Suche in den Steuergesetzen

185 Treffer (die 60 relevantesten)

  1. EStRR 6a (14) Berücksichtigung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    (14)Sieht die Pensionszusage vor, dass die Höhe der betrieblichen Rente in bestimmter Weise von der Höhe der Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung abhängt, darf die Pensionsrückstellung in …

  2. EStHH 6a (14) Berücksichtigung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Näherungsverfahren Zur Berücksichtigung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung → BMF vom 15.03.2007 (BStBl I S. 290) und vom 05.05.2008 (BStBl I S. 570)

  3. BGB§ 759 Dauer und Betrag der Rente

    Wer zur Gewährung einer Leibrente verpflichtet ist, hat die Rente im Zweifel für die Lebensdauer des Gläubigers zu entrichten. Der für die Rente bestimmte Betrag ist im Zweifel …

  4. BGB§ 1199 Gesetzlicher Inhalt der Rentenschuld

    Eine Grundschuld kann in der Weise bestellt werden, dass in regelmäßig wiederkehrenden Terminen eine bestimmte Geldsumme aus dem Grundstück zu zahlen ist (Rentenschuld). Bei der Bestellung der Rentenschuld …

  5. BGB§ 1080 Nießbrauch an Grund- oder Rentenschuld

    Die Vorschriften über den Nießbrauch an einer Forderung gelten auch für den Nießbrauch an einer Grundschuld und an einer Rentenschuld.

  6. BGB§ 1291 Pfandrecht an Grund- oder Rentenschuld

    Die Vorschriften über das Pfandrecht an einer Forderung gelten auch für das Pfandrecht an einer Grundschuld und an einer Rentenschuld.

  7. ErbStRR E 23 Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen

    - unbesetzt -

  8. EStHH 22a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle

    Anwendungsschreiben → BMF vom 07.12.2011 (BStBl I S. 1223)

  9. BGB§ 238 Hypotheken, Grund- und Rentenschulden

    Eine Hypothekenforderung, eine Grundschuld oder eine Rentenschuld ist zur Sicherheitsleistung nur geeignet, wenn sie den in der Rechtsverordnung nach § 240a festgelegten Voraussetzungen entspricht. Eine Forderung, für die eine …

  10. BGB§ 520 Erlöschen eines Rentenversprechens

    Verspricht der Schenker eine in wiederkehrenden Leistungen bestehende Unterstützung, so erlischt die Verbindlichkeit mit seinem Tode, sofern nicht aus dem Versprechen sich ein anderes ergibt.

  11. BGB§ 914 Rang, Eintragung und Erlöschen der Rente

    Das Recht auf die Rente geht allen Rechten an dem belasteten Grundstück, auch den älteren, vor. Es erlischt mit der Beseitigung des Überbaus. Das Recht wird nicht in …

  12. BGB§ 805 Neue Zins- und Rentenscheine

    Neue Zins- oder Rentenscheine für eine Schuldverschreibung auf den Inhaber dürfen an den Inhaber der zum Empfang der Scheine ermächtigenden Urkunde (Erneuerungsschein) nicht ausgegeben werden, wenn der Inhaber …

  13. BGB§ 2114 Verfügungen über Hypothekenforderungen, Grund- und Rentenschulden

    Gehört zur Erbschaft eine Hypothekenforderung, eine Grundschuld, eine Rentenschuld oder eine Schiffshypothekenforderung, so steht die Kündigung und die Einziehung dem Vorerben zu. Der Vorerbe kann jedoch nur verlangen …

  14. EStRR 22.4 Besteuerung von Leibrenten i. S. d. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb EStG

    Erhöhung der Rente (1)1Bei einer Erhöhung der Rente ist, falls auch das Rentenrecht eine zusätzliche Werterhöhung erfährt, der Erhöhungsbetrag als selbständige Rente anzusehen, für die der Ertragsanteil …

  15. ErbStHH B 13 Renten-, Nießbrauchs- und Nutzungsrechte

    … 196 Lebenslängliche Rente als Gegenleistung bei einer Grundstücksveräußerung Eine lebenslängliche Rente, die bei einer Grundstücksveräußerung als Ge-genleistung ausbedungen wird, stellt kein Nutzungsrecht am Grundstück dar. Die Rente …

  16. EStRR 22.5 Renten nach § 2 Abs. 2 der 32. DV zum Umstellungsgesetz (UGDV)

    … m. § 1 der Anordnung der Versicherungsaufsichtsbehörden über die Zahlung von Todesfall‑ und Invaliditätsversicherungssummen vom 15.11.19492 unter der Bezeichnung „Renten“ gezahlt werden, gehören nicht zu den wiederkehrenden …

  17. ErbStG§ 23 Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen

    Steuern, die von dem Kapitalwert von Renten oder anderen wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen zu entrichten sind, können nach Wahl des Erwerbers statt vom Kapitalwert jährlich im voraus von …

  18. ErbStRR B 13 Renten-, Nießbrauchs- und Nutzungsrechte

    1Der Kapitalwert von Renten oder anderen wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen richtet sich nach der am Besteuerungsstichtag noch laufenden Bezugsberechtigung. 2Bei der Ermittlung des Kapitalwerts können später eintretende Umstände …

  19. EStHH 22.4 Besteuerung von Leibrenten i. S. d. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb EStG

    Stichwörter:Beginn der Rente Begriff der Leibrente Bezüge aus einer ehemaligen Tätigkeit Ertragsanteil einer Leibrente Fremdfinanzierte Rentenversicherung gegen Einmalbeitrag Herabsetzung der Rente Kapitalabfindung Leibrente, abgekürzt NATO-Bedienstete Renten …

  20. EStRR 4.5 (4) Leibrenten

    … 4Aus Vereinfachungsgründen ist es nicht zu beanstanden, wenn die einzelnen Rentenzahlungen in voller Höhe mit dem Barwert der ursprünglichen Rentenverpflichtung verrechnet werden; sobald die Summe der Rentenzahlungen diesen …

  21. EStHH 4.5 (4) Leibrenten

    Fortfall der Rentenverpflichtung Fällt die zur Anschaffung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens eingegangene Rentenverpflichtung fort, z. B. bei Tod des Rentenberechtigten, liegt eine Betriebseinnahme i. H. d. Barwertes vor …

  22. EStG§ 22a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle

    1Nach Maßgabe des § 93c der Abgabenordnung haben die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, die landwirtschaftliche Alterskasse, die berufsständischen Versorgungseinrichtungen, die Pensionskassen, die Pensionsfonds, die Versicherungsunternehmen, die Unternehmen, die Verträge …

  23. EStDV§ 55 Ermittlung des Ertrags aus Leibrenten in besonderen Fällen

    Der Ertrag des Rentenrechts ist in den folgenden Fällen auf Grund der in § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb des Gesetzes aufgeführten Tabelle zu ermitteln …

  24. BGB§ 915 Abkauf

    Der Rentenberechtigte kann jederzeit verlangen, dass der Rentenpflichtige ihm gegen Übertragung des Eigentums an dem überbauten Teil des Grundstücks den Wert ersetzt, den dieser Teil zur Zeit der …

  25. BGB§ 760 Vorauszahlung

    … Eine Geldrente ist für drei Monate vorauszuzahlen; bei einer anderen Rente bestimmt sich der Zeitabschnitt, für den sie im Voraus zu entrichten ist, nach der Beschaffenheit und dem …

  26. GewStRR 8.1 (2) Hinzurechnung von Finanzierungsanteilen

    … 1 Buchstabe b GewStG ist auf betriebliche Renten und dauernde Lasten beschränkt. 2Bei passivierten Renten und dauernden Lasten ergibt sich die Höhe des unter § 8 Nr. 1 Buchstabe …

  27. EStG§ 22 Arten der sonstigen Einkünfte

    … 5Dieser gilt ab dem Jahr, das dem Jahr des Rentenbeginns folgt, für die gesamte Laufzeit des Rentenbezugs. 6Abweichend hiervon ist der steuerfreie Teil der Rente bei einer Veränderung …

  28. ErbStHH E 23 Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen

    Stichwörter:Abzug persönlicher Freibeträge Ausfall von Rentenzahlungen Erwerb erbbaurechtsbelasteter Grundstücke - kein Besteuerungswahlrecht Jahressteuer und Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuer nach § 21 ErbStG Jahressteuer und Übernahme der Schenkungsteuer durch Schenker Jahressteuer …

  29. BGB§ 1203 Zulässige Umwandlungen

    Eine Rentenschuld kann in eine gewöhnliche Grundschuld, eine gewöhnliche Grundschuld kann in eine Rentenschuld umgewandelt werden. Die Zustimmung der im Range gleich- oder nachstehenden Berechtigten ist nicht erforderlich.

  30. BGB§ 913 Zahlung der Überbaurente

    Die Rente für den Überbau ist dem jeweiligen Eigentümer des Nachbargrundstücks von dem jeweiligen Eigentümer des anderen Grundstücks zu entrichten. Die Rente ist jährlich im Voraus zu entrichten.

  31. EStHH 22.3 Besteuerung von Leibrenten und anderen Leistungen i. S. d. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa EStG

    … Hierbei bleiben zwischenzeitliche regelmäßige Rentenanpassungen außer Betracht (→ BFH vom 14.12.2022 – X R 24/20, BStBl II 2023 S. 953). Nachzahlung Eine Rentennachzahlung aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  32. EStRR 4d (3) Zuwendungen zum Deckungskapital

    … 2Mithin kann das Deckungskapital für eine Rente an einen früheren Arbeitnehmer in dem Zeitraum, in dem der frühere Arbeitnehmer Leistungsempfänger ist, das Deckungskapital für eine Rente an den …

  33. KStRR 5.5 Leistungsbegrenzung

    … 3 KStDV für die tatsächlich gezahlten Renten und die sich aus dem Leistungsplan ergebenden tatsächlichen Rentenanwartschaften. 8Die Rentenanwartschaften sind mit den jeweils erreichten Beträgen anzusetzen. (3)1Eine steuerbefreite …

  34. ErbStRR E 25 Besteuerung bei Nutzungs und Rentenlast

    … Dezember 2008 ausgeführten Erwerben von Todes wegen mit einer Nutzungs-, Rentenlast oder mit der Verpflichtung zu sonstigen wiederkehrenden Leistungen belastet, ist der Kapitalwert der Belastung unabhängig davon, zu …

  35. EStHH 4d (4) Zuwendungen zum Reservepolster

    … 18) Näherungsverfahren Zur Berücksichtigung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung → BMF vom 15.03.2007 (BStBl I S. 290) und vom 05.05.2008 (BStBl I S. 570)

  36. EStRR 22.3 Besteuerung von Leibrenten und anderen Leistungen i. S. d. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa EStG

    … 2Wird die Rente schon vor diesem Zeitpunkt zeitlich begrenzt nach einer anderen Voraussetzung oder in geringerer Höhe voraussetzungslos gewährt, handelt es sich um eine abgekürzte Leibrente.

  37. EStRR 6.2 Anschaffungskosten

    1Wird ein Wirtschaftsgut gegen Übernahme einer → Rentenverpflichtung erworben, kann der als → Anschaffungskosten zu behandelnde Barwert der Rente abweichend von den §§ 12 ff. BewG auch nach versicherungsmathematischen Grundsätzen berechnet …

  38. AEAOAEAO zu § 31 Mitteilung von Besteuerungsgrundlagen

    … neben den Agenturen für Arbeit und den sonstigen Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit die gesetzlichen Krankenkassen (Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen, landwirtschaftliche Krankenkassen, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See …

  39. BGB§ 1585 Art der Unterhaltsgewährung

    … Die Rente ist monatlich im Voraus zu entrichten. Der Verpflichtete schuldet den vollen Monatsbetrag auch dann, wenn der Unterhaltsanspruch im Laufe des Monats durch Wiederheirat oder Tod des …

  40. BGB§ 2165 Belastungen

    … Ruht auf einem vermachten Grundstück eine Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld, die dem Erblasser selbst zusteht, so ist aus den Umständen zu entnehmen, ob die Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld …

  41. EStRR 32b Progressionsvorbehalt

    … Soweit der Krankenkasse ein Erstattungsanspruch nach § 103 SGB X gegenüber dem Rentenversicherungsträger zusteht, ist das bisher gezahlte Krankengeld als Rentenzahlung anzusehen und nach § 22 Nr. 1 Satz 3 …

  42. BGB§ 843 Geldrente oder Kapitalabfindung

    … Auf die Rente findet die Vorschrift des § 760 Anwendung. Ob, in welcher Art und für welchen Betrag der Ersatzpflichtige Sicherheit zu leisten hat, bestimmt sich nach den Umständen …

  43. ErbStRR B 185.2 Vervielfältiger

    … 2Mathematisch handelt es sich um einen Zeitrentenbarwertfaktor einer jährlich nachschüssig zahlbaren Rente, wobei als Rente die jährlich anfallenden Reinerträge der Gebäude mit Hilfe des Vervielfältigers kapitalisiert werden. 3Die …

  44. ErbStRR E 17 Besonderer Versorgungsfreibetrag

    … 2Handelt es sich dabei um eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung ist grundsätzlich auf den Rentenbetrag abzustellen, der dem Berechtigten nach Ablauf des Sterbevierteljahrs zusteht. 3Dieser kann den …

  45. BGB§ 240a Verordnungsermächtigung

    … Gattungen von Inhaberpapieren und Orderpapieren nach § 234 Absatz 1, die zur Sicherheitsleistung geeignet sind und die Voraussetzungen, unter denen Hypothekenforderungen, Grundschulden und Rentenschulden zur Sicherheitsleistung geeignet sind, sowie …

  46. EStRR 16 (14) Dauernde Berufsunfähigkeit

    (14)1Zum Nachweis der dauernden Berufsunfähigkeit reicht die Vorlage eines Bescheides des Rentenversicherungsträgers aus, wonach die Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit i. S. d. gesetzlichen Rentenversicherung vorliegt. 2Der Nachweis kann …

  47. BGB§ 804 Verlust von Zins- oder ähnlichen Scheinen

    Ist ein Zins-, Renten- oder Gewinnanteilschein abhanden gekommen oder vernichtet und hat der bisherige Inhaber den Verlust dem Aussteller vor dem Ablauf der Vorlegungsfrist angezeigt, so kann der …

  48. EStG§ 81 Zentrale Stelle

    Zentrale Stelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Deutsche Rentenversicherung Bund.

  49. EStRR 16 (11) Betriebsveräußerung gegen wiederkehrende Bezüge

    … 5Die in den Rentenzahlungen enthaltenen Ertragsanteile sind sonstige Einkünfte i. S. d. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb EStG. 6Der Stpfl. kann stattdessen die Rentenzahlungen …

  50. LStRR 3.62 Zukunftssicherungsleistungen (§ 3 Nr. 62 EStG, § 2 Abs. 2 Nr. 3 LStDV)

    … des Rentenversicherungs-Änderungsgesetzes vom 09.06.1965 (BGBl. I S. 476), Artikel 2 § 1 des Zweiten Rentenversicherungs-Änderungsgesetzes vom 23.12.1966 (BGBl. I S. 745), Artikel 2 …

  51. EStRR 6a (17) Stichtagsprinzip

    … 3Danach sind Erhöhungen von Anwartschaften und laufenden Renten, die nach dem Bilanzstichtag eintreten, in die Rückstellungsberechnung zum Bilanzstichtag einzubeziehen, wenn sowohl ihr Ausmaß als auch der Zeitpunkt ihres …

  52. AO§ 241 Art der Sicherheitsleistung

    … durch Bestellung von a) erstrangigen Hypotheken, Grund- oder Rentenschulden an Grundstücken oder Erbbaurechten, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes belegen sind, b) erstrangigen Schiffshypotheken an Schiffen, Schiffsbauwerken oder Schwimmdocks …

  53. EStHH 16 (12) Veräußerungskosten

    … Rentenverpflichtung Die Leistungen zur Ablösung einer freiwillig begründeten Rentenverpflichtung i. S. d. § 12 Nr. 2 sind keine Veräußerungskosten (→ BFH vom 20.06.2007 – X R 2/06, BStBl …

  54. LStRR 3.28 Leistungen nach dem AltTZG (§ 3 Nr. 28 EStG)

    Anhang 1 11Aufstockungsbeträge und zusätzliche Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung i. S. d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 AltTZG sowie Aufwendungen i. S. d. § 4 Abs. 2 AltTZG sind …

  55. EStHH 6a (19) Ausscheiden eines Anwärters

    Ablösung der Rente Bei der Bewertung einer Pensionsverpflichtung kann eine Ablösungsvereinbarung erst berücksichtigt werden, wenn sie feststeht (→ BFH vom 07.04.1994 – IV R 56/92, BStBl II …

  56. BGB§ 896 Vorlegung des Briefes

    Ist zur Berichtigung des Grundbuchs die Vorlegung eines Hypotheken-, Grundschuld- oder Rentenschuldbriefs erforderlich, so kann derjenige, zu dessen Gunsten die Berichtigung erfolgen soll, von dem Besitzer des Briefes …

  57. LStRR 40a.2 Geringfügig entlohnte Beschäftigte

    … Sozialversicherungsrechts vorliegt und der Arbeitgeber einen pauschalen Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung von 15 % bzw. 5 % (geringfügig Beschäftigte im Privathaushalt) zu entrichten hat. 2Die Pauschalierung der Lohnsteuer nach § 40a …

  58. EStHH 16 (11) Betriebsveräußerung gegen wiederkehrende Bezüge

    Stichwörter:Betriebsveräußerung gegen wiederkehrende Bezüge und festes Entgelt Freibetrag Gewinn‑ oder umsatzabhängiger Kaufpreis Kaufpreisstundung Ratenzahlungen Tod des Rentenberechtigten Zeitrente Zuflussbesteuerung Betriebsveräußerung gegen wiederkehrende Bezüge und festes Entgelt Wird …

  59. EStG§ 91 Datenerhebung und Datenabgleich

    1Für die Berechnung und Überprüfung der Zulage sowie die Überprüfung des Vorliegens der Voraussetzungen des Sonderausgabenabzugs nach § 10a übermitteln die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, die landwirtschaftliche Alterskasse, die …

  60. BGB§ 952 Eigentum an Schuldurkunden

    … Das Gleiche gilt für Urkunden über andere Rechte, kraft deren eine Leistung gefordert werden kann, insbesondere für Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefe.

Quelle: Bundesministerium der Justiz / juris GmbH, gesetze-im-internet.de. Amtlich ist allein die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt.


Haftungsausschluss: Die auf dieser Webseite bereitgestellten Informationen und Inhalte wurden mit großer Sorgfalt erstellt. Dennoch können wir keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität übernehmen. Diese Informationen dienen ausschließlich der allgemeinen Orientierung und ersetzen keine individuelle steuerliche Beratung. Für eine persönliche Beratung und maßgeschneiderte Lösungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.



Steuerberater Berlin

Dipl.-Kfm. Michael Schröder, Steuerberater
Schmiljanstraße 7, 12161 Berlin
(Tempelhof-Schöneberg / Friedenau)

Termine: nach Vereinbarung
Kontakt: Bitte nur per E-Mail
Steuerberater@steuerschroeder.de


Steuerberatung


Steuer-Newsletter

Erhalten Sie kostenlos aktuelle Steuertipps

Steuer-Newsletter Symbol Jetzt kostenlos anmelden.

Buchhaltungssoftware

Einfache & sichere Buchführung für Freiberufler, Kleinunternehmer, Selbstständige & GmbHs

Buchhaltung Excel Vorlage

Buchhaltung ganz einfach per Excel-Tabelle.

Rechnungswesen (PDF)

Kostenloser Download: Fachbuch Buchhaltung, Bilanzierung sowie Kosten- & Leistungsrechnung