigkeitsmaßnahmen nach § 50 Abs. 7 (jetzt § 50 Abs. 4) bei ausländischen Kulturvereinigungen → BMF vom 20.07.1983 (BStBl I S. 382) – sog. Kulturorchestererlass – und BMF vom 30.05.1995 (BStBl I S. 336)
• Als „solistisch besetztes Ensemble“ i. S. d. Tz. 4 des sog. Kulturorchestererlasses ist eine Formation jedenfalls dann anzusehen, wenn bei den einzelnen Veranstaltungen nicht mehr als fünf Mitglieder auftreten und die ihnen abverlangte künstlerische Gestaltungshöhe mit derjenigen eines Solisten vergleichbar ist (→ BFH vom 07.03.2007 – I R 98/05, BStBl II 2008 S. 186).

Europäische Vereinswettbewerbe von Mannschaftssportarten

→ BMF vom 20.03.2008 (BStBl I S. 538)

Kein Veranlagungswahlrecht für einen beschränkt steuerpflichtigen Staatsbürger eines Drittstaates

Einem in Deutschland beschränkt steuerpflichtigen Staatsbürger eines Drittstaates steht das Veranlagungswahlrecht nach § 50 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 Buchst. b i. V. m. Satz 7 für Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit auch dann nicht zu, wenn er in einem EU- oder EWR-Staat wohnt (→ BFH vom 03.09.2020 – I R 80/16, BStBl II 2021 S. 237).

Wechsel zwischen beschränkter und unbeschränkter Steuerpflicht

→ § 2 Abs. 7 Satz 3