Selbständige in der Rentenversicherung
- Versicherung und Beiträge
- I. Versicherungspflicht kraft Gesetzes
- 1.Lehrer und Erzieher
- 1.1Personenkreis
- 1.1.1Selbständig tätige Lehrer
- 1.1.1.1Einzelne Personenkreise
- 1.1.1.2Abgrenzung zu künstlerisch und publizistisch Lehrenden
- 1.1.1.3Ausübung einer sowohl lehrenden als auch anderweitigen Tätigkeit (Mischtätigkeit)
- 1.1.2Selbständig tätige Erzieher
- 1.2Weitere Voraussetzungenund Sonderregelungen
- 2.Pflegepersonen in der Kranken-, Wochen-, Säuglings- oder Kinderpflege
- 2.1Pflegepersonen
- 2.1.1Krankenpflegepersonen
- 2.1.1.1Krankenpflege im engeren Sinn
- 2.1.1.2Krankenpflege im weiteren Sinn
- 2.1.1.3Heilkundige
- 2.1.1.3.1Ärzte und Heilpraktiker
- 2.1.1.3.2Weitere Heilberufe und ähnliche Berufe
- 2.1.2Kinderpflegepersonen
- 2.2Weitere Voraussetzungen und Sonderregelungen
- 3.Gemeinsame Voraussetzungen für das Bestehen von Versicherungspflicht und Sonderregelungen für selbständig tätige Lehrer, Erzieher und Pflegepersonen
- 3.1Keine Beschäftigung eines versicherungspflichtigen Arbeitnehmers im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit
- 3.1.1Voraussetzungen im Einzelnen
- 3.1.1.1Im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit
- 3.1.1.2Keinen Arbeitnehmer
- 3.1.1.3Versicherungspflichtig beschäftigen
- 3.1.1.3.1Freie Mitarbeit, familienhafte Mithilfe, Beschäftigungverhältnis zwischen Familienangehörigen
- 3.1.1.3.2Versicherungsfreiheit und -befreiung
- 3.1.1.3.3Beschäftigung in geringem Umfang
- 3.1.1.3.4Geringfügig Beschäftigte in Büro- oder Praxisgemeinschaften
- 3.1.2Ende und Wiedereintritt der Versicherungspflicht
- 3.1.3Entscheidungsbefugnisse
- 3.2Sonderregelungen
- 4.Hebammen und Entbindungspfleger
- 4.1Personenkreis
- 4.1.1Rechtliche Entwicklung
- 4.2Sonderregelungen
- 5.Seelotsen der Reviere i. S. des Gesetzes über das Seelotswesen
- 5.1Personenkreis
- 5.2Zuständiger Rentenversicherungsträger
- 6.Künstler und Publizisten
- 6.1Allgemeines
- 6.2Voraussetzungen für die Versicherungspflicht
- 6.3Ausnahmen von der Versicherungspflicht
- 6.4Beitragszahlung
- 7.Hausgewerbetreibende
- 7.1Personenkreis
- 7.2Abgrenzung zu Heimarbeitern
- 7.3Zwischenmeister
- 7.4Meldepflicht
- 8.Küstenschiffer und Küstenfischer
- 8.1Personenkreis
- 8.2Sonderregelungen
- 8.3Zuständiger Rentenversicherungsträger
- 9.Gewerbetreibende in Handwerksbetrieben
- 9.1Historie
- 9.2Gewerbebetrieb
- 9.2.1Eintragung in die Handwerksrolle
- 9.2.1.1Eintragungsvoraussetzungen
- 9.2.1.1.1Befähigungsnachweis
- 9.2.2In die Handwerksrolle eingetragene Gesellschaften
- 9.2.2.1Personengesellschaften
- 9.2.2.1.1Eintragungsvoraussetzungen
- 9.2.2.2Versicherungspflichtige Gesellschafter
- 9.3Tatsächliche Ausübung der Tätigkeit
- 9.4Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Wegfall des HwVG
- 9.4.1Versicherungspflicht
- 9.4.2Versicherungsfreiheit
- 9.4.3Versicherungsbefreiung
- 9.5Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem 5. SGB VI-ÄndG
- 9.6Zuständiger Rentenversicherungsträger
- 10.Selbständige mit einem Auftraggeber
- 10.1Personenkreis
- 10.2Nichtbeschäftigung eines versicherungspflichtigen Arbeitnehmers
- 10.3Bindung an einen Auftraggeber
- 10.3.1Auftragsverhältnis
- 10.3.2Dauerhafte Tätigkeit
- 10.3.3Tätigkeit im Wesentlichen für einen Auftraggeber
- 10.4Mitarbeitende Gesellschafter
- 10.5Abgrenzung zu anderen Versicherungspflicht tatbeständen
- 11.Melde- bzw. Mitwirkungspflichten und Bußgeld
- 11.1Melde- und Mitwirkungspflichten
- 11.2Bußgeld
- 12.Bezieher eines Existenzgründungszuschusses
- 12.1Personenkreis
- 12.2Geringfügigkeit
- 12.3Meldung der selbständigen Tätigkeit
- 12.4Abgrenzung zu anderen Versicherungspflichttatbeständen
- 13.Sonderregelungen für Selbständige im Beitrittsgebiet
- 13.1Versicherungspflicht selbständig Tätiger im Beitrittsgebiet - außerhalb der Landwirtschaft und des Gartenbaus- bei Aufnahme der Tätigkeit vor dem 1.8.1991
- 13.2Versicherungspflicht der selbständigen Landwirte und Gärtner mit Aufnahmeder Tätigkeit vor dem 1.1.1995
- 13.2.1Rechtslage vom 1.1.1992 bis zum 31.12.1994
- 13.2.2Rechtslage ab 1.1.1995
- 14.Beginn, Ende und Unterbrechung der Versicherungspflicht der kraft Gesetzes versicherungspflichtig selbständig Tätigen
- 14.1Beginn und Ende
- 14.2Unterbrechung
- II. Versicherungspflicht auf Antrag für Selbständige
- 1.Allgemeines
- 2.Voraussetzungen
- 2.1Selbständige Tätigkeit
- 2.2Keine Versicherungspflicht nach anderen Vorschriften, Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspflicht
- 2.3Ort und Dauer der selbständigen Tätigkeit
- 2.4Antrag
- 2.4.1Antragsfrist
- 2.4.1.1Nach Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit
- 2.4.1.2Nach dem Ende der Versicherungspflicht
- 2.4.1.3Sonderregelungen
- 2.4.2Geringfügige Tätigkeit bei Antragstellung
- 2.4.3Antragsrücknahme und Verzicht
- 3.Nachweis der selbständigen Tätigkeit
- 4.Beginn, Unterbrechung und Ende der Versicherungspflicht
- 4.1Beginn der Versicherungspflicht
- 4.2Unterbrechung der Versicherungspflicht
- 4.3Ende der Versicherungspflicht
- 5.Rechtswirkungen einer Antragspflichtversicherung
- III. Bezieher von Sozialleistungen und Arbeitslosengeld II sowie Arbeitsunfähige und Rehabilitanden ohne Krankengeldanspruch
- 1.Versicherungspflicht kraft Gesetzes von Sozialleistungsbeziehern
- 1.1Voraussetzungen für die Versicherungspflicht
- 1.1.1Tatsächlicher Leistungsbezug
- 1.1.2Vorpflichtversicherung
- 1.1.2.1Vorpflichtbeiträge
- 1.1.2.2Im letzten Jahr zuletzt rentenversicherungspflichtig
- 1.2Beginn und Ende der Versicherungspflicht
- 2.Versicherungspflicht auf Antrag von Sozialleistungsbeziehern sowie Arbeitsunfähigen und Rehabilitanden ohne Krankengeldanspruch
- 2.1Sozialleistungsbezieher
- 2.2Arbeitsunfähige und Rehabilitanden ohne Krankengeldanspruch
- 2.3Antrag
- 2.4Beginn und Ende der Versicherungspflicht
- 2.4.1Beginn
- 2.4.2Ende
- 2.5Gründe für die Antragspflichtversicherung
- 3.Bezieher von Arbeitslosengeld II
- 3.1Leistung Arbeitslosengeld II
- 3.2Ausschluss von der Versicherungspflicht
- 3.3Versicherungsfreiheit
- 3.4Befreiung von der Versicherungspflicht
- 3.5Beginn und Ende der Versicherungspflicht
- 4.Hinweise zum Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag in der Arbeitslosenversicherung
- 4.1Voraussetzungen für das Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag
- 4.2Ausschluss des Versicherungspflichtverhältnisses
- 4.3Beginn des Versicherungspflichtverhältnisses
- 4.4Unterschreitungen der Stundengrenze
- 4.5Ruhen des Versicherungspflichtverhältnisses
- 4.6Ende des Versicherungspflichtverhältnisses
- 4.7Ende des Versicherungspflichtverhältnisses durch Kündigung
- 4.8Höhe der Beiträge
- 4.9Antragstellung, Zahlungsmodalitäten, Arbeitslosengeld wegen Arbeitslosigkeit
- IV. Zusammentreffen einer anderen Versicherungspflicht mit der Versicherungspflicht als Selbständiger
- 1.Abhängige Beschäftigung
- 2.Kindererziehungszeiten
- 3.Nicht erwerbsmäßige Pflegetätigkeit
- 4.Wehr- und Zivildienst
- 5.Sozialleistungsbezug
- 6.Bezug von Arbeitslosengeld II
- V. Ausschlussgründe von der Versicherungspflicht
- 1.Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes
- 1.1Versicherungsfreiheit bei Ausübung einer geringfügigen selbständigen Tätigkeit
- 1.1.1Versicherungsfreie geringfügig vergütete selbständige Tätigkeiten
- 1.1.1.1Ermittlung des Arbeitseinkommens
- 1.1.1.2Wechsel vonVersicherungsfreiheit wegen Geringfügigkeit und Versicherungspflicht
- 1.1.1.3Ausnahme von der Versicherungsfreiheit
- 1.1.1.4Sonderregelungen
- 1.1.2Versicherungsfreie kurzfristige selbständige Tätigkeiten
- 1.1.3Zusammenrechnung mehrerer selbständiger Tätigkeiten
- 1.1.3.1Mehrere geringfügig vergütete selbständige Tätigkeiten
- 1.1.3.2Geringfügig vergütete selbständige Nebentätigkeit und versicherungspflichtige Haupttätigkeit
- 1.1.4Künstler und Publizisten
- 1.1.5Wegfall derVersicherungsfreiheit
- 1.2Versicherungsfreiheit wegen Alters
- 1.3Weitergeltung der Versicherungsfreiheit von Handwerkern
- 1.4Wegfall der Versicherungsfreiheit für Bezieher von Invalidenrenten
- 2.Befreiung von der Versicherungspflicht
- 2.1Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen
- 2.2Selbständige mit einem Auftraggeber
- 2.2.1Existenzgründung
- 2.2.2Vollendung des 58.Lebensjahres
- 2.2.3Beginn der Befreiung
- 2.3Bezieher von Arbeitslosengeld II
- 2.3.1Gemeinsame Befreiungsvoraussetzungen
- 2.3.2Weitere Voraussetzung für Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen
- 2.3.3Weitere Vorausetzungen für selbständig Tätige mit Lebens-/Rentenversicherungsvertrag
- 2.3.4Weitere Voraussetzungen für in der Alterssicherung der Landwirte pflichtversicherte landwirtschaftliche Unternehmer
- 2.3.5Antragstellung, Beginn, Wirkung und Ende der Befreiung
- 2.4Gewerbetreibende in Handwerksbetrieben
- 2.5Weitergeltung bis zum 31.12.1991 ausgesprochener Befreiungen
- 2.6Übergangsrechtliche Befreiungsregelung für Selbständige mit einem Auftraggeber
- 2.6.1Lebens- oder Renten Versicherungsvertrag
- 2.6.2Vergleichbare Form der Vorsorge
- 2.7Selbständige Tätigkeit am 31.12.1998
- 2.7.1Glaubhaftmachung der Unkenntnis der Versicherungspflicht
- 2.7.2Befreiungsvoraussetzungen
- VI.Selbständige Tätigkeit undabhängige Beschäftigung
- 1.Abgrenzung selbständiger Tätigkeit von abhängiger Beschäftigung
- 1.1Der Beschlussdes BVerfG zu § 7 SGB IV
- 1.2Die Abgrenzungsmerkmale nach der Rechtsprechung des BSG
- 1.3Merkmale, die für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis sprechen
- 1.3.1Persönliche Abhängigkeit
- 1.3.2Keine imWesentlichen freie Gestaltung der Arbeitstätigkeit
- 1.3.3Kein Unternehmerrisiko
- 1.3.4Kein Einsatz von eigenem Kapital
- 1.3.5Wirtschaftliche Abhängigkeit
- 1.3.6Weitere Kriterien
- 2.Scheinselbständigkeit
- 2.1Gesetzgeberische Maßnahmen
- 2.1.1Die Vermutungsregelung nach dem Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte
- 2.1.2Die Vermutungsregelung nach dem Gesetz zur Förderung der Selbständigkeit
- 2.1.3Die Vermutungsregelung nach dem Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
- 3.Das Anfrageverfahren zur Statusfeststellung
- 3.1Anwendungsbereich des optionalen Anfrageverfahrens
- 3.2Zuständigkeit
- 3.3Das Verwaltungsverfahren
- 3.4Bestimmungen zum Beginn der Versicherungspflicht bei durchgeführten Verfahren
- 3.4.1Antragsfrist
- 3.4.2Zustimmung
- 3.4.3Anderweitige Absicherung
- 3.4.4Maßgeblicher Zeitpunkt
- 3.4.5Auswirkungen von Rechtsbehelfen
- 4.Das obligatorische Statusfeststellungsverfahren
- 4.1Ausgangssituation
- 4.2Das neue Anfrageverfahren
- 4.2.1Meldungen
- 4.2.2Statusfeststellung
- 4.2.2.1Verfahren bei den Einzugsstellen
- 4.2.2.2Verfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund
- 4.2.3Bindung der Bundesagentur für Arbeit
- 5.Ausgewählte Berufsgruppen
- 5.1Ableser
- 5.2Ambulante Sonntagshändler
- 5.3Ausbeiner
- 5.4Autoverkäufer
- 5.5Im Baubereich Beschäftigte
- 5.6Bedienungspersonal (in Gastronomiebetrieben)
- 5.7Besamungstechniker
- 5.8Betreuer
- 5.9Chorleiter
- 5.10Dozenten/Lehrbeauftragte
- 5.11EDV-Berater
- 5.12Ehrenamtliche Rettungssanitäter
- 5.13Ernährungsberater
- 5.14Familienhelfer
- 5.15Frachtführer
- 5.16Franchisenehmer
- 5.17Freie Berufe
- 5.18Handelsvertreter
- 5.19Hausmeister
- 5.20Hausvertrieb
- 5.21Hebammen/Entbindungspfleger
- 5.22Interviewer
- 5.23Kirchenorganisten
- 5.24Kurier-, Express- und Paketdienstfahrer
- 5.25Leiter von Referendararbeitsgemeinschaften/ Prüfer in den juristischen Staatsexamina
- 5.26Messehostessen
- 5.27Mitarbeitende Familienangehörige
- 5.27.1Beschäftigungsverhältnis gegen Arbeitsentgelt zwischen Angehörigen
- 5.27.1.1Eingliederung in den Betrieb und Unterordnung unter das Weisungsrecht des Arbeitgebers
- 5.27.1.2Beschäftigung anstelle einer fremden Arbeitskraft
- 5.27.1.3Angemessenes Arbeitsentgelt
- 5.27.1.4Steuerrechtliche Behandlung
- 5.27.2Güterstand und Beschäftigungsverhältnis zwischen Ehegatten
- 5.27.2.1Ehelicher Güterstand
- 5.27.2.2Mitunternehmerschaft bei Gütergemeinschaft
- 5.27.2.3Ehegatte als Mitunternehmer bei Gesellschaften des bürgerlichen Rechts (GbR) zwischen Ehegatten
- 5.27.2.4Gesellschaftsrechtliche Beteiligung der Ehegatten am Betrieb
- 5.28Pflegekräfte
- 5.29Pharmaberater
- 5.30Platzierungshilfen/Regalauffüller
- 5.31Rendanten
- 5.32Schiedsrichter und Schiedsrichterassistenten
- 5.33Sportler
- 5.34Synchronsprecher
- 5.35Tagesmütter
- 5.36Taxifahrer
- 5.37Telearbeit
- 5.38Telefonvermittler
- 5.39Toiletten-Service-Betriebe
- 5.40Übungsleiter
- 5.41Verkaufsförderer
- 5.42Vertreter eines niedergelassenen Arztes, Zahnarztes oder Apothekers
- 5.43Warenhausdetektive
- 5.44Zeitungszusteller/-austräger sowie Prospektverteiler
- VII. Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Gesellschafter- Geschäftsführern, mitarbeitenden Gesellschaftern, Geschäftsführern und Vorstandsmitgliedern
- 1.Allgemeines
- 1.1Zuständiger Entscheidungsträger
- 1.2Prüfungskriterien
- 2.Gesellschaftmit beschränkter Haftung (GmbH)
- 2.1Allgemeines
- 2.2Kapitalbeteiligung
- 2.2.1Gesellschafter-Geschäftsführer
- 2.2.1.1Kapitalbeteiligung mindestens 50%
- 2.2.1.2Kapitalbeteiligung unter 50% mit Sperrminorität
- 2.2.2Mitarbeitende Gesellschafter
- 2.2.3Treuhänderisch gehaltene Kapitalanteile
- 2.2.4Kapitalbeteiligung ohne maßgeblichen Einfluss
- 2.3Selbstkontrahierungsverbot, Alleinvertretungsberechtigung, Namensgeber
- 2.4Bindung an Art, Zeit, Dauer und Ort der Arbeitsleistung
- 2.4.1Gleichmäßig beteiligte Gesellschafter-Geschäftsführer
- 2.4.2Mitarbeitende Gesellschafter ohne Geschäftsführerfunktion
- 2.4.3Fremdgeschäftsführer
- 2.5Familien-GmbH
- 2.5.1Branchenkenntnisse
- 2.5.2Firmenumwandlung
- 2.6Unternehmerrisiko
- 2.7Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
- 2.8Vor-GmbH
- 2.9Englische Limited
- 3.Aktiengesellschaft (AG), Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (VVaG), ausländische Kapitalgesellschaften
- 3.1Rentenversicherung
- 3.1.1Konzernunternehmen i.S. des § 18 AktG
- 3.1.2Weitergeltung der sonstigen bisherigen Rechtsauslegung
- 3.1.2.1Stellvertretende Vorstandsmitglieder von AGen
- 3.1.2.2Vorstandsmitglieder von großen VVaG und anderen inländischen juristischen Personen
- 3.1.2.3EU-mitgliedstaatliche Kapitalgesellschaften
- 3.1.2.4Europäische Aktiengesellschaft - Societas Europaeä (SE)
- 3.1.2.4.1Monistisch strukturierte SE
- 3.1.2.4.2Dualistisch strukturierte SE
- 3.1.2.5Sonstige ausländische Kapitalgesellschaften
- 3.1.2.5.1Verwaltungsratsmitglieder einer schweizerischen AG
- 3.1.2.5.2Mitglieder des BoD einer US-Kapitalgesellschaft
- 3.1.3Sonderregelungen
- 3.1.3.1Sonderregelungen zum 1.1.1992
- 3.1.3.2Sonderregelungen zum 1.1.2004
- 3.1.3.3Kein Vertrauensschutz für Missbrauchsfälle
- 3.1.3.4Erforderlichkeit der Handelsregistereintragung
- 3.1.4Abberufene Vorstandsmitglieder einer AG
- 3.1.5Antragspflichtversicherung nach § 4 Abs. 2 SGB VI
- 3.2Arbeitslosenversicherung
- 3.3Hinweise zur Kranken- und Pflegeversicherung
- 4.Offene Handelsgesellschaft (OHG)
- 5.Kommanditgesellschaft (KG)
- 5.1Komplementäre
- 5.2Kommanditisten
- 5.3Beispiele
- 6.GmbH & Co KG
- 7.Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA)
- 8.Gesellschaft bürgerlichen Rechts(GbR)
- 9.Stille Gesellschaft
- 10.Genossenschaft
- 11.Vorstandsmitglieder eines Vereins
- VIII. Beiträge
- 1.Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger
- 1.1Berechnung der Beiträge
- 1.2Beitragsbemessungsgrundlage
- 1.3Regelbeitrag
- 1.4Halber Regelbeitrag
- 1.5Bedeutung des Tätigkeitsorts
- 1.6Einkommensgerechte Beiträge
- 1.6.1Arbeitseinkommen
- 1.6.2Nachweis des Arbeitseinkommens
- 1.6.3Dynamisierung der Beiträge
- 1.6.4Mindestbeitrag
- 1.7Anwendung der Sozialklausel
- 1.7.1Ermittlung des laufenden Arbeitseinkommens
- 1.7.2Vergleich mit dem bisher maßgeblichen Arbeitseinkommen
- 1.7.3Beginn und Dauerder Berücksichtigung der Sozialklausel
- 1.8Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Selbständiger
- 1.9Besonderheiten
- 1.9.1Hebammen mit Niederlassungserlaubnis
- 1.9.2Alleinhandwerker
- 1.9.3Mitarbeitende Ehegatten im Beitrittsgebiet
- 1.10Zusammentreffen mehrerer Versicherungsverhältnisse
- 1.11Beitragspflichtige Einnahmen für Teilzeiträume
- 2.Beitragstragung
- 2.1Künstler und Publizisten
- 2.2Hausgewerbetreibende
- 2.3Hausgewerbetreibende, die ehrenamtlich tätig sind
- 2.4Sonderregelungen
- 3.Beitragszahlung
- 3.1Seelotsen und Hausgewerbetreibende (Heimarbeiter)
- 3.2Künstler und Publizisten
- 3.3Sonderregelungen
- 4.Fälligkeit und Säumnis
- 5.Ausnahmen von der Beitragszahlung
- 5.1Stundung
- 5.2Niederschlagung
- 5.3Erlass
- 6.Erstattung von Beiträgen
- 6.1Erstattung zuUnrecht entrichteter Beiträge
- 6.2Erstattung zu Recht gezahlter Beiträge
- IX. Freiwillige Versicherung
- 1.Allgemeines
- 2.Voraussetzungen der freiwilligen Versicherung
- 2.1Nichtbestehende Versicherungspflicht
- 2.2Vollendung des 16.Lebensjahres
- 2.3Räumlicher Geltungsbereich
- 2.3.1Über-und zwischenstaatliches Recht
- 2.3.1.1Die Verordnungen (EWG)Nr. 883/2004 und 987/2009
- 2.3.1.2Sozialversicherungsabkommen
- 2.4Bewilligung oder Bezugeiner Vollrente wegen Alters
- 3.Sonderregelungen für bestimmte Personenkreise
- 3.1Freiwillige Versicherung nach früheren Rechtsvorschriften
- 3.2Ausländer mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
- 4.Nachzahlung vonfreiwilligen Beiträgen
- 5.Beitragsbemessungsgrundlagen für freiwillig Versicherte
- 6.Beitragstragung
- 7.Beitragszahlung
- 7.1Verfahren
- 7.2Wirksamkeit der Beiträge
- Leistungen
- I. Rentenleistungen
- 1.Rentenarten
- 2.Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
- 3.Wartezeiten
- 3.1Die allgemeine Wartezeit
- 3.2Vorzeitige Wartezeiterfüllung
- 3.3Sonstige Wartezeiten
- 3.4Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich
- 3.5Wartezeiterfüllung durch Rentensplitting
- 3.6Wartezeiterfüllung durch geringfügige versicherungsfreie Beschäftigung
- 4.Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
- 4.1Versicherungsrechtliche Voraussetzungen
- 4.2Erwerbsminderung
- 4.3Rente wegenteilweiser Erwerbsminderung
- 4.3.1Hinzuverdienstgrenzen bei der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung
- 4.3.2Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen
- 4.4Rente wegen voller Erwerbsminderung
- 4.4.1Hinzuverdienstgrenze bei der Rente wegen voller Erwerbsminderung
- 4.4.2Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen
- 4.5Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (BU)
- 4.6Befristung der Renten wegen Erwerbsminderung
- 4.6.1Befristung aus medizinischen Gründen
- 4.6.2Befristung aufgrund der Arbeitsmarktlage
- 4.6.3Befristung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben
- 4.7Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) oder Erwerbsunfähigkeit (EU) nach dem bis zum 31.12.2000 geltenden Recht
- 4.7.1Rente wegen BU
- 4.7.2Rente wegen EU
- 4.7.3Rente wegen EU und selbständige Tätigkeit
- 4.7.4Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit
- 4.7.5Rente wegen BU oder EU auf Zeit
- 4.7.6Hinzuverdienstgrenzen bei den Renten wegen BU oder EU
- 5.Erziehungsrente
- 6.Die vorgezogenen Altersrenten
- 6.1Altersrente für Frauen
- 6.2Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit
- 6.2.1Altersrente wegen Arbeitslosigkeit
- 6.2.2Altersrente nach Altersteilzeitarbeit
- 6.3Altersrente für schwerbehinderte Menschen
- 6.4Altersrente für langjährig Versicherte
- 6.5Altersrente für besonders langjährige Versicherte
- 6.6Hinzuverdienstgrenzen beiden vorgezogenen Altersrenten
- 6.6.1Arbeitsentgelt
- 6.6.2Arbeitseinkommen
- 6.6.3Vergleichbares Einkommen
- 6.6.4Sonderfälle
- 6.7Höhe der Hinzuverdienstgrenzen
- 6.8Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen
- 7.Regelaltersrente
- 8.Renten an Hinterbliebene
- 8.1Waisenrente
- 8.2Witwen- und Witwerrenten
- 8.3Rentensplitting
- 9.Rentenrechtliche Zeiten
- 9.1Allgemeines
- 9.2Beitragszeiten
- 9.2.1Pflichtbeitragszeiten
- 9.2.1.1Pflichtbeitragszeiten aufgrund einer versicherten Beschäftigung oder Tätigkeit und einer geringfügig entlohnten Beschäftigung bei Verzicht auf die Versicherungsfreiheit
- 9.2.1.2Pflichtbeitragszeiten wegen Kindererziehung
- 9.2.1.3Pflichtbeitragszeiten wegen Wehr- oder Zivildienst
- 9.2.1.4Pflichtbeiträge bei Sozialleistungsbezug
- 9.2.1.5Pflichtbeitragszeiten bei nichterwerbsmäßiger Pflegetätigkeit
- 9.2.1.6Pflichtbeitragszeiten für Entwicklungshelfer und begrenzt im Ausland beschäftigte Deutsche
- 9.2.1.7Pflichtbeiträge aufgrund einer Nachversicherung
- 9.2.1.8Gutschrift für Zeiten der Erziehung oder Pflege mehrerer Kinder gleichzeitig
- 9.2.2Freiwillige Beitragszeiten
- 9.2.2.1Laufend gezahlte freiwillige Beiträge
- 9.2.2.2Nachzahlung freiwilliger Beiträge nach Sondervorschriften/Nachzahlung für Zeiten der schulischen Ausbildung, die keine Anrechnungszeiten sind
- 9.2.3Beiträge, die keine rentenrechtlichen Zeiten begründen
- 9.2.3.1Beiträge zum Ausgleich eines zu Lasten durchgeführten Versorgungsausgleichs
- 9.2.3.2Beiträge zum Ausgleich von Rentenabschlägen wegen vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters
- 9.2.3.3Beiträge bei Abfindungvon Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung
- 9.2.3.4Vom Arbeitgeber getragene Beitragsanteile für Arbeitsentgeltaus geringfügig versicherungsfreier Beschäftigung
- 9.2.3.5Wartezeitmonate durch Versorgungsausgleich
- 9.2.3.6Wartezeitmonate durch Rentensplitting
- 9.3Beitragsfreie Zeiten
- 9.3.1Ersatzzeiten
- 9.3.2Anrechnungszeiten
- 9.3.2.1Anrechnungszeiten wegen Krankheit sowie Leistungen zur Rehabilitation und wegen Arbeitslosigkeit
- 9.3.2.2Anrechnungszeiten wegen Krankheit
- 9.3.2.3Anrechnungszeiten wegen Schwangerschaft oder Mutterschaft
- 9.3.2.4Anrechnungszeiten wegen Ausbildung
- 9.3.2.5Rentenbezugszeiten
- 9.3.2.6Anrechnungszeiten wegen des Bezugs von Arbeitslosengeld II
- 9.3.2.7Pauschale Anrechnungszeit für Zeiten vor dem 1.1.1957
- 9.3.3Zurechnungszeit
- 9.4Berücksichtigungszeiten
- II. Rentenberechnung
- 1.Allgemeines
- 2.Rentenformel
- 2.1Rentenartfaktor
- 2.2Aktueller Rentenwert
- 2.2.1Aktueller Rentenwert in der Übergangszeit
- 2.3Anpassung der Renten
- 2.3.1Das Prinzip des Ersatzes des aktuellen Rentenwerts
- 2.3.2Grundsatz der jährlichen Rentenanpassung
- 2.3.2.1Die Rentenanpassungen seit dem 1.7.
- 2.3.2.2Durchführung der Rentenanpassung
- 2.3.3Sonderregelungfür die neuen Bundesländer
- 2.4Persönliche Entgeltpunkte/ Persönliche Entgeltpunkte (Ost)
- 2.5Zugangsfaktor
- 2.5.1Zugangsfaktor 1,0 oder kleiner als 1,0
- 2.5.2Zugangsfaktor größer als 1,0
- 3.Entgeltpunkte als Grundlage für persönliche Entgeltpunkte
- 3.1Entgeltpunkte für Beitragszeiten
- 3.1.1Beitragsbemessungsgrundlage
- 3.1.2Durchschnittsentgelt
- 3.2Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten
- 3.3Entgeltpunkte für Zeiten der beruflichen Ausbildung
- 3.4Mindestentgeltpunkte
- 3.5Zusätzliche oder gutgeschriebene Entgeltpunkte für Kinderberücksichtigungszeiten oder Zeiten nicht erwerbsmäßiger Pflege eines pflegebedürftigen Kindes
- 4.Entgeltpunkte für beitragsfreie Zeiten - Gesamtleistungsbewertung
- 4.1Grundbewertung
- 4.1.1Entgeltpunkte für Pflichtbeiträge während der Berufsausbildung
- 4.1.2Entgeltpunkte für Berücksichtigungszeiten
- 4.1.3Belegungsfähiger Gesamtzeitraum
- 4.2Vergleichsbewertung
- 5.Entgeltpunkte für beitragsgeminderte Zeiten
- 6.Zu- oder Abschläge aus einem durchgeführten Versorgungsausgleich oder Rentensplitting
- 7.Zuschläge aus einer Beitragszahlung zum Ausgleich von Rentenminderungen durch vorzeitige Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung
- 8.Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung
- 9.Zusätzliche Entgeltpunkte aus nicht verwendeten Wertguthaben
- 10.Zuschlag an Entgeltpunkten aus Beiträgen nach Beginn einer Rente wegen Alters
- 11.Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte aus der Summe aller Entgeltpunkte
- 11.1Kindbezogener Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten zur Witwenrente/Witwerrente
- 11.2Entgeltpunkte für Teilrentenwegen Alters
- 11.3Teilweise zu leistende Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
- 12.Rentenanpassung
- 13.Besitzschutz
- 14.Mehrere Rentenansprüche
- 15.Nichtleistungs- und Anrechnungs Vorschriften
- 15.1Waisenrente und andere Leistungen an Waisen
- 15.2Zusammentreffen von Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung
- 15.3Zusammentreffen von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitsentgelt oder Vorruhestandsgeld
- 15.4Zusammentreffen von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitslosengeld
- 15.5Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst
- 15.6Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
- 15.6.1Art des zu berücksichtigenden Einkommens
- 15.6.2Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens
- 15.6.3Freibetrag
- 15.6.4Nicht anzurechnendes Einkommen
- 15.7Reihenfolgeder Anwendung von Berechnungsvorschriften
- 16.Krankenversicherung der Rentner (KVdR) und Pflegeversicherung (PflegeV)
- 17.Alterssicherung aus Rente und kapitalgedeckter Altersvorsorge
Download: Selbständig + RentenversicherungRechtsgrundlagen zum Thema: Rentenversicherung
EStGEStG § 3
EStG § 4d Zuwendungen an Unterstützungskassen
EStG § 8 Einnahmen
EStG § 10
EStG § 10a Zusätzliche Altersvorsorge
EStG § 20
EStG § 22 Arten der sonstigen Einkünfte
EStG § 22a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle
EStG § 38 Erhebung der Lohnsteuer
EStG § 39b Einbehaltung der Lohnsteuer
EStG § 40a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte
EStG § 41b Abschluss des Lohnsteuerabzugs
EStG § 42f Lohnsteuer-Außenprüfung
EStG § 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte
EStG § 65 Andere Leistungen für Kinder
EStG § 81 Zentrale Stelle
EStG § 81a Zuständige Stelle
EStG § 86 Mindesteigenbeitrag
EStG § 90 Verfahren
EStG § 91 Datenerhebung und Datenabgleich
EStG § 93 Schädliche Verwendung
EStG § 99 Ermächtigung
EStR
EStR R 4b. Direktversicherung
EStR R 4d. Zuwendungen an Unterstützungskassen
EStR R 6a. (Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen
EStR R 16. Veräußerung des gewerblichen Betriebs
EStR R 22.4 Besteuerung von Leibrenten i. S. d. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb EStG
EStR R 32b. Progressionsvorbehalt
EStR R 33a.1 Aufwendungen für den Unterhalt und eine etwaige Berufsausbildung
EStR R 33b. Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen
GewStG
GewStG § 3 Befreiungen
KStG 5
AO
AO § 6 Behörden, Finanzbehörden
AO § 6 Behörden, Finanzbehörden
UStAE
UStAE 4.27.2. Gestellung von land- und forstwirtschaftlichen Arbeitskräften sowie Gestellung von Betriebshelfern
UStAE 4.27.2. Gestellung von land- und forstwirtschaftlichen Arbeitskräften sowie Gestellung von Betriebshelfern
UStR
UStR 121a. Gestellung von land- und forstwirtschaftlichen Arbeitskräften sowie Gestellung von Betriebshelfern und Haushaltshilfen
AEAO
AEAO Zu § 31 Mitteilung von Besteuerungsgrundlagen:
AEAO Zu § 31a Mitteilungen zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung und des Leistungsmissbrauchs:
ErbStR 3.5 3.6 5.1 17
ErbStDV muster-2
LStR
R 3.28 LStR Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG)
R 3.62 LStR Zukunftssicherungsleistungen
R 39b.8 LStR Permanenter Lohnsteuer-Jahresausgleich
R 40a.2 LStR Geringfügig entlohnte Beschäftigte
R 40b.1 LStR Pauschalierung der Lohnsteuer bei Beiträgen zu Direktversicherungen und Zuwendungen an Pensionskassen für Versorgungszusagen, die vor dem 1.1.2005 erteilt wurden
R 41a.1 LStR Lohnsteuer-Anmeldung
BewG 12
EStH 4.8 4d.4 6a.14 10.4 10.5 22.3 22.4 32.7 32.9 33.1.33.4 33a.1 33a.3 33b
LStH 3.11 3.62 8.1.1.4 19.1 19.3 39b.6 40.1
BGB 594c 1587
Newsletter
RSS Feed
