Entwicklung der Doppelbesteuerungsabkommen)

Inhaltsverzeichnis - Doppelbesteuerungsabkommen

Die Bemühungen der OEEC (Organisation for European Economic Cooperation) und ihrer Nachfolgeorganisation, der OECD (Organisation for Economic Cooperation and Development), um eine Vermeidung der Doppelbesteuerung knüpfen an diese Vorarbeiten des Völkerbundes an. Im Jahre 1963 wurde dann ein umfassender Bericht, dem ein vollständiges Musterabkommen sowie ein offizieller Kommentar beigefügt war, vorgelegt. Dieses Musterabkommen sowie der Kommentar werden laufend auf Grund der Erfahrungen und neuesten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen, die auch im Bereich des internationalen Steuerrechts zu neuen Fragestellungen und Herausforderungen führen, überarbeitet.

Ein weiteres Modellabkommen wurde von den Vereinten Nationen im Jahre 1980 veröffentlicht. Dieses VN-Modell ist das Ergebnis mehr als zehnjähriger Beratungen einer vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen bestellten Expertengruppe.

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Steuergesetze zum Thema: Doppelbesteuerungsabkommen

EStG 48d; 50d; 50i; anlage-2;
AO 2; 2;
GewStR 9.5; 31.1;
AEAO 117; 155; 165; 175;
LStR 19.9; 38.3; 39.4; 39b.8; 39b.10; 42d.2;
EStH 1a; 34c.5; 50a.2;
KStH 7.1;
LStH 39b.10;
ErbStH E.2.1; E.13.9; E.19;

Weitere Informationen zu diesem Thema aus dem Steuer-Blog:

Referentenentwurf des EU-Doppelbesteuerungsabkommen-Streitbeilegungsgesetzes

Ausarbeitung eines multilateralen Instruments zur Modifikation bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen mit Kamerun

Doppelbesteuerungsabkommen: Neues DBA Tunesien unterzeichnet

Begriff der Betriebsstätte: Doppelbesteuerungsabkommen kontra nationales Steuerrecht

BFH Urteile zu diesem Thema und weiteres:

I R 4/13 - Tatbestands- und Verfassungsmäßigkeit von § 50d Abs. 10 EStG 2002/2009 und der dazu ergangenen Übergangsvorschriften - Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen - Vorrang der prinzipiellen Völkerrechtsfreundlichkeit des GG - Zulässigkeit eines Treaty Override - Vorlage an das BVerfG

I B 204/09 - Unternehmen als wirtschaftlicher Arbeitgeber im Abkommensrecht - Auslegung eines Doppelbesteuerungsabkommens

VII B 154/07 - Keine Zulassung der Revision bei behaupteter rechtswidriger Auslegung einer Bestimmung eines Doppelbesteuerungsabkommen durch das FG

I R 66/09 - Verfassungswidrigkeit eines sog. Treaty override (§ 50d Abs. 8 EStG 2002/2004)? - Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland in der Form eines Zustimmungsgesetzes

R 39b.10 Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen

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