Steuern & Recht

Synthetisierte Texte der Doppelbesteuerungsabkommen und des BEPS-MLI

BMF, Mitteilung vom 13.03.2025

Hintergrund

Das Mehrseitige Übereinkommen vom 24. November 2016 (BEPS-MLI) dient der Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (Base Erosion and Profit Shifting – BEPS). Im Rahmen des deutschen Gesetzes zur Anwendung des BEPS-MLI (BGBl. 2020 II S. 946, 947) wurden die durch das Übereinkommen bewirkten Modifikationen der erfassten Steuerabkommen dargestellt.

Anwendung der BEPS-MLI-Regelungen

Die Anwendung des BEPS-MLI erfolgt vorrangig vor den jeweiligen Bestimmungen der betroffenen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), soweit keine abweichenden Regelungen getroffen wurden. Die synthetisierten Texte enthalten:

  • Die ursprünglichen DBA-Regelungen,
  • Die durch das BEPS-MLI modifizierten Bestimmungen,
  • Hinweise zur praktischen Umsetzung und zum Anwendungsbereich.

Verfügbare synthetisierte Texte

Die synthetisierten Texte der Doppelbesteuerungsabkommen und des BEPS-MLI sind für folgende Staaten verfügbar:

  • Frankreich
  • Griechenland
  • Kroatien
  • Malta
  • Slowakei
  • Spanien
  • Ungarn

Die vollständigen Dokumente sind bei den staatenbezogenen Informationen auf der Webseite des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) abrufbar.

Quelle

Bundesministerium der Finanzen, Mitteilung vom 13.03.2025