Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)

Doppelbesteuerungsabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen: OECD-Musterabkommen + DBA Deutschland - Länder


Willkommen auf meiner Seite Doppelbesteuerung und Doppelbesteuerungsabkommen: Auf dieser Seite finden Sie die Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Ländern abgeschlossen hat sowie das OECD-Musterabkommen mit Kommentar.



Doppelbesteuerungsabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) regeln, in welchem Umfang den Vertragsstaaten das Besteuerungsrecht für die erzielten Einkünfte zusteht. DBA werden abgeschlossen, um doppelte Besteuerung zu vermeiden. Ihr Ziel besteht nicht darin, Nichtbesteuerungen herbeizuführen. Ein weiteres, gleichwertiges Ziel ist die Bekämpfung von Steuerumgehung und Steuerhinterziehung. Der Grundsatz der Einmalbesteuerung soll gewahrt werden.

Ein DBA weist in den sogenannten Verteilungsnormen dem Quellenstaat beziehungsweise dem Ansässigkeitsstaat (Wohnsitzstaat) ausschließliche oder konkurrierende Besteuerungsrechte zu.
Findet das Quellenstaatprinzip Anwendung, so besteht die Steuerpflicht einer natürlichen oder juristischen Person in dem Staat, aus dem das Einkommen erzielt wird.
Beim Ansässigkeitsstaat(Wohnsitzstaat-)prinzip besteht die Steuerpflicht einer natürlichen oder juristischen Person in dem Staat, in dem sie ansässig ist (in der Regel der Staat, in dem sie ihren Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt, Betriebssitz oder Sitz der Geschäftsleitung hat). Ob ein Staat das ihm durch DBA zugewiesene Recht tatsächlich ausübt, ist jedoch Frage des jeweiligen nationalen Rechts; DBA können keine Steuerrechte generieren, sie erlauben oder beschränken lediglich deren Anwendung.

Um eine potentielle Doppelbesteuerung zu vermeiden beziehungsweise konkurrierende Besteuerungsrechte aus den sogenannten Verteilungsnormen aufzulösen, verwenden die DBA in dem sogenannten Methodenartikel verschiedene Methoden:

Freistellungsmethode mit Progressionsvorbehalt
Das heißt, die ausländischen Einkünfte werden aus der Bemessungsgrundlage der deutschen Besteuerung ausgenommen und lediglich im Rahmen des Progressionsvorbehalts zur Bestimmung des Steuersatzes, der auf die verbliebene deutsche Steuerbemessungsgrundlage angewendet wird, berücksichtigt.

Die Freistellungsmethode findet in der Regel unter anderem Anwendung für ausländische Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit.

Eingeschränkte Anrechnungsmethode
Das heißt, die ausländischen Einkünfte unterliegen der deutschen Besteuerung, wobei die ausländische Steuer auf die deutsche Steuer angerechnet wird. Die Anrechnung ist der Höhe nach begrenzt auf den Betrag der deutschen Steuer, die der ausländischen Steuer entspricht.

Die Anrechnungsmethode gilt in der Regel unter anderem für Einkünfte aus Auslandstätigkeit von Künstlern und Sportlern sowie Vergütungen für ausländische Aufsichtsrats- oder Verwaltungsratstätigkeit.

Die konkreten Regelungen ergeben sich aus dem jeweils anzuwendenden Doppelbesteuerungsabkommen.

Findet kein Doppelbesteuerungsabkommen Anwendung, wird die Doppelbesteuerung nach innerstaatlichem Recht (u.a. §§ 34c, 34d EStG, § 26 KStG) durch Anrechnung der ausländischen Steuer auf die deutsche Steuer oder durch Abzug der ausländischen Steuer von den Einkünften vermieden.


Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland mit anderen Ländern

Für die Bundesrepublik Deutschland bestehen zum Stand 1. Januar 2018 ca. 100 Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, Abkommen auf dem Gebiet der Erbschafts- und Schenkungssteuern, Sonderabkommen betreffend Einkünfte und Vermögen von Schifffahrt- und Luftfahrtunternehmen sowie Abkommen auf dem Gebiet der Rechts- und Amtshilfe.


Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2018:

Ihr Browser kann die PDF Datei leider nicht darstellen: Jetzt hier downloaden.

In Deutschland gilt - wie in den meisten Ländern der Welt - das sog. Wohnsitzlandprinzip (Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland). Demnach sind sämtliche Einkünfte steuerpflichtig (sog. Welteinkommensprinzip) unabhängig davon, aus welchem Land die Einkünfte stammen. Für alle Personen die weder Ihren Wohnsitz noch ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, gilt das Quellenland- und Territorialitätsprinzip:

  • Quellenlandprinzip: Die Einkünfte sind in dem Staat steuerpflichtig, aus dem das Einkommen stammt.
  • Territorialitätsprinzip: Steuerpflichtige wird nur mit dem Einkommen veranlagt, das er auf dem Territorium des betreffenden Staates erwirtschaftet hat.

Deutschland wendet grundsätzlich die Freistellungsmethode mit Progressionsvorbehalt an (Steuerrechner für Progressionsvorbehalt). Ausnahme: Bei Zinsen von ausländischen Schuldnern, Lizenzgebühren ausländischer Lizenznehmer und Dividenden ausländischer Kapitalgesellschaften findet im Regelfall die Anrechnung der ausländischen Steuer auf die deutsche Steuer statt.



Suche in Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) ...


Suche in:


Keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der Doppelbesteuerungsabkommen. Maßgebend ist der im Bundesgesetzblatt abgedruckte Text. Die Texte der wichtigsten Abkommen und die Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und der Abkommensverhandlungen können auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums (www.bundesfinanzministerium.de) abgerufen werden.

Top DBA


Doppelbesteuerungsabkommen und OECD-Musterabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen

Seit Ende des neunzehnten Jahrhunderts gibt es zweiseitige Abkommen um Doppelbesteuerungen zu vermeiden: Nach dem Ersten Weltkrieg kam es zum Ausbau eines ersten größeren Abkommensnetzes in Mitteleuropa. Das erste Doppelbesteuerungsabkommen des Deutschen Reiches wurde 1925 mit dem Königreich Italien abgeschlossen. In den zwanziger Jahren trugen die Arbeiten des Völkerbundes durch die Entwicklung einheitlicher Abkommensmuster zu einer ersten Harmonisierung der verschiedenen zwischenstaatlichen Abkommen bei.


Die Doppelbesteuerungsabkommen folgen in der Regel dem von der OECD vorgeschlagenem OECD Musterabkommen. Die Doppelbesteuerung wird wie folgt vermieden:

  • der Quellenstaat (Staat aus dem Einkünfte stammen) verzichtet auf die Besteuerung oder
  • der Wohnsitzstaat (Wohnsitzstaat des Beziehers der Einkünfte) verzichtet auf die Besteuerung oder rechnet die ausländische Steuer auf seine Steuer an.

Doppelbesteuerungsabkommen sind völkerrechtliche Verträge und gehören zum internationalen Steuerrecht, die nach § 2 Abgabenordnung Vorrang vor dem nationalen Recht haben. Die Doppelbesteuerungsabkommen begründen keine Besteuerung. Doppelbesteuerungsabkommen haben nur eine einschränkende Wirkung, indem Steueransprüche, die auf innerstaatlichem Steuerrecht beruhen, begrenzt oder aufgehoben werden. Die Beschränkung kann darin bestehen, dass der eine Vertragsstaat auf die Besteuerung verzichtet (Freistellungsmethode), oder darin, dass er die Steuer des anderen auf seine eigene anrechnet (Anrechnungsmethode).


Wendet ein Staat die Freistellungsmethode an, behält er sich in der Regel vor, die freigestellten Einkünfte bei der Bemessung seiner Besteuerung zu berücksichtigen (Progressionsvorbehalt). Die Freistellung hängt i.d.R. davon ab, ob das Einkommen im anderen Vertragsstaat der Steuerpflicht unterliegt und ob es dort tatsächlich besteuert wird, um Freistellungen in beiden Staaten zu verhindern. Daher werden so genannte Subject-to-tax-Klauseln oder Rückfallklauseln in Doppelbesteuerungsabkommen aufgenommen: Die Besteuerung lebt wieder auf, wenn der andere Staat nicht tatsächlich besteuert. Wie bzw. inwieweit die Doppelbesteuerung vermieden wird, wird in dem jeweiligen Doppelbesteuerungsabkommen geregelt.


OECD-Musterabkommen

Durch das Musterabkommen der OECD mit Kommentar und das VN-Modell besteht ein internationaler Konsens hinsichtlich der Ausgestaltung eines Doppelbesteuerungsabkommens. Das OECD-Musterabkommen berücksichtigt insbesondere die Interessenlage, wenn zwei Industriestaaten ein Abkommen verhandeln und betont das Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaats. Dagegen berücksichtigt das VN-Modell die Besonderheiten des Verhältnisses zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern und räumt dem Quellenstaat verstärkt Besteuerungsrechte ein.

OECD-Musterabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen OECD Musterabkommen:

OECD-Musterabkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (OECD-MA)
1/22

Am 15. Juli 2014 wurde das OECD-Musterabkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen aktualisiert und bilden die Basis für mehr als 3000 zwischenstaatliche Doppelbesteuerungsabkommen weltweit: Double Tax Treaty Model Tax Convention on Income and on Capital. Siehe auch Kommentar Doppelbesteuerungsabkommen OECD Musterabkommen - Double Tax Treaty Commentaries on the Articles of the Model Tax Convention: Double Tax Treaty Commentaries on the Articles of the Model Tax Convention

Top DBA


Besteuerung ausländischer Einkünfte und Vermeidung der Doppelbesteuerung

Ohne Doppelbesteuerungsabkommen kann es bei Geschäften, die sich über die Grenze ins Ausland erstrecken, zu einer Doppelbesteuerung kommen, Somit sind Doppelbesteuerungsabkommen besonders wichtig für eine gute internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Aufgabe der DBA Doppelbesteuerungen zu vermeiden. Zur Doppelbesteuerung kann es kommen, wenn sich die nationalen Steuergesetze zweier Staaten überschneiden. Internationale Doppelbesteuerung kommt dadurch zustande, dass Staaten nach ihrem nationalen Steuerrecht neben inländischen Vorgängen (Quellenprinzip)auch im Ausland geschehende Vorgänge besteuern, sofern diese einer inländischen Person zugute kommen (Wohnsitzprinzip).


Besteuerung ausländischer Einkünfte:

Leitfaden
zur Besteuerung ausländischer Einkünfte bei unbeschränkt steuerpflichtigen natürlichen Personen
1/104

Tipp: Siehe auch Besteuerung der Einkünfte aus unselbständiger Arbeit nach Doppelbesteuerungsabkommen (Arbeitslohn + 183-Tage Regel)


DBA + internationales Steuerrecht - Informationen zum Download (pdf)

Top DBA


Rechtsgrundlagen zum Thema: Doppelbesteuerungsabkommen

EStG 48d; 50d; 50i; anlage-2;
AO 2; 2;
GewStR 9.5; 31.1;
AEAO 117; 155; 165; 175;
LStR 19.9; 38.3; 39.4; 39b.8; 39b.10; 42d.2;
EStH 1a; 34c.5; 50a.2;
KStH 7.1;
LStH 39b.10;
ErbStH E.2.1; E.13.9; E.19;

Weitere Informationen zu diesem Thema aus dem Steuer-Blog:


BFH Urteile zu diesem Thema und weiteres:




Steuerberater

Dipl.-Kfm. Michael Schröder, Steuerberater
Schmiljanstraße 7, 12161 Berlin
(Tempelhof-Schöneberg/ Friedenau)
E-Mail: Steuerberater@steuerschroeder.de
Öffnungszeiten Steuerbüro:
Mo. - Do. 9 - 18 Uhr | Fr. 9 - 16 Uhr


Aktuelles aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht:


Steuer-Newsletter Newsletter


RSS-Feed Steuerrecht RSS Feed


Buchhaltungssoftware für den PC
Buchhaltungssoftware MS-Buchhalter
Weitere Infos + Download



Buchhaltung Excel-Vorlage
Buchhaltung Excel-Vorlage
Weitere Infos + Download



Buchhaltung lernen

Buch kostenlos lesen




Steuerberatung und Steuererklärung vom Steuerberater in Berlin

Impressum, Haftungsausschluss & Datenschutz | © Dipl.-Kfm. Michael Schröder, Steuerberater Berlin