Buch 3 SachenrechtAbschnitt 4 DienstbarkeitenTitel 3 Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten
§ 1092 BGBUnübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung
- 1.
- Anlagen zur Nutzung von Wasserkraft, Windenergie, solarer Strahlungsenergie, Geothermie, Umweltwärme oder Energie aus Biomasse,
- 2.
- Anlagen zur elektrochemischen Herstellung von Wasserstoff oder zur Erzeugung von Strom aus Wasserstoff,
- 3.
- Anlagen zur Fortleitung von Elektrizität, Gas, Fernwärme, Wasser, Abwasser, Öl oder Rohstoffen einschließlich aller dazugehörigen Anlagen, die der Fortleitung unmittelbar dienen,
- 4.
- Telekommunikationsanlagen,
- 5.
- Anlagen zum Transport von Produkten zwischen Betriebsstätten eines oder mehrerer privater oder öffentlicher Unternehmen oder
- 6.
- Straßenbahn- oder Eisenbahnanlagen.
Quelle: Bundesministerium der Justiz / juris GmbH, gesetze-im-internet.de. Amtlich ist allein die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Datenstand: 26.9.2026.