Der Vorstoß von Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister, Olaf Lies, zusätzliche Anreize für Elektroautos zu schaffen, wurde am 11.12.2014 auf der Wirtschaftsministerkonferenz in Stralsund begrüßt. Die Wirtschaftsminister der Länder bitten die Bundesregierung in ihrem Beschluss, einzelne Fördermöglichkeiten für private Nutzer zu prüfen.
Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Meiner Ansicht nach ist der erwartete Erfolg der Elektromobilität leider bisher ausgeblieben. Wenn wir jetzt keine Impulse setzen, dann verlieren wir auch technologisch den Anschluss. Die von uns erwarteten Arbeitsplatzimpulse sind bisher ebenfalls noch nicht eingetreten. Es besteht also starker Handlungsbedarf. Monetäre Fördermaßnahmen für private Nutzer, wie von mir gefordert, sind dabei sicherlich ein Baustein eines Gesamtpaketes. Umso mehr freue ich mich, dass es uns heute gelungen ist, ein schlüssiges Gesamtpaket zu verabschieden. Einfache Lösungen für Herausforderung gibt es nie, sondern wir brauchen ein wesentlich breiter angelegtes Vorgehen.“
Die Wirtschaftsministerkonferenz hat die Elektromobilität zu einem ihrer Themen der zweitägigen Konferenz gemacht. Der gemeinsame Antrag von Niedersachsen, Bayern und Hessen wurde heute einstimmig angenommen. Um die Entwicklung der Elektromobilität im Land voranzubringen, verständigten sich die Wirtschaftsminister der Länder auf ein Gesamtpaket. Dabei sind drei wichtige Säulen formuliert worden:
- Stärkung von Forschung und Entwicklung von Antriebs- und Batterietechnik
- Schaffung von Kaufanreizen von Elektrofahrzeugen
- Ausbau der Ladeinfrastruktur und Standardisierung der Abrechnungen von Ladestrom
Konkret erwarten die Wirtschaftsminister der Länder von der Bundesregierung, bei der Fortführung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen. Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Wir müssen technologischer Vorreiter sein und dazu müssen wir in Zukunft stärker in diesen Bereich investieren. Hierzu gehört vor allem auch die Batterietechnik, deren Weiterentwicklung in Bezug auf Reichweite und Kosten einer der wesentlichen Schlüssel für den Erfolg der Elektromobilität sein wird.“
Ziel müsse es sein, internationale Standards zu setzen. Lies erwartet, dass sich perspektivisch daraus auch die Chancen auf Produktion von Batterien in Deutschland verbessern könnten. Eins der Hauptprobleme sei aber der Markt und daher bedürfe es einer deutlichen Steigerung der Fahrzeugzahlen. In dieser zweiten Säule sieht Lies gemeinsam mit seinen Länderkollegen drei Handlungsfelder, um Marktanreize zu schaffen. Um im gewerblichen Bereich die Zahl von Elektrofahrzeugen zu erhöhen, wird die Sonderabschreibungsmöglichkeit für Unternehmen als ein Instrument gesehen. Dies wird nach Ansicht von Lies vor dem Hintergrund der bislang geringen Zulassungszahlen von Elektrofahrzeugen aber nicht ausreichen. Die Wirtschaftsminister sehen daher als zweites Handlungsfeld die stärkere Verbreitung der Elektrofahrzeuge im privaten Sektor. Dazu bitten sie die Bundesregierung, auch monetäre Fördermöglichkeiten für private Nutzer zu prüfen. „Dazu gehört die von mir in die Diskussion eingebrachte Kaufprämie“, betonte Lies. Außerdem sehen die Wirtschaftsminister auch die öffentliche Hand in der Verantwortung. Sie empfehlen den für das öffentliche Beschaffungswesen zuständigen Behörden und Einrichtungen, einen Teil ihrer Fahrzeugflotte mit elektrifiziertem Antrieb auszustatten. Mit diesen drei Handlungsfeldern könnte sich die Zahl der Elektrofahrzeuge deutlich steigern lassen, sagte Lies. Das bietet auch die Chance und schafft auch erst den Bedarf für die dritte Säule, den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Dies könnte u. a. mit einer Sonderabschreibung für den Aufbau (halb-) öffentlicher Ladeinfrastruktur befördert werden. „Dazu brauchen wir einheitliche technische Standards, aber auch einen geeigneten Standard für die Abrechnung von Ladestrom in Deutschland und Europa. So wie jetzt, dass man bei jeder Säule eine eigene Karte braucht, wird es nicht funktionieren“, sagte Lies.
Wirtschaftsminister Olaf Lies abschließend: „Ich finde, wir können mit den Ergebnissen der Wirtschaftsministerkonferenz beim Thema Elektromobilität sehr zufrieden sein. Die entsprechende Beschlussvorlage von Bayern, Hessen und Niedersachsen wurde einstimmig angenommen. Niedersachsen hat hier eine entscheidende Rolle gespielt und wichtige Akzente gesetzt. Wer den Erfolg der Elektromobilität möchte, darf nicht stagnieren, sondern muss investieren und eine kluge Politik machen. Elektrofahrzeuge haben den Zugang zum Markt leider noch nicht gefunden, mit diesem Bündel von Maßnahmen wollen wir dies ändern. Wir wollen den Erfolg, schließlich kann die Elektromobilität auch einen wichtigen Beitrag leisten, die Klimaziele der Bundesregierung zu erreichen.“
Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Wirtschaftsministerkonferenz.
Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Pressemitteilung vom 11.12.2014