Ein am 22.09.2021 von der EU-Kommission vorgestellter Bericht bestätigt den Erfolg des SURE-Instruments beim Schutz von Arbeitsplätzen. Die durch das SURE unterstützten nationalen Arbeitsmarktmaßnahmen dürften dafür gesorgt haben, dass im Jahr 2020 knapp 1,5 Millionen Menschen nicht arbeitslos geworden sind. Das SURE-Instrument hat im Jahr 2020 rund 31 Millionen Menschen unterstützt, davon 22,5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie 8,5 Millionen Selbstständige. Dies entspricht mehr als einem Viertel aller Beschäftigten in den 19 begünstigten Mitgliedstaaten. Zudem haben rund 2,5 Millionen Unternehmen, die von der COVID-19-Pandemie betroffen sind, von den über das SURE-Instrument bereitgestellten Mitteln profitiert und konnten dadurch Beschäftigte halten. Dank der starken Kreditwürdigkeit der EU konnten die begünstigten Mitgliedstaaten Zinszahlungen von schätzungsweise 8,2 Mrd. Euro einsparen.
Der zweite Bericht zur Wirkung von SURE zeigt, dass das mit 100 Mrd. Euro ausgestattete Instrument in der COVID-19-Pandemie dem Schutz von Arbeitsplätzen und Einkommen dient. Es hat dazu beigetragen, den Anstieg der Arbeitslosigkeit in den begünstigten Mitgliedstaaten während der Krise wirksam einzudämmen. So sind die Arbeitslosenzahlen dank des Instruments und anderer Unterstützungsmaßnahmen deutlich geringer angestiegen als während der weltweiten Finanzkrise, trotz des ungleich stärkeren Rückgangs des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
SURE ist ein wichtiges Element der umfassenden Strategie der EU zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger und zur Abfederung der negativen Folgen der COVID-19-Pandemie. Es bietet den Mitgliedstaaten finanzielle Unterstützung in Form von zu günstigen Bedingungen gewährten Darlehen der EU, damit nationale Kurzarbeitsregelungen und ähnliche Maßnahmen, mit denen Arbeitsplätze erhalten und Einkommen unterstützt werden sollen, insbesondere zugunsten von Selbständigen, sowie gesundheitsbezogene Maßnahmen finanziert werden.
Bislang wurde 19 Mitgliedstaaten finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt 94,3 Mrd. Euro bereitgestellt. Über das SURE-Instrument kann von den Mitgliedstaaten weiterhin finanzielle Unterstützung im Umfang von knapp 6 Mrd. Euro abgerufen werden.
Seit dem ersten Bericht vom März 2021 hat die Kommission im Rahmen von drei Emissionen weitere 36 Mrd. Euro aufgenommen. Diese Emissionen waren 6- bis 9-fach überzeichnet. Alle Emissionen erfolgten in Form von Sozialanleihen, wodurch die Anleger darauf vertrauen können, dass die mobilisierten Mittel tatsächlich in soziale Zwecke fließen. Die EU wird damit zum weltweit größten Emittenten von Sozialanleihen.
Am 4. März 2021 legte die Kommission ihre Empfehlung zur wirksamen aktiven Beschäftigungsförderung (EASE) nach der COVID-19-Krise vor. Darin wird ein strategischer Ansatz dargelegt, um schrittweise von den während der Pandemie ergriffenen Sofortmaßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen zu neuen Maßnahmen überzugehen, die für eine beschäftigungsintensive Erholung erforderlich sind. In der EASE-Empfehlung spricht sich die Kommission dafür aus, die Schaffung von Arbeitsplätzen und Beschäftigungsübergänge, auch im digitalen und im grünen Sektor, zu fördern, und fordert die Mitgliedstaaten auf, die verfügbaren EU-Mittel zu nutzen.
Quelle: EU-Kommission, Pressemitteilung vom 22.09.2021