§ 4 EStG Gewinnbegriff im Allgemeinen

H 4.10 (2–4) EStHGeschenke

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Text aus dem Amtliches Einkommensteuer-Handbuch 2025 des Bundesministeriums der Finanzen.

Freigrenze für Geschenke nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1

Geschenk

Ob eine Vermögenszuwendung unentgeltlich als Geschenk oder entgeltlich gemacht wird, entscheidet nach bürgerlichem Recht die hierüber zwischen den Beteiligten getroffene Vereinbarung. Ein Geschenk liegt nur vor, wenn beide Seiten über die Unentgeltlichkeit einig sind. Daher liegt schon dann kein Geschenk vor, wenn eine Seite von der Entgeltlichkeit der Zuwendung ausgeht (→ BFH vom 23.06.1993 – I R 14/93, BStBl II S. 806).

Selbständige Tätigkeit eines Angestellten

Übt ein Angestellter unter Mithilfe anderer Angestellter desselben Arbeitgebers auch eine selbständige Tätigkeit aus, handelt es sich bei diesen Mitarbeitern nicht um Arbeitnehmer des Angestellten und zugleich selbständig Tätigen (→ BFH vom 08.11.1984 – IV R 186/82, BStBl II 1985 S. 286).

Quelle: Amtliches Einkommensteuer-Handbuch 2025, herausgegeben vom Bundesministerium der Finanzen. Die Texte der Richtlinien und Hinweise stammen vom BMF. Stand: Amtliches Einkommensteuer-Handbuch 2025. Rechtsverbindlich ist allein die Veröffentlichung im Bundessteuerblatt.

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