Bei einem Großeinsatz des Zolls unter der Bezeichnung „ERMIS“ sind über 70.000 gefälschte Produkte sichergestellt worden. Schwerpunkt dieser gemeinsamen Zollaktion (GZA) war der Post- und Kurierverkehr, um in Kleinsendungen verschickte Plagiate aufzuspüren. ERMIS wurde von der griechischen Zollverwaltung und dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) durchgeführt, und auch Zollexperten der Kommission und der Mitgliedstaaten sowie der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegros, Serbiens und der Türkei waren daran beteiligt. Die Bilanz des Einsatzes wurde in einer Abschlussbesprechung in Athen vorgestellt und wird europaweit veröffentlicht.
Dazu Algirdas Semeta, EU-Kommissar für Steuern, Zollunion, Audit und Betrugsbekämpfung: „Die Operation ERMIS ist ein weiterer Beleg für die enormen Vorteile, die sich aus der Zusammenarbeit bei der Eindämmung uns alle betreffender Risiken ergeben. Nachgeahmte Waren gefährden die Verbraucher und fügen den Unternehmen Schaden zu. Eine enge Zusammenarbeit, ein effizienter Informationsaustausch und wirksame zielgerichtete Maßnahmen unter Mitwirkung aller Vollzugsbehörden sind entscheidend, um derer habhaft zu werden, die Fälschungen illegal einführen. Die Operation diente genau diesem Ziel und hat gezeigt, welch hervorragende Ergebnisse wir auf diese Weise erzielen können.“
Die GZA ERMIS fand im März 2014 statt. Die Zollbehörden führten verstärkte Kontrollen durch und tauschten Erkenntnisse über Pakete aus, die aus Drittländern auf dem Postweg in die EU gelangten. Im Verlauf der Operation wurden bei 634 Beschlagnahmen insgesamt 70.000 Plagiate sichergestellt. Die Warenpalette reichte von Mobiltelefonen, Sonnenbrillen und kleinen Autoersatzteilen bis hin zu Arzneimitteln und pharmazeutischen Produkten, wobei sich herausstellte, dass der überwiegende Teil aus Fernost stammte. Plagiate dieser Art können eine Gefahr für die Verbraucher darstellen, da sie in der Regel nicht nach den geltenden Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften hergestellt werden. Außerdem wird durch den Handel mit Plagiaten der rechtmäßige Handel gefährdet. In weiteren 210 Fällen sichergestellte Waren mussten von den Zollbeamten wieder freigegeben werden wegen mangelnder Zusammenarbeit der Rechteinhaber, die es versäumten, zur Identifizierung der Waren zu erscheinen und zu bestätigen, dass es sich um Fälschungen handelt. Die Beteiligten an der Operation erinnerten daran, dass die Kooperationsbereitschaft der privaten Unternehmen eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg solcher Zollaktionen ist, da nur der Rechteinhaber nachweisen kann, dass die beschlagnahmte Ware unecht ist.
ERMIS knüpft an frühere, von OLAF koordinierte GZA (FAKE, SIROCCO, DIABOLO I und DIABOLO II) zur Eindämmung der illegalen Einfuhr gefälschter Waren an. Gemeinsame Zollaktionen dieser Art tragen zu neuen Erkenntnissen und einer stärkeren grenzübergreifenden Zusammenarbeit bei und ermöglichen es, Gebiete mit erhöhtem Schmuggelrisiko genauer ins Visier zu nehmen. Darüber hinaus sind den Haushalten der EU und der Mitgliedstaaten durch die gemeinsame Zollaktion und die hohe Zahl der Beschlagnahmen einmal mehr Einbußen durch entgangene Zollabgaben und Steuern erspart geblieben.
Hintergrund
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat einen dreifachen Auftrag: Erstens schützt es die finanziellen Interessen der Europäischen Union durch die Untersuchung von Betrug, Korruption und anderen rechtswidrigen Handlungen. Zweitens untersucht es schwerwiegendes Fehlverhalten von Mitgliedern und Bediensteten der EU-Organe und -Einrichtungen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung ihrer Aufgaben, das disziplinarische oder strafrechtliche Verfahren nach sich ziehen kann. Darüber hinaus unterstützt es die EU-Organe, insbesondere die Europäische Kommission, bei der Entwicklung und Umsetzung von Rechtsvorschriften und Strategien zur Betrugsbekämpfung.
EU-Kommission, Pressemitteilung vom 08.07.2014