Gewerbebetrieb

Gewerbebetrieb, Definition, Beispiele, HGB & EStG



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Was versteht man unter einem Gewerbebetrieb? + Wann liegt eine gewerbliche Tätigkeit vor?

Die Frage, ob ein Gewerbebetrieb vorliegt ist für die Gewerbeteuerpflicht entscheidend: Nach § 2 Abs. 1 GewStG bildet jeder stehende Gewerbebetrieb einen Steuergegenstand der Gewerbesteuer. Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 GewStG unterliegt jeder stehende Gewerbebetrieb, soweit er im Inland betrieben wird, der Gewerbesteuer. Unter Gewerbebetrieb ist ein gewerbliches Unternehmen i.S. des Einkommensteuergesetzes (EStG) zu verstehen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 GewStG). Nach § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG ist Gewerbebetrieb eine selbständige nachhaltige Betätigung, die mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, unternommen wird, sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt und weder als Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch als Ausübung eines freien Berufs noch als eine andere selbständige Arbeit anzusehen ist.



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Definition Gewerbebetrieb

Im Steuerrecht ist ein Gewerbebetrieb eine selbstständige nachhaltige Betätigung, die mit Gewinnerzielungsabsicht unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt, wenn die Betätigung weder als Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch als Ausübung eines freien Berufes, noch als andere selbstständige Arbeit im Sinn des Einkommensteuerrechts anzusehen ist und den Rahmen einer privaten Vermögensverwaltung überschreitet. Zur Definition des Gewerbebetriebes verweist § 2 Abs. 1 Satz 2 GewStG auf § 15 Abs. 2 EStG. Die darunter fallenden Gewerbebetriebe kraft gewerblicher Betätigung werden auch als natürliche Gewerbebetriebe bezeichnet.


Hinweis: Ein Unternehmer kann mehrere selbständige Gewerbebetriebe unterhalten. Es ergeht dann für jeden Gewerbebetrieb ein Gewerbesteuermessbescheid. Zu prüfen ist aber, ob die unterschiedlichen Betätigungen nicht einen einheitlichen Gewerbebetrieb bilden. Beim wirtschaftlichen, organisatorischen und finanziellen Zusammenhang geht es darum, ob sich die beiden Betätigungen gegenseitig stützen und ergänzen (wirtschaftlicher Zusammenhang), ob dieselben Geschäftsräume genutzt werden, dieselben Mitarbeiter beschäftigt werden und der Wareneinkauf gemeinsam erfolgt (organisatorischer Zusammenhang) und ob gemeinsame Kassen und Bankkonten geführt werden und die Gewinnermittlung einheitlich erfolgt (finanzieller Zusammenhang). BFH, Urteil vom 17.6.2020 - X R 15/18

Gewerbebetrieb kraft Rechtsform

Nach § 2 Abs. 2 GewStG gilt die Tätigkeit der Kapitalgesellschaften (insbesondere Europäische Gesellschaften, Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Gesellschaften mit beschränkter Haftung), der Genossenschaften einschließlich Europäischer Genossenschaften und der Versicherungs- und Pensionsfondsvereine auf Gegenseitigkeit stets und in vollem Umfang als Gewerbebetrieb.

Eine Personengesellschaft erzielt gewerbliche Einkünfte, wenn die Gesellschafter in ihrer Verbundenheit als Personengesellschaft ein gewerbliches Unternehmen (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. Abs. 2 EStG) betreiben (BFH-Urteil in BFH/NV 2010, 2246, m.w.N.). Des Weiteren gilt als Gewerbebetrieb in vollem Umfang die mit Einkünfteerzielungsabsicht unternommene Tätigkeit einer Personengesellschaft, die keine gewerbliche Tätigkeit i.S. des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG ausübt und bei der ausschließlich eine oder mehrere Kapitalgesellschaften persönlich haftende Gesellschafter sind und nur diese oder Personen, die nicht Gesellschafter sind, zur Geschäftsführung befugt sind (gewerblich geprägte Personengesellschaft, § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG).

Übt eine Personengesellschaft neben einer freiberuflichen auch eine gewerbliche Tätigkeit aus, so ist die Tätigkeit auch dann infolge der „Abfärberegelung” des § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG insgesamt als gewerblich anzusehen, wenn die gewerbliche Tätigkeit von der Gewerbesteuer befreit ist. Die Gewerbesteuerbefreiung erstreckt sich in solchen Fällen jedoch auch auf die Tätigkeit, die ohne die „Abfärbung” freiberuflich wäre (> BFH vom 30. 8. 2001 - BStBl 2002 II S. 152). § 15 Abs. 3 Nr. 1 Alternative 2 EStG ist auch ohne Berücksichtigung einer Geringfügigkeitsgrenze, bis zu deren Erreichen die gewerblichen (Beteiligungs-)Einkünfte nicht auf die übrigen Einkünfte der Gesellschaft abfärben, verfassungsgemäß. Danach führt einkommensteuerrechtlich jede Beteiligung, aus der die Gesellschaft gewerbliche Einkünfte bezieht, zu einer Umqualifizierung aller weiteren Einkünfte dieser Gesellschaft in solche aus Gewerbebetrieb.


Gewerbebetrieb kraft wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs

Die Personen des privaten Rechts, die nicht bereits in § 2 Abs. 2 Satz 1 GewStG aufgeführt sind, unterliegen der Gewerbesteuer, soweit sie einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalten.

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Beteiligung Wirtschaftsverkehr

Die Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr i.S.v. § 2 Abs. 1 GewStG i.V.m. § 15 Abs. 2 EStG erfordert, dass der Unternehmer

  1. nach außen hin in Erscheinung tritt und

  2. sich an die Allgemeinheit wendet, indem er

  3. Leistungen gegen Entgelt anbietet.

Im Steuerlexikon einfach erklärt: Gewerbebetrieb - Beteiligung Wirtschaftsverkehr mit Beispielen

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Abgrenzung Vermögensverwaltung

Keine Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr i.S. v. § 2 Abs. 1 GewStG i.V.m. § 15 Abs. 2 EStG stellt die Verwaltung eigenen Vermögens dar. Diese ist damit das dritte negative und ungeschriebene Tatbestandsmerkmal des Gewerbebetriebes. Die Grenze von der privaten Vermögensverwaltung zum Gewerbebetrieb wird nach ständiger Rechtsprechung des BFH überschritten, wenn nach dem Gesamtbild der Betätigung und unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung die Ausnutzung substantieller Vermögenswerte durch Umschichtung gegenüber der Nutzung der Vermögenswerte i.S. einer Fruchtziehung aus zu erhaltenden Substanzwerten (z.B. durch Selbstnutzung oder Vermietung) entscheidend in den Vordergrund tritt.

Nach der Rechtsprechung des BFH geht das Vermieten einzelner (beweglicher oder unbeweglicher) Gegenstände in der Regel über den Rahmen einer privaten Vermögensverwaltung nicht hinaus. Die Vermietung bzw. Verpachtung von Immobilien gehört daher i.d.R. zum Bereich der Vermögensverwaltung. Nur wenn besondere Umstände hinzutreten, wie z.B. die kurzfristige Vermietung, die Bereitstellung einer gewerblichen Organisation oder die Ausnutzung substanzieller Werte durch Umschichtung statt durch längerfristige Nutzung (z.B. beim gewerblichen Grundstückshandel). Der An- und Verkauf von Wertpapieren kann nur ausnahmsweise zum Gewerbebetrieb werden (H 15.7 Abs. 9 [An- und Verkauf von Wertpapieren]" EStH). Mehr Infos Gewerbebetrieb - Abgrenzung Vermögensverwaltung.

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Vorrang der §§ 13 und 18 EStG

  1. Ein Gewerbebetrieb liegt dann nicht vor, wenn die besonderen Merkmale der Land- und Forstwirtschaft nach § 13 EStG erfüllt sind. Keine Land- und Forstwirtschaft i.S.d. § 13 EStG
  2. Während bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb der Einsatz von Arbeitskräften und Produktionsmitteln im Vordergrund steht, wird die selbstständige Arbeit durch die persönliche Leistung und den Einsatz geistigen Vermögens gekennzeichnet. Siehe auch Freiberufler oder Gewerbe? Was ist der Unterschied zwischen Gewerbe und Freiberufler? Abgrenzung Gewerbe und Freier Beruf.

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Nachhaltigkeit

Die Nachhaltigkeit i.S.v. § 2 Abs. 1 GewStG i.V.m. § 15 Abs. 2 EStG einer Tätigkeit liegt dann vor,

  1. wenn sie auf die Erzielung von Einnahmen gerichtet ist und
  2. von dem Willen getragen ist, durch mehrere gleichartige Handlungen tätig zu werden (= Wiederholungsabsicht, H 15.2 [Einmalige Handlung], [Wiederholungsabsicht] EStH; H 15.2 [Nachhaltigkeit - Einzelfälle] EStH).

Für die Frage der Wiederholungsabsicht kommt es auf die subjektive Absicht des Steuerpflichtigen an. Besteht sie, beginnt die gewerbliche Tätigkeit mit dem ersten Geschäft. Mehr Infos im Steuerlexikon Gewerbebetrieb - Nachhaltigkeit

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Gewinnerzielungsabsicht

§ 2 Abs. 1 GewStG i.V.m. § 15 Abs. 2 EStG: Durch das in § 15 Abs. 2 EStG geregelte Merkmal der Gewinnerzielungsabsicht soll verhindert werden, dass Steuerpflichtige aus privaten Gründen (insbesondere Hobbys) dem Anschein nach eine steuerpflichtige Tätigkeit ausüben und dadurch im Verlustfall Steuern sparen (sog. "Liebhaberei" ; einzelne Merkmale und Beispiele vgl. H 15.3 EStH). Die Gewinnerzielungsabsicht liegt vor, wenn die ausgeübte Tätigkeit auf die Erzielung eines möglichst günstigen Ergebnisses gerichtet ist. Entscheidend ist, ob im Einzelfall mit einem "Totalgewinn" bis zur Veräußerung, Aufgabe oder Liquidation des Betriebes gerechnet werden kann (H 15.3 [Totalgewinn] EStH). Es kommt auf die Absicht der Gewinnerzielung an, nicht darauf, ob ein Gewinn tatsächlich erzielt wird. Wird eine Tätigkeit als Liebhaberei angesehen, so ist sie grundsätzlich steuerlich ohne Bedeutung. Die Folge ist, dass die Aufwendungen oder Verluste das Einkommen nach § 12 Nr. 1 EStG nicht mindern dürfen. Mehr im Steuerlexikon unter Gewerbebetrieb - Gewinnerzielungsabsicht

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Beginn + Ende Gewerbebetrieb

Im Einkommensteuerrecht beginnt der Gewerbebetrieb grundsätzlich dann, wenn alle in § 15 Abs. 2 EStG genannten Tätigkeiten erfüllt sind. Auf die Handelsregistereintragung kommt es nicht an. Bei natürlichen Personen und Personengesellschaften beginnt die betriebliche Tätigkeit mit den ersten Vorbereitungshandlungen , die der Betriebsgründung dienen und mit dieser in einem unmittelbaren Zusammenhang stehen.

Einkommensteuerrechtlich endet der Gewerbebetrieb grundsätzlich mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs durch Betriebsveräußerung oder Betriebsaufgabe .


In Abgrenzung zur Einkommensteuer ist Gegenstand der Gewerbesteuer nur der auf den laufenden Betrieb entfallende, durch eigene gewerbliche Leistungen entstandene Gewinn. Der Zeitpunkt des Beginns bzw. der Einstellung der werbenden Tätigkeit ist unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu ermitteln und kann für die verschiedenen Betriebsarten (z.B. Fertigungsbetrieb oder Handelsbetrieb) unterschiedlich zu bestimmen sein.

Zu den bloßen, gewerbesteuerrechtlich noch unbeachtlichen Vorbereitungshandlungen werden z.B. gerechnet:

  1. Anmietung eines Geschäftslokals,

  2. Kauf eines Lieferwagens vor Eröffnung des Handelsgeschäftes,

  3. Errichtung eines Fabrikgebäudes, indem nach Fertigstellung Waren produziert werden

  4. Errichtung eines Hotels, mit dessen Betrieb erst nach Fertigstellung begonnen wird.

  5. Herstellung eines Wasserkraftwerks (FG Sachsen-Anhalt, 06.05.2010 - 5 K 1712/08, EFG 2011, 258; Az. des BFH: IV B 56/10). Erst mit Inbetriebnahme, um die zum Verkauf vorgesehene elektrische Energie zu erzeugen, beginnt gewerbesteuerlich der Gewerbebetrieb.

Das Ende ist bei der Gewerbesteuer wie folgt zu bestimmen: Die Gewerbesteuerpflicht erlischt beiEinzelgewerbetreibenden und bei Personengesellschaften mit der - nicht nur vorübergehenden - tatsächlichen Einstellung des Betriebs (R 2.6 Abs. 1 GewStR).

Mehr Infos im Steuerlexikon Sachliche Steuerpflicht - Beginn Gewerbebetrieb + Sachliche Steuerpflicht - Ende Gewerbebetrieb

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Weitere Infos Gewerbebetrieb + Gewerbesteuer:

Rechtsgrundlagen zum Thema: Gewerbebetrieb

EStG 2; 3; 4a; 5a; 6b; 7; 7g; 15; 15a; 15b; 16; 17; 18; 20; 34a; 34d; 35; 43; 49; 50; 50i; 51; 52;
EStR 4.3; 4a; 13.6; 14; 15.1; 15.6; 15.7; 15.8; 16; 18.1; 35; 49.1;
GewStG 2; 2a; 3; 4; 5; 7; 8; 9; 14a; 19; 35a; 35b; 35c;
KStG 3; 7; 8;
UStG 24;
AO 18; 19; 141; 143; 180; 361; 18; 19; 141; 143; 180; 361;
UStAE 1.6; 2.2; 2.3; 2.6; 3a.6; 4.12.10; 4.14.7; 15.1; 24.1; 1.6; 2.2; 2.3; 2.6; 3a.6; 4.12.10; 4.14.7; 15.1; 24.1;
GewStR 1.3; 2.1; 2.2; 2.3; 2.4; 2.5; 2.6; 2.7; 2.8; 2.9; 4.1; 5.1; 7.1; 8.1; 8.2; 8.5; 9.1; 9.2; 10a.1; 10a.2; 10a.3; 11.1; 19.1; 19.2; 35a.1; 35b.1;
UStR 6; 17; 18; 19; 36; 85; 93; 264; 269;
KStR 5.11; 8.1; 8.3; 8.13; 13.1;
GewStDV 1; 2; 4; 5; 8; 13; 15; 16; 19; 25; 35;
AEAO 9; 18; 19; 122; 141; 175; 180; 193; 197; 251;
HGB 1; 2; 7; 33; 105; 362;
ErbStG 10; 13a; 13b;
ErbStR 2.2; 13a.1; 13a.4; 13a.6; 13a.8; 13b.5; 13b.7; 13b.8; 13b.15; 13b.17; 13b.18; 13b.20; 19a.1;
LStR 39a.2; 40a.1;
BewG 95; 96; 97; 99; 109; 121; 152; 199; 201;
EStH 2; 4.2.1; 4.2.7; 4.4; 4.6; 4.7; 4a; 5.1; 6.4; 6b.2; 13.2; 15.1; 15.3; 15.4; 15.5; 15.6; 15.7.1; 15.7.2; 15.7.4; 15.7.9; 15.8.1; 15.8.2; 15.8.3; 15.8.5; 15.9.2; 15.10; 16.1; 16.2; 16.3; 16.5; 16.10; 16.11; 24.2; 26a; 34.1; 34.2; 34c.3; 34d; 49.1;
StbVV 25;
GewStH 1.1; 2.1.1; 2.1.2; 2.1.3; 2.1.5; 2.1.6; 2.2; 2.3.1; 2.4.1; 2.4.3; 2.4.5; 2.5.1; 2.5.2; 2.6.1; 2.7; 2.8; 2.9.4; 3.7; 3.8; 4.1; 7.1.1; 7.1.3; 8.1.1; 8.1.4; 8.4; 8.6; 9.2.4; 10a.2; 11.1; 14.1; 35a.1; 35b.1;
KStH 4.1; 5.4;
LStH 40a.1;
ErbStH E.2.2; E.3.5; E.13a.2; E.13a.4.7; E.13a.12; E.13b.5; E.13b.7; E.13b.15; E.13b.20; E.19a.2; E.19a.3; B.152; B.158.2;
AStG 2; 10;
StBerG 4; 155;
BGB 269; 270;

Weitere Informationen zu diesem Thema aus dem Steuer-Blog:


BFH Urteile zu diesem Thema und weiteres:




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