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Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)


Doppelbesteuerungsabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen: OECD-Musterabkommen + DBA Deutschland - Länder


Willkommen auf meiner Seite Doppelbesteuerung und Doppelbesteuerungsabkommen: Auf dieser Seite finden Sie die Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Ländern abgeschlossen hat sowie das OECD-Musterabkommen mit Kommentar.


Inhaltsverzeichnis - Doppelbesteuerungsabkommen




 

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Doppelbesteuerungsabkommen und Vermeidung der Doppelbesteuerung

Eine Doppelbesteuerung liegt vor, wenn für den gleichen Sachverhalt in verschiedenen Staaten Steuern bezahlt werden müssen. Zur Doppelbesteuerung kann es kommen, wenn sich die nationalen Steuergesetze zweier Staaten überschneiden. Internationale Doppelbesteuerung kommt dadurch zustande, dass Staaten nach ihrem nationalen Steuerrecht neben inländischen Vorgängen (Quellenprinzip)auch im Ausland geschehende Vorgänge besteuern, sofern diese einer inländischen Person zugute kommen (Wohnsitzprinzip).


Ohne Doppelbesteuerungsabkommen kann es bei Geschäften, die sich über die Grenze ins Ausland erstrecken, zu einer mehrfachen steuerlichen Belastungen kommen, die die internationale Wirtschaft behindert. Somit sind Doppelbesteuerungsabkommen besonders wichtig für eine gute internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Aufgabe der DBA Doppelbesteuerungen zu vermeiden.


Der Abschluss eines DBA erfolgt zwischen zwei Staaten. Das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen gehört zum somit internationalen Steuerrecht. Danebeben gibt es das Recht der Europäischen Union und das nationale Steuerrecht, insbesondere das Außensteuerrecht. Auch das europäische Recht nimmt immer stäkeren Einfluss auf das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen. Doppelbesteuerungsabkommen sind völkerrechtliche Verträge, die nach § 2 Abgabenordnung Vorrang vor dem nationalen Recht haben. Die Doppelbesteuerungsabkommen begründen keine Besteuerung. Doppelbesteuerungsabkommen haben nur eine einschränkende Wirkung, indem Steueransprüche, die auf innerstaatlichem Steuerrecht beruhen, begrenzt oder aufgehoben werden. Die Beschränkung kann darin bestehen, dass der eine Vertragsstaat auf die Besteuerung verzichtet (Freistellungsmethode), oder darin, dass er die Steuer des anderen auf seine eigene anrechnet (Anrechnungsmethode). Wie bzw. inwieweit die Doppelbesteuerung vermieden wird, wird in dem jeweiligen Doppelbesteuerungsabkommen geregelt. Mehr Infos auch unter Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen.


Die Doppelbesteuerungsabkommen folgen in der Regel dem von der OECD vorgeschlagenem OECD Musterabkommen. Die Doppelbesteuerung wird wie folgt vermieden:

  • der Quellenstaat (Staat aus dem Einkünfte stammen) verzichtet auf die Besteuerung oder
  • der Wohnsitzstaat (Wohnsitzstaat des Beziehers der Einkünfte) verzichtet auf die Besteuerung oder rechnet die ausländische Steuer auf seine Steuer an.

 

Wendet ein Staat die Freistellungsmethode an, behält er sich in der Regel vor, die freigestellten Einkünfte bei der Bemessung seiner Besteuerung zu berücksichtigen (Progressionsvorbehalt). Die Freistellung hängt i.d.R. davon ab, ob das Einkommen im anderen Vertragsstaat der Steuerpflicht unterliegt und ob es dort tatsächlich besteuert wird, um Freistellungen in beiden Staaten zu verhindern. Daher werden so genannte Subject-to-tax-Klauseln oder Rückfallklauseln in Doppelbesteuerungsabkommen aufgenommen: Die Besteuerung lebt wieder auf, wenn der andere Staat nicht tatsächlich besteuert (Siehe auch Funktionsweise der DBA). Siehe auch Ausländische Betriebsstätten


Doppelbesteuerungsabkommen und OECD-Musterabkommen

OECD-Musterabkommen

Wirtschaftliche und technische Entwicklungen führen auch im Bereich der Doppelbesteuerungsabkommen zu neuen Anforderungen. Sehr deutlich zeigt sich dies im Bereich des E-Commerce. Bedingt durch den weltweiten Wettbewerb nimmt auch die Aggressivität der internationalen Steuerplanung zu. Abgestimmte Doppelbesteuerungsabkommen vermeiden Doppelbesteuerungen so weit wie möglich und wirken Steuerhinterziehungen und doppelten Freistellungen entgegen.


Am 15. Juli 2014 wurde das OECD-Musterabkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen aktualisiert und bilden die Basis für mehr als 3000 zwischenstaatliche Doppelbesteuerungsabkommen weltweit.


Tipp: Besteuerung des Arbeitslohns nach OECD Musterabkommen (183-Tage Regel)


Doppelbesteuerungsabkommen OECD Musterabkommen - Double Tax Treaty Model Tax Convention on Income and on Capital:

Double Tax Treaty Model Tax Convention on Income and on Capital

 

 

Doppelbesteuerungsabkommen OECD Musterabkommen Kommentar - Double Tax Treaty Commentaries on the Articles of the Model Tax Convention:

Double Tax Treaty Commentaries on the Articles of the Model Tax Convention

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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland mit anderen Ländern

In Deutschland gilt - wie in den meisten Ländern der Welt - das sog. Wohnsitzlandprinzip (Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland). Demnach sind sämtliche Einkünfte steuerpflichtig (sog. Welteinkommensprinzip) unabhängig davon, aus welchem Land die Einkünfte stammen. Für alle Personen die weder Ihren Wohnsitz noch ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, gilt das Quellenland- und Territorialitätsprinzip:

  • Quellenlandprinzip: Die Einkünfte sind in dem Staat steuerpflichtig, aus dem das Einkommen stammt.
  • Territorialitätsprinzip: Steuerpflichtige wird nur mit dem Einkommen veranlagt, das er auf dem Territorium des betreffenden Staates erwirtschaftet hat.

Deutschland wendet grundsätzlich die Freistellungsmethode mit Progressionsvorbehalt an (Steuerrechner für Progressionsvorbehalt). Ausnahme: Bei Zinsen von ausländischen Schuldnern, Lizenzgebühren ausländischer Lizenznehmer und Dividenden ausländischer Kapitalgesellschaften findet im Regelfall die Anrechnung der ausländischen Steuer auf die deutsche Steuer statt.



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Keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der Doppelbesteuerungsabkommen. Maßgebend ist der im Bundesgesetzblatt abgedruckte Text.

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