Selbstständige in der Rentenversicherung

Wer als Selbständiger pflichtversichert ist

6. Bezug von Arbeitslosengeld II

Seit 1.1.2011 besteht für Bezieher von Arbeitslosengeld II aufgrund des Bezugs dieser Leistung generell keine Rentenversicherungspflicht mehr (vgl.III.3).

Neben der Versicherungspflicht als Selbständiger bestand nach der bis zum 31.12.2006 geltenden Rechtslage auch Versicherungspflichtwegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II (vgl. III.3).

Vom 1.1.2007 an war die Versicherungspflicht als Bezieher von Arbeitslosengeld II nach § 3 Satz 1 Nr. 3a Buchstabe e) i.d.F. bis 31.12.2010 ausgeschlossen, sofern der Bezieher von Arbeitslosengeld II versicherungspflichtig selbständig tätig war (vgl. III.3.2).

Beispiel:
Ausübung einer versicherungspflichtigen selbständigen Tätigkeit seit 29.8.2004
Bezug von Arbeitslosengeld II seit 1.1.2006

Lösung:
Neben der Versicherungspflicht als Selbständiger bestand vom 1.1.2006 bis zum 31.12.2006 auch Versicherungspflicht als Bezieher von Arbeitslosengeld II.

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