Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)

Doppelbesteuerungsabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen: OECD-Musterabkommen + DBA Deutschland - Länder


Willkommen auf meiner Seite Doppelbesteuerung und Doppelbesteuerungsabkommen: Auf dieser Seite finden Sie die Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Ländern abgeschlossen hat sowie das OECD-Musterabkommen mit Kommentar.



Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland mit anderen Ländern

Für die Bundesrepublik Deutschland bestehen zum Stand 1. Januar 2018 ca. 100 Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, Abkommen auf dem Gebiet der Erbschafts- und Schenkungssteuern, Sonderabkommen betreffend Einkünfte und Vermögen von Schifffahrt- und Luftfahrtunternehmen sowie Abkommen auf dem Gebiet der Rechts- und Amtshilfe.


Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2018:

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In Deutschland gilt - wie in den meisten Ländern der Welt - das sog. Wohnsitzlandprinzip (Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland). Demnach sind sämtliche Einkünfte steuerpflichtig (sog. Welteinkommensprinzip) unabhängig davon, aus welchem Land die Einkünfte stammen. Für alle Personen die weder Ihren Wohnsitz noch ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, gilt das Quellenland- und Territorialitätsprinzip:

  • Quellenlandprinzip: Die Einkünfte sind in dem Staat steuerpflichtig, aus dem das Einkommen stammt.
  • Territorialitätsprinzip: Steuerpflichtige wird nur mit dem Einkommen veranlagt, das er auf dem Territorium des betreffenden Staates erwirtschaftet hat.

Deutschland wendet grundsätzlich die Freistellungsmethode mit Progressionsvorbehalt an (Steuerrechner für Progressionsvorbehalt). Ausnahme: Bei Zinsen von ausländischen Schuldnern, Lizenzgebühren ausländischer Lizenznehmer und Dividenden ausländischer Kapitalgesellschaften findet im Regelfall die Anrechnung der ausländischen Steuer auf die deutsche Steuer statt.



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Keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der Doppelbesteuerungsabkommen. Maßgebend ist der im Bundesgesetzblatt abgedruckte Text. Die Texte der wichtigsten Abkommen und die Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und der Abkommensverhandlungen können auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums (www.bundesfinanzministerium.de) abgerufen werden.

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Doppelbesteuerungsabkommen und OECD-Musterabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen

Seit Ende des neunzehnten Jahrhunderts gibt es zweiseitige Abkommen um Doppelbesteuerungen zu vermeiden: Nach dem Ersten Weltkrieg kam es zum Ausbau eines ersten größeren Abkommensnetzes in Mitteleuropa. Das erste Doppelbesteuerungsabkommen des Deutschen Reiches wurde 1925 mit dem Königreich Italien abgeschlossen. In den zwanziger Jahren trugen die Arbeiten des Völkerbundes durch die Entwicklung einheitlicher Abkommensmuster zu einer ersten Harmonisierung der verschiedenen zwischenstaatlichen Abkommen bei.


Die Doppelbesteuerungsabkommen folgen in der Regel dem von der OECD vorgeschlagenem OECD Musterabkommen. Die Doppelbesteuerung wird wie folgt vermieden:

  • der Quellenstaat (Staat aus dem Einkünfte stammen) verzichtet auf die Besteuerung oder
  • der Wohnsitzstaat (Wohnsitzstaat des Beziehers der Einkünfte) verzichtet auf die Besteuerung oder rechnet die ausländische Steuer auf seine Steuer an.

Doppelbesteuerungsabkommen sind völkerrechtliche Verträge und gehören zum internationalen Steuerrecht, die nach § 2 Abgabenordnung Vorrang vor dem nationalen Recht haben. Die Doppelbesteuerungsabkommen begründen keine Besteuerung. Doppelbesteuerungsabkommen haben nur eine einschränkende Wirkung, indem Steueransprüche, die auf innerstaatlichem Steuerrecht beruhen, begrenzt oder aufgehoben werden. Die Beschränkung kann darin bestehen, dass der eine Vertragsstaat auf die Besteuerung verzichtet (Freistellungsmethode), oder darin, dass er die Steuer des anderen auf seine eigene anrechnet (Anrechnungsmethode).


Wendet ein Staat die Freistellungsmethode an, behält er sich in der Regel vor, die freigestellten Einkünfte bei der Bemessung seiner Besteuerung zu berücksichtigen (Progressionsvorbehalt). Die Freistellung hängt i.d.R. davon ab, ob das Einkommen im anderen Vertragsstaat der Steuerpflicht unterliegt und ob es dort tatsächlich besteuert wird, um Freistellungen in beiden Staaten zu verhindern. Daher werden so genannte Subject-to-tax-Klauseln oder Rückfallklauseln in Doppelbesteuerungsabkommen aufgenommen: Die Besteuerung lebt wieder auf, wenn der andere Staat nicht tatsächlich besteuert. Wie bzw. inwieweit die Doppelbesteuerung vermieden wird, wird in dem jeweiligen Doppelbesteuerungsabkommen geregelt.


OECD-Musterabkommen

Durch das Musterabkommen der OECD mit Kommentar und das VN-Modell besteht ein internationaler Konsens hinsichtlich der Ausgestaltung eines Doppelbesteuerungsabkommens. Das OECD-Musterabkommen berücksichtigt insbesondere die Interessenlage, wenn zwei Industriestaaten ein Abkommen verhandeln und betont das Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaats. Dagegen berücksichtigt das VN-Modell die Besonderheiten des Verhältnisses zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern und räumt dem Quellenstaat verstärkt Besteuerungsrechte ein.

OECD-Musterabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen OECD Musterabkommen:

OECD-Musterabkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (OECD-MA)
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Am 15. Juli 2014 wurde das OECD-Musterabkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen aktualisiert und bilden die Basis für mehr als 3000 zwischenstaatliche Doppelbesteuerungsabkommen weltweit: Double Tax Treaty Model Tax Convention on Income and on Capital. Siehe auch Kommentar Doppelbesteuerungsabkommen OECD Musterabkommen - Double Tax Treaty Commentaries on the Articles of the Model Tax Convention: Double Tax Treaty Commentaries on the Articles of the Model Tax Convention

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Besteuerung ausländischer Einkünfte und Vermeidung der Doppelbesteuerung

Ohne Doppelbesteuerungsabkommen kann es bei Geschäften, die sich über die Grenze ins Ausland erstrecken, zu einer Doppelbesteuerung kommen, Somit sind Doppelbesteuerungsabkommen besonders wichtig für eine gute internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Aufgabe der DBA Doppelbesteuerungen zu vermeiden. Zur Doppelbesteuerung kann es kommen, wenn sich die nationalen Steuergesetze zweier Staaten überschneiden. Internationale Doppelbesteuerung kommt dadurch zustande, dass Staaten nach ihrem nationalen Steuerrecht neben inländischen Vorgängen (Quellenprinzip)auch im Ausland geschehende Vorgänge besteuern, sofern diese einer inländischen Person zugute kommen (Wohnsitzprinzip).


Besteuerung ausländischer Einkünfte:

Leitfaden
zur Besteuerung ausländischer Einkünfte bei unbeschränkt steuerpflichtigen natürlichen Personen
1/104

Tipp: Siehe auch Besteuerung der Einkünfte aus unselbständiger Arbeit nach Doppelbesteuerungsabkommen (Arbeitslohn + 183-Tage Regel)


DBA + internationales Steuerrecht - Informationen zum Download (pdf)

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Weitere Informationen zu diesem Thema aus dem Steuer-Blog:




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